HE:Vorstand/Protokolle/2008-04-23

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Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 23.04.2008

Moderator: Juergen Erkmann / Protokoll:Stefan Hermes Anwesende:


  1. Pressespiegel
    BKA-Gesetz:
    Die "Befähigung zum Richteramt" eines BKA Mitarbeiters soll ausreichend zum Entscheid über die Zugehörigkeit zum Kernbereich privater Lebensführung sein, dies hebelt die Gewaltenteilung aus. eine PM des LV Hessen wird zu diesem Thema ausgearbeitet.
  2. Berichte aus den AGs
    1. AG Web
      Thorsten: alles funktioniert und läuft.
      aktuelle Planung: Status Quo halten, keine Designänderung , Online bleiben
      aktuelle Aufgabenverteilung:
      Simon: Termine, Kalender interne Termine
      Maike : externe Veranstaltungen
      Christian: Webformular beantworten
      Vorwurf von Yogi: im Vorfeld der Demo am 15.03.2008 wurde ein Banner für die Demo in Köln geschaltet, zu der auch die Linke aufgerufen hat.
    2. AG Presse
      Texte für neuen Folder wurden generiert
      Druckfähige Vorlage eines Faltblattes in Scribus werden von Michael erstellt. Ziel ist eine Vorlage zur Wiederverwendung in den Farben der Piraten. Fertigstellung des ersten Entwurfes ist bis Sonntag in 10 Tagen angestrebt.
      eine Presseerklärung zur Kritik am BKA-Gesetz wird von Walter vorbereitet.
    3. AG Struktur
      Die AG Struktur stellt ihre Arbeit in einem gesonderten Topic vor
    4. AG Mahnwache
      es wurde kein alternativer Durchführender neben Robert gefunden.
      Ohne einen sollchen wird die MW am 3.5 ausfallen müssen.
      Knut würde beim nächsten mal wieder mitmachen.
    5. AG Satzung
      ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter
    6. AG Europawahl
      Robert war mit seinen Fragen beim Gemeinde-Wahlleiter für Feedback.
      voraussichtlicher Wahltermin Europawahl: 7. Juni 2009
      voraussichtlicher Wahltermin Bundestagswahl: 7.September 2009
      weiter dort erhaltene Info: er soll sich mit seinen weitergehenden Fragen direkt an den Bundeswahlleiter wenden.
    7. AG Landesparteitag
      Jürgen bringt einen Termin im August ins Gespräch
      Thorsten drängt auf baldigen Termin um von seinen Pflichten befreit zu werden.
      vorgeschlagene Veranstaltungsorte:
      Kreativfabrik Wiesbaden
      Langener Waldsee
      Thorstens Wohnzimmer
      Vorschlag zu einer Satzungsänderung von Walter: Einladung zum LPT per Email ermöglichen. Möglichkeit ist zu prüfen. die Ausformulierung erfolgt auf der CV-Liste innerhalb der nächsten 2 Wochen.
      Vorschlag Knut: Einladung zu 2 Parteitagen (bald und Herbst) in einem Brief
      Agenda LPT: noch nicht vorhanden
    8. AG Regionalverbände
      ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter
    9. AG Ortsverband Frankfurt
      keine Nachrichten, Stephan als Treibender nicht anwesend.
    10. AG Wahlwerbung
      Ideen befinden sich auf der Diskussionseite, diese werden von Sascha in ein CfP umgewandelt.
      Stichworte:
      Straße
      Twitter
      StudiVZ
      Facebook
    11. Jahresparty
      einfach machen. bisher gibt es 7 interessierte.
      das Plenum stimmt mit 8:2 Stimmen für den 14. Juni 2008
      hiermit ist der Ort unbestimmt, da die Kreativfabrik nur Sonntags zur Verfügung steht.
      Vorgeschlagener Ort: Hütte im Steinbruch bei Frankenau Waldeck
  3. Themenblock I
    1. 2. Dezentrale Demo am 31.5.
      AK-Vorrat Demo "Freiheit statt Angst"
      Orgateam: Stefan,Torsten,Nicole,Jürgen, Christian, Judith(?),Knut
      Mainz wird Frankfurt unterstützen
      geplante Bündnispartner:
      linke
      solid
      grüne
      ccc
      die Route steht: alte Oper, Mainzer Landstraße, Düsseldorfer, HBF (Zwischenkundgebung), Baseler Platz, Wilhelm-Leuschner Straße, Hauptwache, Fressgass, alte Oper
      Anmeldung: Stefan
      Redner:
      Twister
      Martin Grauduszus(?)
      Gerhard Baum(?)
      jemand von den Piraten
      jemand attac frankfurt
      jemand von solid oder linke
      Vorschlag zur Beschallung: LKW mit Sound onboard
      Plakate: Christof Leng bis Freitag
      Flyer der Piraten müssen erstellt werden
      Kinderbasteln und Malen (Transparente): Hauke, Nicole
      Transparent BKA
      Plan: Aufbau einer Klagemauer zum Thema BKA-Gesetz
      Prüfung: ist die Mauer aus Karlsruhe zu haben? (Thorsten fragt bei Georg nach)
      Idee: A2 orange Trägerplakate, laminiert mit Boardmarkern zum Austeilen
      Infostandsupport: Walter
      weitere Demonews:
      Sascha arbeitet an einer Demo in Marburg.
      eine Demo gegen Scientology findet am 10. Mai vor dem Scientology-Gebäude in FFM statt.
      Sascha bestellt V-Masken
    2. Landesparteitag 2008
      Einstimminger Beschluß des Plenums:
      Termin: 17. August 2008
      Ort: Kreativfabrik
      es wird versucht den Samstag, 16. August zusätzlich zu erhalten. Es kümmert sich: Hendrik Seipel-Rotter
      Vorschlag zu GO des LPT: Wahlverfahren Landesparteitag: Es muss ein Verfahren sein, welches Kandidaten durch eine Großzahl der Stimmberechtigten bestätigt.... (Nicole)
    3. AG Struktur
      Vorstellung des Papiers "Arbeitsstrukturen (AGs, PGs, AKs, Gremium)"
      hier wird auf das ausgearbeitete Papier verwiesen. (link einfügen sobald online)
      Die hohe Qualität der Ausarbeitung der AG Struktur wird allgemein begrüßt.
      dort nicht explizit festgehaltene implizite Grundgedanken:
      Erhöhung der Transparenz der politischen Arbeit
      Vereinfachung der Nutzung schlafender Resourcen von Piraten, die sich bisher nicht einbringen
      die 5 Gruppen sind erstmal willkürlich gewählt und stellen einen ersten Versuch dar
      Vorschlag Sikk: Vorstand ist auch eine Gruppe, daher nur 4 Gruppen für Vorstandsmitglieder
      vorgeschagene Änderungen am Schriftsatz:
      Aufnahme des Beginndatums einer PG
      Recht des Gremiums der Anforderung eines außerordentlichen ##::Tätigkeitsberichtes der PGs, AGs und AKs
      Entlastung des Gremiums durch den Landesparteitages
      Abstimmung: 16J/0N/0E
    4. Barcamp Hessen
      Ein Barcamp ist eine UnKonferenz, jeder Teilnehmer kann Vorträge halten
      Feste Vorträge von A-Bloggern
      Infostand Piraten ist gewünscht
      Aufruf an Piraten Vorträge vorzubereiten und zu halten
      Termin: 21.-22. August Kongresshalle Gießen
      weiteres siehe http://wiki.barcamp-hessen.de
    5. Mitgliedsausweise
      lobende Erwähnung der Hilfe von Judith und Bastian: wir haben jetzt endlich eine konsolidierte wiederspruchsfreie Mitgliederdatenbank
      Ausweiserstellung: erste 100 Stück sind ausgedruckt, dann hat sich "gelb" verabschiedet.
      Hauke hat sich für €250 einen neuen Tonersatz bestellt
      Laminiertüten, Laminiergeräte sowie Papier sind vorhanden.
      Applaus an Knut für das Sponsoring von 1 Laminiergerät für die Piratenpartei Hessen
      Wir brauchen Samstag + Sonntag 26. + 27. April 2008 Mithelfer in der Kreativfabrik zum Erstellen der Ausweise.
      Hilfeangebote von Hendrik und Walter
    6. Stellung / Legitimation Plenum
      Das Plenum erstellt Meinungsbilder über nicht-Finanzfragen.
      Der Vorstand ist nicht an die Entscheidungen des Plenums gebunden, hat sich aber bisher nie gegen das Votum des Plenums gestellt.
      Ergänzung des Protokolls resultierend aus der anschließenden Vorstandssitzung:
      Der Vorstand hat beschlossen, Meinungsbilder ohne weiteren, gesonderten Vorstandsbeschluss mitzutragen. Über ein bereits erfolgtes Meinungsbild nochmals einen Vorstandsbeschluss zu fassen, ist nach Auffassung des Vorstands unnötig und nur dann durchzuführen, wenn entweder der Vorstand eine andere Meinung vertritt, oder dies explizit gewünscht wird.
      das Problem: wie binden wir _ganz_ Hessen ein? ist bekannt,das Thema wird aufgrund der fortgeschrittenen Stunde vertagt, die offene Fragerunde entfällt.

Die im Anschluss abgehaltende Vorstandssitzung wurde gesondert protokolliert und veröffentlicht.