HE:Vorstand/Protokolle/2007-05-23

Protokoll vom 23.05.2007

Anwesend

• Vorstand: 5 Piraten
• Piraten: 3 Piraten
• Gäste: 1 Gast

Nach einem kurzen Rückblick auf das letzte Treffen erklärte Jakob, dass er zur Vorbereitung des Grillfest eine Wiki-Seite einrichten will, um Vorschläge für atum und Ort abzugleichen. Für das wichtige Thema „Unterrichtsgarantie Plus“ hat er Materialien zusammengetragen und wird diese in Kürze im Wiki veröffentlichen.

Anschließend gab Thorsten einen Eindruck des Bundesparteitags, der von weiteren Piraten ergänzt wurde. Es wurde das Fazit gezogen, dass der Parteitag trotz einiger weniger verbesserungswürdiger Punkte (im besonderen im Bereich der Anträge und Antragsprüfung) sehr erfolgreich war. Es konnten wertvolle Kontakte geknüpft, angeregte Diskussionen geführt und die vertikale Zusammenarbeit gestärkt werden. Mit den Ergebnissen vorrangig der neuen Satzung und dem neuen Vorstand zeigten sich die Piraten überwiegend zufrieden.

Ein kurzer Vergleich zwischen Thorsten (Vorstandsvorsitzender) und Peter (Generalsekretär) hat ergeben, dass unsere Mitgliederliste nicht ganz aktuell ist. Bastian (neuer Generalsekretär Bund) hat noch keinen Zugriff auf die Datenbank. Peter wird sich um die aktuelle Liste kümmern.

Entgegen der ursprünglichen Tagesordnung wurden die notwendigen Vorbereitungen für den Landesparteitag vorgezogen und diskutiert. Ein Termin wurde dem Vorstand zur Beschlussfassung vorgeschlagen, über einen Ort konnte noch keine Einigkeit erzielt werden.

Jürgen stellte seinen Entwurf der Tagesordnung vor und erläuterte die per Gesetz/Verordnung vorgegebenen Punkte. In der anschließenden Diskussion fand sich ein breiter Konsens und erste Verbesserungsvorschläge im Detail wie auch grundsätzlich beispielsweise bei der Frage der Registrierung. Es wurde vereinbart, die Diskussion ins Wiki zu übertragen und dort fortzuführen.

Vorstandsbeschluss

Nach einer Feststellung der Beschlussfähigkeit (5 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend) wurde wie folgt beschlossen. Die Abstimmung fand öffentlich und durch Handzeichen statt:

• Wir werden vom 30. Juni bis zum 1. Juli 2007 einen außerordentlichen Parteitag abhalten. Die erste Einladung (noch ohne Ort) wird zum Wochenende vom Generalsekretär verschickt. Eine zweite Einladung wird folgen, sobald wir den Ort festgelegt haben, spätestens jedoch zum 08.06.2007.

Es folgte eine Vorstellung der Voraussetzungen zur Teilnahme an den Landtagswahlen durch Markus mit Ergänzungen durch Jürgen. Es wurde zur besseren Koordination die AG-Wahlen in Leben gerufen, deren Mitglieder Markus, Jürgen, Maike, Karin und Thorsten sind.

Als Kandidaten für die Vertrauensperson und Ansprechpartner für den Landeswahlleiter haben sich Maike und Karin bereit erklärt.

Die Landesliste für das hessische Parlament steht allen hessischen Piraten offen. Um die Bescheinigung der Wählbarkeit, durch das zuständige Einwohnermeldeamt, muss sich jeder Kandidat selber kümmern. Diese Bescheinigung ist Bestandteil der Wahlunterlagen. Abgabeschluss für unsere Wahlunterlagen, beim Landeswahlleiter, ist der 22. November 2007.

Die Vorbereitungen zu den Landtagswahlen werden ins Bundeswiki verschoben, die Diskussion, Ankündigung zur Kandidatur und Satzungsarbeit werden dort fortgeführt.

für Mitarbeit am Flyer hat sich Jakob Huth bereit erklärt.

Um die Basis zu vergrößern, hat man sich dafür ausgesprochen, Stammtische außerhalb Frankfurts zu initiieren. Zur Vorbereitung wird vom Generalsekretär eine Liste vorbereitet, die anonymisiert die Postleitzahlen der Piraten bereithält. Jürgen wird daraufhin mögliche Zentren lokalisieren. Es wurde diskutiert, im Vorfeld mit einer Woche Vorlauf in diesen Städten Flyer zu verteilen und anschließend nacheinander erste Treffen zu organisieren. Hier sollen die Piraten sich und den Vorstand kennen lernen, um weitere und regelmäßige Treffen veranstalten zu können.