HE:Vorstand/Beschlüsse/2025

Vorstandssitzung am 13.01.2025

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Minderungsanträge 2025

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.12.2024 #2024/V17/05/UF: Minderungsanträge 2025

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle Minderungsanträge 2025 werden stattgegeben. Umsetzung durch Jürgen oder Holger Das weitere Vorgehen wird nach einer Auswertung der geminderten Beiträge 09/2025 beschlossen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.12.2024 #2024/V17/07/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Groß-Gerau.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.01.2025 #2025/V17/01/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 1.2.2025 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2025 #2025/V17/02/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Odenwald/Darmstadt/Dieburg

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Budget für KV Taunus

Budget für KV Taunus

Text

Der LaVo möge beschließen: "Der KV Taunus erhält ein abzurechnendes Budget von € 1.600 für die BTW 2025. Das Budget ist bis zum 31.1.2025 abzurechnen. Spenden erhöhen das Budget, nicht benötigte Mittel sind an den LV zu erstatten,"

Begründung

Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."

Antragsteller

Carsten Baums

Diskussion

Der Antrag wurde diskutiert und konnte so nicht abgestimmt werden. Informationen zur Ausführung fehlen der Antragsteller ist zur Sitzung nicht erschienen und konnte nicht befragt werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.01.2025 #2024/V17/06/UF: Budget für KV Taunus

Text:

1. :
2. : -
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ablehnung durch nicht-Abstimmung

Vorstandssitzung am 10.02.2025

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Reisekostenbudget Marina Kassel 2025.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.2025 #2025/V17/03/UF: Reisekostenbudget Marina Kassel 2025.1

Text:

Der Vorstand stellt zur Marina Kassel 2025.1 ein Reisekostenbudget von 800€ für den Vorstand und die entsandten Mitglieder aus Hessen bereit. Die Frist zur Beschlussfassung beträgt 48 Stunden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Kostenübernahme für die Reise zum Bundeswahlleiter

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2025 #2025/V17/04/UF:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/05/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Bergstraße

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/06/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Offenbach

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/07/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Schwalm Eder

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/08/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Wetterau

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/09/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbaden

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Geschäftsordnung 2025

Geschäftsordnung 2025

Text

Der Landesvorstand möge folgenden Geschäftsordnung für 2025 beschließen Vorsitzender: Politik und Kommunikation Generalsekretär, stv. Vorsitzender: Mitgliederbetreuung Schatzmeisterin: Finanzen und Organisation Beisitzerin: Unterstützung bei politischer Arbeit Beisitzer: Technik und Mitgliederverwaltung

Begründung

Die Geschäftsordnung 2025 in verschlankter Form wurde auf der Vorstandsklausur am 01.02.2025 gemeinsam erarbeitet

Antragsteller

Holger Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.02.2025 #2025/V17/1/O: Geschäftsordnung 2025

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Geschäftsordnung für 2025 beschließen: Änderung des "§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder" in "§2 Geschäftsverteilung" Vorsitzender: Politik und Kommunikation Generalsekretär, stv. Vorsitzender: Mitgliederbetreuung Schatzmeisterin: Finanzen und Organisation Beisitzerin: Unterstützung bei politischer Arbeit Beisitzer: Technik und Mitgliederverwaltung Darüber hinaus bleibt die vorherige Geschäftsordnung bestehen.

1. : Sebastian, Holger, Katarina, Jutta
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushalt 2025

Haushalt 2025

Text

Der Landesvorstand möge folgenden Haushalt für 2025 beschließen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/674

Begründung

Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.02.2025 #2025/V17/1/F: Haushalt 2025

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Haushalt für 2025 beschließen

1. : Jutta, Holger, Katarina, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Folgende Anträge stehen in direkter Konkurrenz

Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Text

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland möge folgendes beschließen Da wir nicht auf dem Wahlzettel stehen, solle eine Wahlempfehlung ausgesprochen werden. Es wird eine Umfrage unter den hessischen Mitgliedern durchgeführt, welche Partei auf den SoMe Kanälen und unserer Webseite empfohlen werden soll.

Begründung

Antragsteller

Holger Hofmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland möge folgendes beschließen Da wir nicht auf dem Wahlzettel stehen, solle eine Wahlempfehlung ausgesprochen werden. Es wird eine Umfrage unter den hessischen Mitgliedern durchgeführt, welche Partei auf den SoMe Kanälen und unserer Webseite empfohlen werden soll.

1. :
2. : -
3. : -

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Wahlempfehlung zur BTW25

Wahlempfehlung zur BTW25

Text

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland spricht zur Bundestagswahl 2025 folgende Wahlempfehlung aus: Denk! Selbst! also in der alten Form in zwei Zeilen mit einen Ausrufungszeichen nach "Denk" und einem nach "Selbst".

Begründung

Unsere Mitglieder und Wählerinnen und Wähler finden sich im herkömmlichen Parteiensprektrum nicht wieder, und haben dafür die unterschiedlichsten Gründe. Eine Wahlempfehlung zugunsten einer konkreten Partei würde dem nicht gerecht. Was diese Personen aber schon alleine durch ihre Entscheidung gegen den Mainstream gezeigt haben ist, dass sie sich ihres Verstandes bedienen können. Daher sollte die Wahlempfehlung sein, diese Fähigkeit auch bei der kommenden Bundestagswahl einzusetzen.

Antragsteller

Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wahlempfehlung zur BTW25

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland spricht zur Bundestagswahl 2025 folgende Wahlempfehlung aus: Denk! Selbst! also in der alten Form in zwei Zeilen mit einen Ausrufungszeichen nach "Denk" und einem nach "Selbst".

1. : Sebastian, Katarina, Jutta
2. : -
3. : Holger

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: