HE:Vorstand/Protokolle/2008-04-23

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 23.04.2008

Moderator: Juergen Erkmann / Protokoll:Stefan Hermes Anwesende:

1. Pressespiegel

   BKA-Gesetz:

   Die "Befähigung zum Richteramt" eines BKA Mitarbeiters soll ausreichend zum Entscheid über die Zugehörigkeit zum Kernbereich privater Lebensführung sein, dies hebelt die Gewaltenteilung aus. eine PM des LV Hessen wird zu diesem Thema ausgearbeitet.

2. Berichte aus den AGs
   1. AG Web

      Thorsten: alles funktioniert und läuft.

      aktuelle Planung: Status Quo halten, keine Designänderung , Online bleiben

      aktuelle Aufgabenverteilung:

      Simon: Termine, Kalender interne Termine

      Maike : externe Veranstaltungen

      Christian: Webformular beantworten

      Vorwurf von Yogi: im Vorfeld der Demo am 15.03.2008 wurde ein Banner für die Demo in Köln geschaltet, zu der auch die Linke aufgerufen hat.

   2. AG Presse

      Texte für neuen Folder wurden generiert

      Druckfähige Vorlage eines Faltblattes in Scribus werden von Michael erstellt. Ziel ist eine Vorlage zur Wiederverwendung in den Farben der Piraten. Fertigstellung des ersten Entwurfes ist bis Sonntag in 10 Tagen angestrebt.

      eine Presseerklärung zur Kritik am BKA-Gesetz wird von Walter vorbereitet.

   3. AG Struktur

      Die AG Struktur stellt ihre Arbeit in einem gesonderten Topic vor

   4. AG Mahnwache

      es wurde kein alternativer Durchführender neben Robert gefunden.

      Ohne einen sollchen wird die MW am 3.5 ausfallen müssen.

      Knut würde beim nächsten mal wieder mitmachen.

   5. AG Satzung

      ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter

   6. AG Europawahl

      Robert war mit seinen Fragen beim Gemeinde-Wahlleiter für Feedback.

      voraussichtlicher Wahltermin Europawahl: 7. Juni 2009

      voraussichtlicher Wahltermin Bundestagswahl: 7.September 2009

      weiter dort erhaltene Info: er soll sich mit seinen weitergehenden Fragen direkt an den Bundeswahlleiter wenden.

   7. AG Landesparteitag

      Jürgen bringt einen Termin im August ins Gespräch

      Thorsten drängt auf baldigen Termin um von seinen Pflichten befreit zu werden.

      vorgeschlagene Veranstaltungsorte:

      Kreativfabrik Wiesbaden

      Langener Waldsee

      Thorstens Wohnzimmer

      Vorschlag zu einer Satzungsänderung von Walter: Einladung zum LPT per Email ermöglichen. Möglichkeit ist zu prüfen. die Ausformulierung erfolgt auf der CV-Liste innerhalb der nächsten 2 Wochen.

      Vorschlag Knut: Einladung zu 2 Parteitagen (bald und Herbst) in einem Brief

      Agenda LPT: noch nicht vorhanden

   8. AG Regionalverbände

      ohne Ergebnis, ohne Mitstreiter

   9. AG Ortsverband Frankfurt

      keine Nachrichten, Stephan als Treibender nicht anwesend.

   10. AG Wahlwerbung

       Ideen befinden sich auf der Diskussionseite, diese werden von Sascha in ein CfP umgewandelt.

       Stichworte:

       Straße

       Twitter

       StudiVZ

       Facebook

   11. Jahresparty

       einfach machen. bisher gibt es 7 interessierte.

       das Plenum stimmt mit 8:2 Stimmen für den 14. Juni 2008

       hiermit ist der Ort unbestimmt, da die Kreativfabrik nur Sonntags zur Verfügung steht.

       Vorgeschlagener Ort: Hütte im Steinbruch bei Frankenau Waldeck

3. Themenblock I
   1. 2. Dezentrale Demo am 31.5.

      AK-Vorrat Demo "Freiheit statt Angst"

      Orgateam: Stefan,Torsten,Nicole,Jürgen, Christian, Judith(?),Knut

      Mainz wird Frankfurt unterstützen

      geplante Bündnispartner:

      linke

      solid

      grüne

      ccc

      die Route steht: alte Oper, Mainzer Landstraße, Düsseldorfer, HBF (Zwischenkundgebung), Baseler Platz, Wilhelm-Leuschner Straße, Hauptwache, Fressgass, alte Oper

      Anmeldung: Stefan

      Redner:

      Twister

      Martin Grauduszus(?)

      Gerhard Baum(?)

      jemand von den Piraten

      jemand attac frankfurt

      jemand von solid oder linke

      Vorschlag zur Beschallung: LKW mit Sound onboard

      Plakate: Christof Leng bis Freitag

      Flyer der Piraten müssen erstellt werden

      Kinderbasteln und Malen (Transparente): Hauke, Nicole

      Transparent BKA

      Plan: Aufbau einer Klagemauer zum Thema BKA-Gesetz

      Prüfung: ist die Mauer aus Karlsruhe zu haben? (Thorsten fragt bei Georg nach)

      Idee: A2 orange Trägerplakate, laminiert mit Boardmarkern zum Austeilen

      Infostandsupport: Walter

      weitere Demonews:

      Sascha arbeitet an einer Demo in Marburg.

      eine Demo gegen Scientology findet am 10. Mai vor dem Scientology-Gebäude in FFM statt.

      Sascha bestellt V-Masken

   2. Landesparteitag 2008

      Einstimminger Beschluß des Plenums:

      Termin: 17. August 2008

      Ort: Kreativfabrik

      es wird versucht den Samstag, 16. August zusätzlich zu erhalten. Es kümmert sich: Hendrik Seipel-Rotter

      Vorschlag zu GO des LPT: Wahlverfahren Landesparteitag: Es muss ein Verfahren sein, welches Kandidaten durch eine Großzahl der Stimmberechtigten bestätigt.... (Nicole)

   3. AG Struktur

      Vorstellung des Papiers "Arbeitsstrukturen (AGs, PGs, AKs, Gremium)"

      hier wird auf das ausgearbeitete Papier verwiesen. (link einfügen sobald online)

      Die hohe Qualität der Ausarbeitung der AG Struktur wird allgemein begrüßt.

      dort nicht explizit festgehaltene implizite Grundgedanken:

      Erhöhung der Transparenz der politischen Arbeit

      Vereinfachung der Nutzung schlafender Resourcen von Piraten, die sich bisher nicht einbringen

      die 5 Gruppen sind erstmal willkürlich gewählt und stellen einen ersten Versuch dar

      Vorschlag Sikk: Vorstand ist auch eine Gruppe, daher nur 4 Gruppen für Vorstandsmitglieder

      vorgeschagene Änderungen am Schriftsatz:

      Aufnahme des Beginndatums einer PG

      Recht des Gremiums der Anforderung eines außerordentlichen ##::Tätigkeitsberichtes der PGs, AGs und AKs

      Entlastung des Gremiums durch den Landesparteitages

      Abstimmung: 16J/0N/0E

   4. Barcamp Hessen

      Ein Barcamp ist eine UnKonferenz, jeder Teilnehmer kann Vorträge halten

      Feste Vorträge von A-Bloggern

      Infostand Piraten ist gewünscht

      Aufruf an Piraten Vorträge vorzubereiten und zu halten

      Termin: 21.-22. August Kongresshalle Gießen

      weiteres siehe http://wiki.barcamp-hessen.de

   5. Mitgliedsausweise

      lobende Erwähnung der Hilfe von Judith und Bastian: wir haben jetzt endlich eine konsolidierte wiederspruchsfreie Mitgliederdatenbank

      Ausweiserstellung: erste 100 Stück sind ausgedruckt, dann hat sich "gelb" verabschiedet.

      Hauke hat sich für €250 einen neuen Tonersatz bestellt

      Laminiertüten, Laminiergeräte sowie Papier sind vorhanden.

      Applaus an Knut für das Sponsoring von 1 Laminiergerät für die Piratenpartei Hessen

      Wir brauchen Samstag + Sonntag 26. + 27. April 2008 Mithelfer in der Kreativfabrik zum Erstellen der Ausweise.

      Hilfeangebote von Hendrik und Walter

   6. Stellung / Legitimation Plenum

      Das Plenum erstellt Meinungsbilder über nicht-Finanzfragen.

      Der Vorstand ist nicht an die Entscheidungen des Plenums gebunden, hat sich aber bisher nie gegen das Votum des Plenums gestellt.

      Ergänzung des Protokolls resultierend aus der anschließenden Vorstandssitzung:

      Der Vorstand hat beschlossen, Meinungsbilder ohne weiteren, gesonderten Vorstandsbeschluss mitzutragen. Über ein bereits erfolgtes Meinungsbild nochmals einen Vorstandsbeschluss zu fassen, ist nach Auffassung des Vorstands unnötig und nur dann durchzuführen, wenn entweder der Vorstand eine andere Meinung vertritt, oder dies explizit gewünscht wird.

      das Problem: wie binden wir _ganz_ Hessen ein? ist bekannt,das Thema wird aufgrund der fortgeschrittenen Stunde vertagt, die offene Fragerunde entfällt.

Die im Anschluss abgehaltende Vorstandssitzung wurde gesondert protokolliert und veröffentlicht.