HE:Vorstand/Beschlüsse/2024

Vorstandssitzung am 03.01.2024

keine

Vorstandssitzung am 07.02.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

SM Club 22.01.2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.01.2024 #2024/V16/01/UF: Votum Abstimmung zur Grundversorgung des Bundes Sitzung SM Club 22.01.24

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Votum über die Anträge zum SM Club am 22.01.24 über den Vertreter abzugeben. Die Abstimmung erfolgte über ein Cryptpad.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Anlage Abstimmung einzeln im Redmine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Geschäftsordnung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.02.2024 #2024/V16/02/O: Geschäftsordnung

Text:

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender:
   1. Leitung und Koordination des Vorstands (1)
   2. Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit (1)
   3. Vertretung des Landesverbands nach innen und außen (1)
   4. Koordination der Themenbeauftragungen (1)
   5. Koordination der programmatischen Weiterentwicklung (1)
   6. Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbänden, etc.) außerhalb der Partei (1)
   7. Koordination der außerparlamentarischen Arbeit (2)​​​​​​​
   8. Koordination programmatische Weiterentwicklung (2)
   9. Verantwortung für die Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands (2)
      .

1. Stellvertretender Vorsitzender:
   1. Koordination der außerparlamentarischen Arbeit (1)

1. 1. Verantwortung für die Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands (1)
   2. Koordination der Themenbeauftragungen (1)
   3. Einladung zu Vorstandssitzung mit vorläufiger Tagesordnung (1)
   4. Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit (1)
   5. Vertretung des Landesverbands nach innen und außen (2)

1. 1. Leitung und Koordination des Vorstands (2)
   2. Zusammenarbeit mit den Mandatsträgern und Fraktionen in Hessen Unterstützung bei der Umsetzung unseres Programms (2)
   3. Koordination der programmatischen Weiterentwicklung (2)
   4. Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbänden, etc.) außerhalb der Partei (2)
   5. Vertretung des Landesverbands nach innen und außen (2)
      .

1. Schatzmeisterin:
   1. Verantwortung für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen (1)
   2. Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und Kontrolle der Umsetzung von Beschlüssen, Aufsicht über das Archiv des Landesverbands (1)

1. Generalsekretär:
   1. Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands und Vertretung innerhalb der Partei bei diesen Themen
   2. Mitgliederverwaltung (1)
   3. IT-Beauftragungen (1)
   4. Umsetzung des Datenschutzes (1)
   5. Verantwortung für die innerparteilichen Arbeitswerkzeuge (Server-Infrastruktur, Nextcloud, etc.) (1)
   6. Verantwortung für die innerparteilichen Kommunikationstools (Webseiten, eMail, Matrix, Telko, etc.) (1)
   7. Verantwortung für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.) (1)
      .

1. Beisitzer Volker Weidmann:

1. 1. Mitgliederverwaltung (2)
   2. Verantwortung für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.) (2)
      
   3. Verantwortung für die innerparteilichen Arbeitswerkzeuge (Server-Infrastruktur, Nextcloud, etc.) (2)
   4. Verantwortung für die innerparteilichen Kommunikationstools (Webseiten, eMail, Matrix, Telko, etc.) (2)

1. Beisitzerin Katarina Brennecke:

§3 Entscheidungsfindung

1. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse entsprechend den Regelungen der Satzung.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse möglichst bevorzugt im Umlaufverfahren treffen (um Vorstandssitzungen zeitlich möglichst kurz zu halten). 
   1. Die Antragstellung erfolgt per E-Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de. 
   2. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. 
   3. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung der Abstimmung des Antrags und wenn vorhanden, möglichst auch mit einer nachvollziehbaren Diskussion. 
   4. Bei Anträgen, die ihrer Natur nach personenbezogen sind, stellt das antragstellende Landesvorstandsmitglied sicher, dass der Umlaufbeschluss als nicht-öffentlich gekennzeichnet wird. 
   5. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer Vorstandssitzung behandelt werden.
   6. Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist sollte in der Regel 72 Stunden, aber mindestens 24 Stunden betragen.
   7. Nicht in der Entscheidungsfrist abgegebene Stimmen gelten als Enthaltungen.
   8. Ein Umlaufbeschluss gilt mit einfacher Mehrheit als angenommen, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder abgestimmt hat. 
   9. Wird das Quorum nicht erreicht oder meldet ein Vorstandsmitglied Redebedarf an, so wird die Entscheidung auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.
   10. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung beigefügt.
4. Beschlüsse zur Beitragsminderung kann der Generalsekretär bis auf weiteres per Einzelbeschluss eigenverantwortlich abstimmen, bei Besonderheiten sucht er rechtzeitig den Kontakt zu den Kollegen. 
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch
   - per Antragsformular im Wiki
   - in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand@piratenpartei-hessen.de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung sowie einen Zeitplan.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmungsverhalten des Schatzmeisters oder seines Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich oder virtuell statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandssitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.
6. Vorstandssitzungen sind auf eine Gesamtdauer von möglichst nicht mehr als 1 Std. zu begrenzen. Angelegenheiten aus der Basis (z.B. Anträge von Mitgliedern) sollen zu Beginn der Sitzung behandelt werden. Berichte und Formalia werden an das Ende der Sitzung gelegt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht in Stichpunkten zu den ordentlichen Vorstandssitzungen anzufertigen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. 
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Die Datenpflege seitens des Landesverbandes erfolgt durch die nach §2 dieser Geschäftsordnung mit der Mitgliederverwaltung betrauten Mitglieder des Landesvorstandes sowie durch die per Vorstandsbeschluss Beauftragten.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin Jutta Dietrich. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung.
2. Verfügungsberechtigt ist ebenfalls der Stellvertretende Vorsitzende. Er erhält gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung.
3. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen. Durch Vorstandsbeschluss zur Unterstützung der Schatzmeisterin Jutta Dietrich Beauftragte können ebenfalls Verfügungsberechtigung erhalten. Dies ist im Beschluss ausdrücklich festzuhalten.
4. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Transparenz: Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Die Beauftragung erfolgt durch Vorstandsbeschluss und wird namentlich auf der Webseite veröffentlicht.
2. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin – oder im Verhinderungsfall mit dem Vorsitzenden – getroffen werden.
3. Dauer der Beauftragung: Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig. Der Vorstand kann die Dauer einer Beauftragung befristen. Der Vorstand kann mittels Beschluss das Ruhen einer Beauftragung anordnen: Dies entbindet den Beauftragten für die entsprechende Zeit von seinen Aufgaben.

§9 Verhalten von Beauftragten  

1. Beauftragte repräsentieren auch den Landesverband Hessen. Sie verhalten sich – insbesondere auch auf sozialen Medien – angemessen und deeskalierend.
2. Beauftragte arbeiten im Rahmen der Beauftragung mit den (insbesondere personenbezogenen) Daten sorgfältig und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Bei Beauftragungen, die mit personenbezogenen Daten umgehen, stellen der Landesvorstand und die jeweiligen Beauftragten sicher, dass durch die Beauftragten regelmäßig (i.d.R. einmal jährlich) an Datenschutzschulungen teilgenommen wird.
3. Beauftragte arbeiten mit anderen Beauftragten, den Organen der Partei einschließlich ihrer Untergliederungen sowie den zuständigen Kassenprüfern unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten freundlich und kooperativ zusammen.
4. Neutralität: Beauftragte verhalten sich bei Erfüllung ihrer Aufgabe neutral gegenüber innerparteilichen Strömungen.

§10 Ansprechpartner im Vorstand

1. Für Finanzfragen ist für die Mitglieder die Schatzmeisterin Ansprechpartner. 
2. Für Verwaltungsfragen ist für die Mitglieder der Generalsekretär Ansprechpartner. 
3. Für allgemeine Fragen ist der Vorsitzende und sein Stellvertreter Ansprechpartner.

Anhang Informationsfreiheitssatzung

1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen ist grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen Piraten bzw. Piratenorganisationen.
2. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
3. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
4. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitages aufgehoben werden.
5. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm ggf. bekannten Stellen mit Zugriff weiter.
6. Die Auskunftspflicht ist durch Zurverfügungstellung einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
7. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 06.03.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Haushaltsplan 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2024 #2024/V16/03/UF: Haushaltsplan 2024

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Haushaltsplan 2024 beschließen: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/626

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

EU Wahlkampf 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2024 #2024/V16/04/UF: EU Wahlkampf 2024

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen aus seinem Wahlkampfbudget EU Wahl 2024 10.000,- Euro zweckgebunden für finanzschwache Landesverbände zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung und Zuteilung der Mittel übernimmt der Bundesschatzmeister.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.1024 #2024/V16/05/UO: Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen die Beauftragung von Lothar Krauß für den Rechenschaftsbericht 2023 zu verlängern.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Neugestaltung der Webseite

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2024 #2024/V16/06/UO: Neugestaltung der Webseite

Text:

Der Landesvorstand beschließt, die Webseite wie bei der Klausur vorgestellt neuzugestalten. Das neue Design muss so barrierefrei sein, wie das aktuelle Theme.

1. : Sebastian, Markus, Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Geschäftsstelle in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.02.2024 #2024/V16/07/UF: Geschäftsstelle in Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsstelle in Hessen einzurichten. Hierfür wird ein Budget von bis zu 2000 EUR pro Jahr bereit gestellt.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.02.2024 #2024/V16/08/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 24.2.2024 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Mitgliederbereich online

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2024/V16/09/O: Mitgliederbereich online

Text:

Der Landesvorstand beschließt, einen eigenen Bereich für Information der Mitglieder einzurichten. Beispielsweise unter der Domain intern.piratenpartei-hessen.de können Webseiten mit Informationen liegen, die durch einen Login nur für Mitglieder des LV Hessen bzw registrierte bekannte Personen zugänglich sind.

1. : Sebastian, Markus, Jürgen, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2024/V16/10/F: Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 7.000,- Euro für Merchandise-Artikel zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2024/V16/11/F: Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 800,- Euro für Kandidatenplakate zur Verfügung zu stellen.

1. : Jürgen, Markus, Sebastian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 03.04.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.2024 #2024/V16/13/F: Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.

1. : Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Katharina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

CSD Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.2024 #2024/V16/12/F: CSD Gießen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Jutta, Markus, Sebastian, Katarina, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 01.05.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Teilfreigabe Wahlkampfbudget Merch

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.04.2024 #2024/V16/14/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbudget Merch

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für 500,-Euro Merchandise und Flyer zu bestellen. Begründung: Für anstehende Veranstaltungen soll ein Grundstock an Material angeschafft werden.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe Wahlkampfbudget Reisekosten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.04.2024 #2024/V16/15/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbudget Reisekosten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen. Für Reisekosten zu Veranstaltungen in Hessen werden 500,- Euro Budget bereitgestellt. Die Inanspruchnahme soll vorher beim Schatzmeister formlos angezeigt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Es stehen Veranstaltungen an.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe Wahlkampfbudget Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.04.2024 #2024/V16/16/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbudget Flyer

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 500,- Euro aus dem Wahlkampfbudget für Flyer für anstehende Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Erwerb Jugendstudie 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 1. Mai 2024 #2024/V17/17/F: Erwerb Jugendstudie 2024

Text:

Der Landesvorstand beschließt, die Trendstudie Jugend in Deutschland 2024 zu kaufen (sofern nicht der Bundesverband diese mittlerweile erworben hat). Hierfür steht ein Budget von 100 EUR bereit. Der Antrag ist in der heutigen Sitzung zu behandeln, andernfalls innerhalb der nächsten drei Tage im Umlauf zu beschließen.

1. : Jürgen, Sebastian, Jutta
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian soll bestellen

Vorstandssitzung am 05.06.2024

keine Beschlußfähigkeit

Vorstandssitzung am 03.07.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Teilnahme CSD Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2024 #2024/V16/18/UF: Teilnahme CSD Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 25. Mai am CSD in Wiesbaden teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Frist zur Beschlussfassung beträgt 72 Stunden.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klimastreik am 31.05.24

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.05.2024 #2024/V16/18/UF: Klimastreik am 31.05.24

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Teilnahme des Klimastreiks ein Budget von 250€ zu beschließen. Von dem Budget werden Plakate,kosten für den Strom sowie für die Miete für ein Podest und weiter anfallende Kosten bezahlt die anfallen. Die Students for Future Darmstadt organisieren eine Demo mit anschliessender Diskussionsrunde in Darmstadt. Aus aktuellem Anlass werden Parteien, die sich besonders für Klimaschutz engagieren, eingeladen, sich auf der Demo kurz vorzustellen. Einige werden auch mit Kandidierenden für das EU-Parlament vor Ort sein. Wir laden Teilnehmende und die aktiven Klima- und Umweltschutzgruppen in Darmstadt ein, den Parteien und ihren Kandidierenden kritische Fragen zu stellen.. Dies ist für die EU Wahl eine gute Gelegenheit und und unsere Spitzenkandidatin zu Präsentieren.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 14/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2024 #2024/V16/14/UF: Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 14/UF

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen Das Budget für Material wird um 500,- Euro erhöht Begründung: Es stehen weitere Veranstaltungen an

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 15/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.06.2024 #2024/V16/15/UF: Teilfreigabe EU Budget -Erhöhung Budget 15/UF

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Das Reisekostenbudget wird um 500,- Euro erhöht Begründung: Es stehen weitere Veranstaltungen an

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 07.08.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine

Vorstandssitzung am 04.09.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Nachbestellung Werbematerial für hessische CSDs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.07.2024 #2024/V16/20/UF: Nachbestellung Werbematerial für hessische CSDs

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen für die kommenden CSDs Werbematerial beschafft. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 1.000 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekostenunterstützung für hessische CSDs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.07.2024 #2024/V16/21/UF: Reisekostenunterstützung für hessische CSDs

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen für die Mitglieder aus anderen Landesverbänden, die Veranstaltungen in Hessen besuchen möchten, auf Antrag teilweise oder als ganzes Reisekosten erstattet. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag Erhöhung Budget "IT Betreuung"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.08.2024 #2024/V16/23/UF: Antrag Erhöhung Budget "IT Betreuung"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, das Budget "IT Betreuung" von 5.712 EUR auf 6.300 EUR zu erhöhen. Begründung: Nach vielen Jahren gleichbleibender Kosten steht in diesem Jahr eine Erhöhung um 10% an.

1. : Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Verkürzung Einladungsfrist LPT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2024 #2024/V17/23/UF: Verkürzung Einladungsfrist LPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Antragsfrist für den kommenden LPT zu verkürzen. Begründung: Es soll die Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2025 gleichzeitig stattfinden, und das ganze so schnell wie möglich.

1. : Jürgen, Jutta, Katarina, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 02.10.2024

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Landesparteitag und Aufstellungsversammlung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.09.24 #2024/V16/24/UF: Landesparteitag und Aufstellungsversammlung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der nächste Landesparteitag am 23. November 2024 ab 10.30 Uhr in Darmstadt stattfindet und dass die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2025 am 23. November 2024 ab 10.30 in Darmstadt stattfindet. Es wird ein Budget in Höhe von € 1.000 eingerichtet.

1. : Sebastian, Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine