HE:Vorstand/Protokolle/2008-10-08

Protokoll zum Treffen am 08.10.2008

Vorbereitung

• Protokollant: Simon
• Moderator: Christian, später Juergen
• Zwei Vorstände anwesend, Beschlussfähigkeit hergestellt nach Knuts Erscheinen
• Anwesende Piraten: Sikk, Maeher, Walter, Maddog, Action-Boo, Zack, Christian, Dirk, Juergen, Knut
• Gäste: Keine

Tagesordnung

• final ohne Änderung übernommen

Berichte aus den Gruppen Mahnwache

• Drei Piraten haben teilgenommen
• Drei Unterschriften gesammelt

Musik-KZÄ

• 171 Besucher pro Tag (das ist wenig)
• Thema nächste Woche steht noch nicht fest

Newsletter

• ist in Vorbereitung, Ergänzungen oder Vorschläge noch an Judith

AG Presse:

• Hendrik wartet auf weitere Profile der Vorstandsmitglieder
• Profile sind für die Pressemappe
• Christian und Thorsten haben immerhin Fragmente abgegeben

Struktur:

• Keine Infos

AG Wahlwerbung

• Keine Infos

AG Web (Thorsten)

• Sascha fällt wohl erstmal aus
• Thorsten übernimmt Drupal
• Leute gesucht, die sich einarbeiten
• Drupal erlaubt Content-Sharing mit anderen Piraten-Websites

Verschlüsselungsworkshop (Thorsten)

• Michael ist nicht da
• hat noch keinen fertiges Pädagogische Konzept

AG Satzung (Juergen)

• Seite steht, muss noch mit Inhalten gefüllt werden
• Dies kann bis zum nächsten LPT Zeit haben, sollte aber vorher angegangen werden
• Geschäftsordnung des nächsten LPT muss bis dahin ebenfalls stehen

AK Basisdemokratie (Walter)

• nichts neues, Demo hat Vorrang

Bildung, Kultur und Soziales (Zack)

• nichts passiert
• Thorsten benötigt: Zeit
• Jürgen kann keine abgeben ;-)
• Thorsten würde ihn gerne erstmal ruhen lassen
• allerdings würde sich Christoph noch mit einbringen

Wahlen 2009 (Maddog)

• nichts neues
• aktueller Stand: es gibt Bundes- und jetzt neu Europaunterstützerunterschriftenlisten, sowie einen hessischen Wahlkreis, der Unterschriften sammelt.

Infostand Demo Berlin (Walter)

• aktueller Stand: Verbringung des Materials vom Anfangspunkt zum Endpunkt muss organisiert werden (Walter macht das, hat auch schon mit diversen Leuten gesprochen)
• noch zuwenig Leute gemeldet, die ständig am Stand bleiben, Hoffnung auf spontane Zusagen vor Ort
• Benötigt werden auch Mitgliedsanträge und mit Rückanschrift versehene Unterstützerunterschriften (Aufkleber Rückseite)

Musikpiraten (Christian)

• Michael hat sich ein paar Satzungen bereits angecshaut, aber noch nichts final
• Nachttanzdemo: Gut, dass wir nicht offiziell dabei waren, wurde scheinbar gewaltsam aufgelöst (Bericht bei Attac)

Koordination Unterstützerunterschriften (Knut)

• knapp 40 Unterschriften
• Thorsten war noch nicht am Postfach
• Webseite muss überarbeitet werden, z.B. die ich-wähle-piraten.de pushen

Berichte aus der 'aktive'-Mailingliste

• Action-Boo berichtet
  • Kommunikation
  • BPT

Themenblock 1

Mitgliederverwaltung auf Landesebene (Walter/Vorstand)

• Antrag von MadDog zum Landesvorstand zum Beschluss: Der Landesvorstand Hessen möge an den Bund folgenden Antrag stellen: "Der Bundesvorstand überträgt auf Auftrag eines Landesvorstandes die Mitgliederverwaltung an den jeweiligen Landesverband und hält keine Daten der betreffenden Mitglieder vor. Der Landesverband stellt im Gegenzug die benötigten Daten, die der Bund für seine Abrechnungen etc. benötigt, diesen zur Verfügung."
• Grund: Datenverwaltung sollte das jeweilige Land übernehmen
• Zack erklärt, das Mitgliederverwaltung auf CiviCRM konsolidiert werden. Jeder Benutzer sieht nur die für ihn erlaubten Daten, Bundesgensek Hauke Kruppa ist selbst nur Benutzer, Werner Hülsmann als Datenschutzbeauftragter prüft diesen Vorgang. Wenn Landesadministrator nicht will, kann der Bund die Daten des Landes nicht sehen.
• Frage: wie lange dauert das? Vier Wochen sind angesetzt (Milestone) ab jetzt. Datenbank wird sicherlich nicht vor Weihnachten aktiv Produktiv sein.
• Vorher werden Tests gefahren, Dokumentation geschrieben, etc.
• Zack wird diesen ganzen Vorgang als Mail zusammenfassen und erklären.
• Kein öffentlicher Zugang, nur per VPN für die Genseks des Landes
• Festplatte des zentralen DB-Rechners wird komplett verschlüsselt.
• Zugriff zur Zeit erstmal nur Thorsten Wirth und Andreas Popp.
• Datenstruktur und alles wird öffentlich dokumentiert werden. Jeder kann sehen, welcher Benutzer, welche Datenfelder sehen kann (Gensek andere als Schatzmeister, etc.)
• Aufgrund der neuen Informationen wird der Antrag zurückgestellt/vertagt (wird zu gegebener Zeit vom Antragsteller neu gestellt.

Vorgezogener Punkt: Ausfall Gensek (Thorsten)

• Sascha wird vorerst ausfallen
• Thorsten übernimmt das Amt kommissarisch, unterstützt von Judith
• Anmerkung: Das führt jedoch dazu, dass der Vorstand bis auf weiteres nur aus vier Personen besteht.
• Geschäftsordnung sollte auf diesen Punkt eingehen (Vertreterregelung)
• Weiterhin entscheiden mindestens drei Vorstände
• Falls Gensek zurücktritt, werden Neuwahlen nötig (Verweis auf Satzung)

Finanzielle Handlungsfähigkeit Hessens (Knut)

• zum Jahreswechsel werden Zuwendungsbescheinigung ausgestellt, also einmal für 2008
• Formblatt gibt es beim Landesfinanzministerium
• Aktueller Kontostand: ca. 860,-
• Forderungen an RLP? Es gibt noch keinen neuen Vertrag. Bis Ende 2007 ist bezahlt worden, 2008 ist noch offen (also ca. 10x25,- im Oktober). Knut sollte RLP darauf aufmerksam machen, dass da noch Forderungen von uns kommen.
• Neuer Beitrag ab 01.01.09: 36,- Euro
• Einzug der Mitgliedsbeiträge durch Knut? Hessische Daten sind spitzenmäßig konsolidiert, Piraten mit Einzugsermächtigung werden vorher informiert mit Möglichkeit, zu widersprechen.

Offene Fragen an das PLenum oder den Vorstand

• keine Fragen

Themenblock 2

Geschäftsordnung Vorstand (Walter)

• muss noch bearbeitet werden
• sollten auf Maike warten, zwischendurch im Wiki auf CV-Liste weiter diskutieren

Vortrag Wahlcomputer von Oliver Knapp

• OK hat Vortrag auf dem MRMCD gehalten, würde den auch nochmal wiederholen, wenn mehr als zwei oder drei Teilnehmer dabei sind
• breite Zustimmung, Veranstaltung evtl. im CV?
• Anfrage Reisekosten, Raumkosten CV, etc.
• Können wir das als Partei machen?
• Vorschläge für weitere Vorträge: Humanistische Union, Ex-Verfassungsrichter Albrecht

Bericht Bundesparteitag (Action-Boo)

• Bundesliste 10 Leute, einige aus Hessen
• Mitgliedsbeitragserhöhung (jetzt 36,-) - Anmerkung: gilt ab BPT, nicht ab 01.01.09
• Programmatischer Parteitag
  • innerhalb des Plenums kann es kein fertiges Programm geben
  • Einigung, Ziele zu formulieren (1. Brainstorming, 2. Diskussion, 3. Abstimmung)
  • Ausarbeitung soll im Nachhinein passieren
  • jeder sollte sich die Punkte anschauen und mitarbeiten
  • sachliche Ausarbeitung, fundiert, darf nicht den Grundsätzen widersprechen
  • Gremium/Kommission überprüft alle Punkte und streicht ungenügend ausformulierte Punkte
  • es gibt 100 Punkte, wahrscheinlich werden wesentlich weniger durchkommen
  • Details siehe Protokoll des BPT

Sonstiges

• Vorschlag, den Frankfurter Stammtisch zweiwöchentlich in der plenumsfreien Woche durchzuführen, einmal als Stammtisch, einmal als Themenabend (z.B. mit Wahlcomputervortrag)
• Gulli-Volksbrief sollte durch Bundespressemitteilung gefördert werden

Allgemeine Diskussion, Übergang zum Stammtisch