HE:Vorstand/Beschlüsse/2021

Vorstandssitzung am 03.01.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.12.2020 #2020/V13/94/OU: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau

Text:

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Vorbereitung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 und eines außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wetterau zu beauftragen. Er erhält zu diesem Zweck Zugang zu den Mitgliedsdaten der betroffenen Mitglieder. Des Weiteren übernimmt er die Terminkoordination und die Reservierung von geeigneten Veranstaltungsorten in Abstimmung mit dem Landesvorstand. Sobald er über entsprechende Terminvorschläge und Veranstaltungsorte verfügt, wird er gemeinsam mit dem Landesvorstand entsprechende Beschlüsse in die Wege leiten. Begründung: Die AV und der aKPT müssen vorbereitet werden. Volker hat sich dafür zur Verfügung gestellt.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.12.2020 #2020/V13/95/OU: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2020 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2021. Begründung: Lothar hat als Beauftragter für die Buchhaltung 2019 einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2020 #2020/V13/98/FU: Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Text:

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen. Als Termin wurde in einer Umfrage der Dienstag der 22.12.2021 um 20:00 Uhr festgelegt. Ort ist in der Wasserburg in Nieder-Rosbach, Haingraben 17. Als Raummiete fallen 130,-€ an. Der LaVo möge ein Budget von 200,- € für die Durchführung der AV des KV Wetterau beschließen.. Begründung: Die AV soll durchgeführt werden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.12.2020 #2020/V13/99/FU: Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Text:

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann und Stephan Flindt mit der Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen. Am 22.12.2020 wurde in Rosbach v.d.Höhe eine Aufstellungsversammlung abgehalten und eine Bewerberliste für die KW2021 mit 16 Bewerbern aufgestellt. Volker Weidmann und Stephan Flindt wurden zu Vertrauenspersonen bzw. Stellvertreter gewählt. Diese Liste muß nun eingereicht werden, dazu fehlen noch ein paar Unterschriften und Bestätigungen. UUs müssen laut Aussage des Landeswahlleiters nicht gesammelt werden. Danach soll ein Programm erarbeitet werden und Plakate und Werbematerial gestaltet und geordert werden. Der LaVo möge ein Budget für die Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau beschließen. Das Budget ist aus dem Landeszuschuß für die KVs für die KW2021 zu bedienen, da die Kasse des KVs noch nicht tin der Verfügungsgewalt des LV ist. Über die Höhe des Budget können wir uns gerne in der Diskussion einigen, zudem ich keine Ahnung habe, mit was man da rechnen muß... Begründung: Der KV Wetterau will zur Kreistagswahl antreten.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2021 #2021/V13/104/O: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.

1. :
2. : Martina, Matthias, Jutta, Flo, Pawel, Carsten
3. : Volker

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Pawel informiert den abwesenden KV

Vorstandssitzung am 07.02.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.21 #2021/V13/104/FU: Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge zum Beschluss #2020/V13/57/F folgende Ergänzung beschließen: Der Landesverband stellt aus seiner Landesreserve von 5.000,- Euro für die Kommunalwahl 2021 dem KV Wetterau 2.177,- Euro zur Verfügung. Somit bleiben von der Landesreserve 2.823,- Euro übrig. Da der KV Groß-Gerau und der vKV Kassel nicht an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen, fließt das für sie vorgesehene Budget von 4.450,- Euro zurück in den LV-Topf. Diese insgesamt 7.273,- Euro ( 2.823,- + 4.450,-) möge der Landesvorstand nun nicht anteilig - wie ursprünglich beschlossen - sondern pauschal auf die an der Kommunawahl 2021 teilnehmenden Kreisverbände aufteilen. D.h.: die Kreisverbände Frankfurt, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Schwalm-Eder, Taunuspiraten und Wetterau können bei Bedarf für die Kommunalwahl 2021 weitere 1.212,- Euro beim Landesverband abrechnen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget. Begründung: Der Landesverband unterstützt die hessischen Kreisverbände bei der Kommunalwahl 2021. Da nun alle teilnehmenden Kreisverbände feststehen, kann das Budget endgültig verteilt werden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/106/FU: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2021

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für jedes Landesvorstandsmitglied in 2021 ein persönliches Budget in Höhe von 150,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Vorstand muss Dinge tun und kann mit einem persönlichen Budget auch mal kurzfristig reagieren. Z.B. wenn man vor Ort ist und spontan einen betreuenden KV unterstützen möchte, ohne lange Beschlussprozesse einhalten zu müssen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/107/FU: Budget für Datenschutzbeauftragten 2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Datenschutzbeauftragten in 2021 ein Budget in Höhe von 10.000,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Auch 2021 benötigen wir einen Datenschutzbeauftragten.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/108/OU: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung in den hier angegebenen Paragraphen wie folgt zu ändern: §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder 8. entfällt 9. Beisitzer Volker Weidmann: Er verwaltet die Mitgliederdaten und unterstützt den Generalsekretär. Außerdem unterstützt er vertretungsweise den Polititschen Geschäftsführer bei der Durchführung von virtuellen Meinungsbildern (vMB). Begründung: zu 8. Beisitzerin Zoey Matthies ist schon vor längerer Zeit zurück getreten, die GO wurde damals nicht geändert. zu 9. Da Michael Weber seine Beauftragung zurück gegeben hat, benötigt der Politische Geschäftsführer eine Vertretung zur Durchführung der vMB.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Wahlkampfbudget KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.21 #2021/V13/113/FU: Wahlkampfbudget KV Wetterau

Text:

Der Landesvorstand möge in Geschäftsführung für den KV Wetterau beschließen, für die Kommunalwahl ein Budget von EUR 500 aus den Mitteln des Kreisverbandes zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Solange der Landesverband nicht die effektive Verfügungsgewalt über das Vermögen des Kreisverbandes hat, wird das Budget als Vorschuss aus den Mitteln des Landesverbandes gewährt. Nach erfolgter Übergabe wird dieser Vorschuss aus Mitteln des Kreisbandes zurückgeführt. Volker Weidmann und Stephan Flindt verwalten das Budget eigenständig. Die Verantwortlichen sind insbesondere berechtigt, Zuschüsse aus dem Mitteln des Landesverbandes zu diesem Budget abzurufen. Sie erteilen dem Landesvorstand eine Abrechnung über die aufgewandten Mittel. Begründung: Der Kreisverband nimmt mit seinem Wahlvorschlag für den Kreistag Wetteraukreis an der Kommunalwahl teil. Aufgrund der Geschäftsführung des Landesvorstandes und der noch nicht erfolgten Übergabe des Vermögens ist es erforderlich, dafür erforderliche Mittel durch Beschluss des Landesvorstandes bereitzustellen. Aktuelle sind folgende Ausgaben geplant. 200x Streuartikel Samentüten = 200€ 3x25 Papierplakate = 3x40€ = 120€ 4x50 Hohlkammerplakate = 4x150€ = 600€ 3x100 Kabelbinder 750mm = 3x20€ = 60€ 2500 Flyer = 100€ Sonstiges Streuartikel = 500€ Fahrtkosten ca. 300€ Genehmigungen ca. 100€ = 1.980 EUR

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: 2. Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.01.21 #2021/V13/114/FU: 2. Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge zum Beschluss #2020/V13/57/F folgende 2. Ergänzung beschließen: Der Landesverband stellt für die Kommunalwahl 2021 ein weiteres Budget von 12.000 Euro zur Verfügung. Dieses wird pauschal zu gleichen Teilen an die 6 Kreisverbände, die an der Kommunawahl 2021 teilnehmen, aufgeteilt. D.h.: die Kreisverbände Frankfurt, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Schwalm-Eder, Taunuspiraten und Wetterau können bei Bedarf für die Kommunalwahl 2021 weitere 2.000,- Euro mit Belegen beim Landesverband abrechnen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget. Begründung: Aufgrund der Pandemie können kaum bis keine Infostände stattfinden. Mit dem Budget können die Kreisverbände andere Werbemöglichkeiten nutzen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Allgemeines Budget für Rechtsangelegenheiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.21 #2021/V13/115/FU: Allgemeines Budget für Rechtsangelegenheiten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für Rechtsangelgenheiten ein Budget von EUR 1.000 aus den Mitteln des Landesverbandes zu schaffen. Im Rahmen dieses Budgets können die Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende für Kosten der Rechtsberatung bzw. -vertretung oder von Vergleichen in Angelegenheiten des Landesverbandes oder seiner Untergliederungen verfügen. Über solche Verfügungen sind sie und die Schatzmeisterei dem Landesvorstand berichtspflichtig. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget. Begründung: Im Kontext zu Rechtsstreitigkeiten sind oft kurze Fristen einzuhalten. Die Erstbeauftragung einer Rechtsanwält:in kann so unverzüglich erfolgen. Über die Berichtspflicht wird sichergestellt, dass der Landesvorstand über den zugrundeliegenden Vorgang informiert wird. Wird dann ein ordentliches separates Budget für das jeweilige Verfahren geschaffen, können die angelaufenen Kosten über einen Zuschuss an das Allgemeine Budget für Rechtsangelegenheiten aus den dann spezifisch beschlossenen Mitteln wieder aufgefüllt werden. Damit wäre dieses dann wiederhergestellt und die Kosten dem tatsächlichen Vorgang zugeordnet.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 07.03.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.02.2021 #2021/V13/119/FU: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Text:

Der LaVo möge beschließen; Die Aufstellungsversammlung zur BTW 2021 soll am 24.4.2021 ab 10.00h in Bad Homburg stattfinden. Budget für diese AV € 1.000,00

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT 2021.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.02.201 #2021/V13/120/FU: LPT 2021.1

Text:

Der LaVo möge beschließen Der LPT 2021.1 soll am 24.4.2021 um 14.00h in Bad Homburg stattfinden. Budget für diese Veranstaltung € 1.000 Die Frist zur Einreichung von Anträgen wird nach § 12 Abs (2) der Satzung Anträge auf Satzungs- oder Programmänderungen können nur auf dem Landesparteitag berücksichtigt werden, wenn sie fristgerecht beim Landesvorstand gestellt wurden. Die Frist auf 6 Wochen verkürzt und endet am 12.3.2021.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag 01 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/121/FU: Antrag: 01 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: 02 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/121/FU: Antrag: 02 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 40.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/122/FU: Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/123/FU: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 10.211,75 EUR für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Presse-Konzept 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/124/FU: Presse-Konzept 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Budget von 54.000.-- EUR für den Bereich Presse-Konzept zur Verfügung zu stellen Budget 2021 / Presse-Konzept 54.000.-- Kosten 2021 Geringfügig Beschäftigte a. ~600.-- incl. Lohnnebenkosten x 5 Stellen x 10 Monate = 30.000-- Kosten Pressesprecher 4.Quartal 24.000.-- incl. Lohnnebenkosten

1. : Pawel, Matthias,
2. : Martina, Jutta
3. : Carsten, Florian, Volker

Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos:

Antrag: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/125/FU: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenen Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Bundesgeschäftsstelle

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/126/FU: Budget Bundesgeschäftsstelle

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.860,00 EUR für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/127/FU: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 34.558,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/128/FU: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 5.980.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/129/FU: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 22.710,72 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/130/FU: Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/131/FU: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Internationales 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/13/132/FU: Budget Internationales 2021

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 700.-- EUR für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

• keine

Vorstandssitzung am 04.04.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Haushalt 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.03.2021 #2021/V13/137/FU: Haushalt 2021

Text:

Der LAVO möge für das Jahr 2021 folgende Haushaltsplanung beschließen: Grundversorgung Bund 20.000,00 € Vorstand Reisekosten 7.000,00 € Vorstand Sonstiges 7.000,00 € Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00 € Budget Pressesprecherin 1.000,00 € Budget vKV Kassel 1.000,00 € Kassenprüfer Reisekosten 500,00 € Presse Reisekosten 1.000,00 € Beauftragte Sonstiges 500,00 € Verwaltungstreffen 1.000,00 € Lager 600,00 € Buchhaltung Bund 2.000,00 € LPT (1P+1W) 3.000,00 € Bundesmarina 2.000,00 € DJH Mitgliedsbeitrag 25,00 € Material 1.000,00 € CSD (mehrere Standorte) 5.000,00 € Sommerfest 1.000,00 € Demo- und Bündnisunterstützung 8.000,00 € Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) 300,00 € HessenIT 6.000,00 € Projektrücklage openAntrag 12.000,00 € Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus 3.000,00 € Landesschiedgerichtstreffen 1.000,00 € Datenschutz 5.000,00 € Ausländerbeiratswahlen 2021 1.000,00 € Kommunalwahlen 2021 31.000,00 € KV Wetterau KW21 (Geschäftsführend) 500,00 € allgemeine Rechtsangelegenheiten 1.000,00 € Rechtsanwalt Owidida 2.500,00 € nicht fossiles Werbemobil 18.500,00 € Hessentrojaner 8.000,00 € Bundestagswahl 45.000,00 € Gesamt 196.925,00 €

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

• keine

Vorstandssitzung am 02.05.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Kündigung Postfach vKV Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.04.2021 #2021/V13/141/FU: Kündigung Postfach vKV Kassel

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Postfach des vKV Kassel zu kündigen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flo, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Absage des LPT am 24.04.2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2021 #2021/V13/143/OU: Absage des LPT am 24.04.2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den für den 24. April 2021 geplanten Landesparteitag 2021.1 Corona-bedingt abzusagen. Begründung: Wir wollen die Piraten Hessen nicht einer unnötigen Gefahr aussetzen. Die Meinungsumfrage via Selectorrr hat ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der Umfrageteilnehmenden für eine Absage sind: https://selectorrr.piraten-tools.de/V8fBaqwsNXA7szhP

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flo, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 06.06.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.05.2021 #2021/V13/154/OU: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand übernimmt gm. §7 (10) Satzung des Hessischen Landesverbandes die kommissarische Geschäftsführung des Kreisverbandes Wiesbaden. Der Landesvorstand beauftragt: a) Yasmin Schulze mit der Vorbereitung des außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wiesbaden. Insbesondere darf Yasmin im Rahmen des Budgets einen geeigneten Veranstaltungsort buchen und dafür erforderliche Verträge schließen. b) Jörg Sobek als Beauftragten für den KV Wiesbaden im Geschäftsbereich der Landesschatzmeisterei. Insbesondere behält Jörg die bestehende Verfügungsgewalt über das Konto des Kreisverbandes. Diese wird er allerdings nur auf Weisung der Landesschatzmeisterei ausüben. Begründung: Der Vorstand des KV Wiesbaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einberufung AV BTW 2021 für WK179 und aKPT KV Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.05.21 #2021/V13/155/FU: Einberufung AV BTW 2021 für WK179 und aKPT KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: 1.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 15:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zum Außerordentlichen Kreisparteitag 2021.1 des KV Wiesbaden ein. Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). Die Einladung an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: 2.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 16:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur BTW im WK179 ein. 3.) Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT und der AV wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). 4.) Die Einladung zum aKPT an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: Einladung zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV Wetterau am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden An alle Piraten des KV Wiesbaden Ahoi! Der Vorstand des Landesverbands Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich hiermit zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV Wiesbaden ein. Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr statt. Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung. Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. Vorläufige Tagesordnung: Eröffnung und Begrüßung Wahl der Versammlungsämter Feststellung der form- und fristgerechten Einladung Beschlussfassung über die Tagesordnung Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung Wahl eines neuen Vorstandes 6.1 Wahl der/s Vorsitzenden 6.2 Wahl des/r Schatzmeister/in 6.3 Wahl des/r Generalsekretärs/in 6.4 Wahl von Beisitzer*innen Aussprache über die Zukunft des Kreisverbandes 7.1 Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes Wahl von Kassenprüfern Sonstiges Beendigung der Versammlung Wahlberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes Wiesbaden der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens des Kreisparteitages ihre Beiträge entrichtet haben. Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gültigen Reisepasses mit einer aktuellen Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes unbedingt erforderlich! ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie weisen wir Dich auf die besonderen Hygienevorschriften hin, die für den Kreisparteitag gelten und unbedingt einzuhalten sind: Am Tag des Parteitags musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden. Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil. Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten. Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel. Trage einen FFP2- oder medizinischen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht! Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit. Achte auf Hust- und Nieshygiene. Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung (Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige Informationen) bis zum 27.05.2021 an: yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de. Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin Schulze. Viele Grüße, bleib gesund! Man sieht sich hoffentlich am 30.05.2020, Dein Landesvorstand Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Flora, Volker zu 7.1 Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Wiesbaden Der außerordentliche Kreisparteitag möge beschließen, den Kreisverband Wiesbaden aufzulösen. Begründung: Dieser Antrag wird gestellt, damit der aKPT die Möglichkeit hat, die Auflösung zu beschließen, sollte die vorige Vorstandswahl gescheitert sein und kein handlungsfähiger Vorstand zusammenkommen. Antragssteller: Yasmin Schulze -- Yasmin Schulze Pressesprecherin 5.) Die Einladung zur AV an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: Einladung zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur BTW im WK179 am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr in der Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. An alle Piraten mit Wohnsitz im Wahlkreis 179 Ahoi! Der Vorstand des LV Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich hiermit zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Bundestagswahl am 26. September 2021 nach Wiesbaden ein. Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr nach dem aKPT statt. Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung. Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. Wir wollen einen PIRATEN-Wahlvorschlag für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 179 Wiesbaden aufstellen. Wir benötigen dazu eine Kandidatin oder Kandidaten. Unterstehend findet Ihr Links für die Vordrucke für die Wählbarkeitsbescheinigung und die Zustimmungserklärung für die Kandidatur zur Bundestagswahl. Bitte füllt diese schon im Vorfeld aus und lasst sie bei Euch auf der Gemeinde bestätigen. Diese beiden Erklärungen werden zwingend - ausgefüllt und beglaubigt - am Tag der AV benötigt, um unsere Liste schnellstmöglich einreichen zu können. Vorläufige Tagesordnung: Eröffnung und Begrüßung Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Protokollführung Feststellung der form- und fristgerechten Einladung Beschlussfassung über die Tagesordnung Abstimmung über die Geschäftsordnung Abstimmung über die Wahlordnung Wahl der Wahlleitung Wahl von Wahlhelferinnen und -helfern Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person Vorschlag von Kandidierenden Vorstellung der Kandidierenden Wahl der Kandidierenden Bestimmung einer Vertrauensperson, einer stellvertretenden Vertrauensperson Bestimmung von zwei Teilnehmenden als Zeugen Schlusswort und Schließen der Aufstellungsversammlung Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zur Bundestagswahl am 26.09.2021 im Wiesbaden innehaben. Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Reisepasses mit der Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes oder eines gültigen Personalausweises unbedingt erforderlich! ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für die Aufstellungsversammlung gelten und unbedingt einzuhalten sind: Am Tag der Aufstellungsversammlung musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden. Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil. Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten. Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel. Trage einen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht! Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit. Achte auf Hust- und Nieshygiene. Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung (Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige Informationen) bis zum 27.05.2021 an: yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de. Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin. Viele Grüße, bleib gesund und man sieht sich hoffentlich am 30.05.2021, Dein Landesvorstand Begründung: Der Vorstand des KV Wiebaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher. Des Weiteren laden wir zum aKPT und zur AV ein.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung einer Petition für Offenlegung der NSU-Akten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.05.21 #2021/V13/156/OU: Unterstützung einer Petition für Offenlegung der NSU-Akten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen die Petition „Hessischer Landtag: Geben Sie die NSU-Akten frei! Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!“ auf Change.org öffentlich unterstützt. Link zur Petition: https://www.change.org/p/hessischer-landtag-geben-sie-die-nsu-akten-frei-nsuakten-luebcke Begründung: Der weitere Verschluss dieser Akten widerspricht unserem piratigen Grundsatz der Transparenz. Die Petition hat es geschafft, inzwischen weit mehr als 125000 Unterstützer*innen zu vereinen und damit einen Teilerfolg erzielt: Kommenden Mittwoch (den 19.05.) wird im Plenum des hessischen Landtages erneut darüber abgestimmt. Eine öffentliche Unterstützung der Petition wäre eine gute Möglichkeit, unsere Positionen dazu via Pressemitteilung und Social Media zu bewerben – und würde zusätzlich auch unser Interesse an dem Anliegen unterstreichen. Mal ganz abgesehen davon ist es wohl im Sinne der PIRATEN, sich einer solchen Forderung anzuschließen. Antragsteller = Yasmin Schulze Wäre richtig cool, wenn ein Ergebnis nicht allzu lange auf sich warten ließe - da die (eventuelle) Abstimmung am Mittwoch ist, wäre es gut, schon vorher Position bezogen zu haben, auch öffentlich (oder bei Ablehnung des Antrags halt eben nicht). LG -- Yasmin Schulze Pressesprecherin Piratenpartei Hessen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung von reclaimyour face.eu

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.05.21 #2021/V13/159/FU: Unterstützung von reclaimyour face.eu

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Die Landesvorstand Hessen erklärt die aktive Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "Reclaim your Face", welche die Absicht hat, innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften von Europäischen Bürgern zu sammeln, um ein neues Gesetz zur klaren Regelung der Nutzung biometrischer Daten zu schaffen. Die Piratenpartei Hessen wird die Initiative mit 500 Euro unterstützen, sowie aktiv bei der Sammlung der Unterschriften. Begründung In D 72.000 Unterschriften erforderlich. Initiatoren sind diverse Organisationen. Unterstützung wird auf der Webseite der Initiative unter Nennung des Namens der unterstützenden Organisation mit Anzeige des Logos veröffentlicht. Die Sammlung (online) von Unterschriften hat schon begonnen. https://reclaimyourface.eu/

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget zur Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.05.21 #2021/V13/160/FU: Budget zur Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget zur Bundestagswahl 2021 in Höhe von 45.000,- Euro. Budgetverantwortlich sind Pawel und Martina. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Wir brauchen Budget für den Bundestagswahlkampf und müssen jetzt schon Dinge beauftragen. Die Aufteilung der Budgets auf Landesverband und teilnehmende Kreisverbände erfolgt später.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.06.2021 #2021/V13/161/F: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß damit zu beauftragen, die Abwicklung der beim Landesverband eingehenden Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 durchzuführen. D.h. Lothar wird die für den LV eingehenden UU zur Bestätigung entweder an die dafür zuständigen Kreisverbände senden oder falls es KV-freies Gebiet betrifft, wird er die UU direkt an das zuständige Amt zur Bestätigung weiterleiten. Bestätigte UU für die Bundestagswahl 2021 gehen dann an die Vertrauensperson Carsten Baums, Fischbacher Str. 24, 61350 Bad Homburg. Der Landesvorstand stellt für diese Aufgabe ein Budget von 500,- Euro (für Büromaterial, Porto, Reisekosten etc.) zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Pawel, Martina, Volker, Jutta, Flora, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 04.07.2021

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.07.2021 #2021/V13/163/F: Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2021 (17. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Pawel, Carsten, Volker, Flora, Jutta
2. :
3. : Martina

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 01.08.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Antrag: Budgets für die Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.07.2021 #2021/V13/164/FU: Budgets für die Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das im Beschluss 2021/V13/160/FU festgesetzte Budget von 45.000 Euro für die Bundestagswahl 2021 auf 51.000 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt aus dem übriggebliebenen Budget für die Kommunalwahl 2021. Der Landesvorstand beschließt, das Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 51.000 Euro. Landesverband 22.900 Euro. Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 3.700 Euro. Frankfurt 4.700 Euro. Kassel 2.300 Euro. Marburg-Biedenkopf 2.350 Euro. Offenbach (Stadt + Land) 4.550 Euro. Schwalm-Eder-Kreis 2.050 Euro. Taunuspiraten 3.250 Euro. Wetterau 2.450 Euro. Wiesbaden 2.750 Euro. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV-Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Bundestagswahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Alle Beträge, die in den LV-Topf zurück fließen oder zurückgegeben werden, werden an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung der Petition "8. Mai zum Feiertag machen!"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.07.21 #2021/V13/165/SU: Unterstützung der Petition "8. Mai zum Feiertag machen!"

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen die Petition „8. Mai zum Feiertag machen! Was 76 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!" auf Change.org öffentlich unterstützt und den Aufruf zur Unterstützung unterschreibt/teilt. Link zur Petition: https://www.change.org/p/8-mai-zum-feiertag-machen-was-76-jahre-nach-befreiung-vom-faschismus-getan-werden-muss-tagderbefreiung-bkagvat-bundesrat?fbclid=IwAR1-vI5s79rMME04F9z0sZqbRxW3n_cVG1PPG79KgLUIo5bWPhLhHOz16Go Begründung: Piraten in Hessen unterstützen seit langem die Forderung, dass der 8. Mai Feiertag werden muss, um damit das Ende des Zweiten Weltkriegs, das Ende Nazi-Regimes und des Holocaust zu feiern. In verschiedenen europäischen Ländern ist dieser Tag bereits ein Gedenktag.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.08.2021 #2021/V13/166/F: Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Wahlkampftopf des Landesverbands für alle Listenkandidierenden ein persönliches Budget für Reisekosten und Gadgets zur Verfügung zu stellen; für die Plätze 1-5 pro Person 200,- Euro und für die Plätze 6-12 pro Person 100,- Euro. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Volker, Pawel, Martina, Matthias, Jutta, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 05.09.2021

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.08.2021 #2021/V13/167/F: Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen den kostenpflichtigen Erwerb der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr zu verlängern. Kostenpunkt sind 10$ plus Tax plus Fremdwährungsgebühr. Also ca. 20 bis 30 Euro. Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe.

1. : Martina, Pawel, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 03.10.2021

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

LPT 2021.3 - Antragsfrist

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2021 #2021/V13/167/OU: LPT 2021.3 - Antragsfrist

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Antragsfrist bis zum 18.09 23.59.59h .zu verkürzen. Begründung; Mehr Zeit wegen BT-Wahlkampf. Ursprünglicher Fristablauf war der 4.9.2021

1. : Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. : Martina

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.10.2021 #2021/V13/171/S: Unterstützung des Aufrufs: Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Aufruf "Schwangerschaftsabbruch raus dem Strafgesetzbuch!" zu unterstützen (s.u.) und zusätzlich die Petition https://www.change.org/p/wegmit218-abtreibung-nicht-l%C3%A4nger-im-strafgesetzbuch-regeln-wir-fordern-die-ersatzlose-streichung-des-paragrafen-218-als-straftat-und-rechtliche-regelungen-au%C3%9Ferhalb-des-strafgesetzbuches zu unterzeichnen. Aufruf: 150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch! Das Jahr 2021 ist ein unglaublich wichtiges Jahr für die Pro-Choice-Bewegung! JETZT ist der richtige Zeitpunkt, um alle Kräfte für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs einzusetzen! Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine würdevolle, selbstbestimmte Entscheidung. Außerdem haben 150 Jahre Kriminalisierung ein gesellschaftliches Tabu rund um den Schwangerschaftsabbruch geschaffen. Auch die medizinische Versorgungssituation wird immer kritischer, da immer weniger Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Aufgrund der strafgesetzlichen Regelung wird der Schwangerschaftsabbruch zu wenig zum Gegenstand der gynäkologischen Fachärzt*innenausbildung gemacht, was zusätzlich zu der mangelhaften medizinischen Versorgung in Deutschland beiträgt. Ärzt*innen dürfen zudem auf ihren Websites nicht ausführlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren, weil der Paragraf 219a StGB dies verbietet. Wir rufen die Politik auf, die Streichung von §218 und § 219a aus dem Strafgesetzbuch und eine Neuregelung des Rechts auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch in ihren Wahlprogrammen zu verankern, sich mit den Wahlprüfsteinen der Kampagne zu beschäftigen und dies nach der Wahl durchzusetzen. Wir rufen die Medien auf, die aktuelle Situation zum Schwangerschaftsabbruch und die Geschichte des §218 StGB zu beleuchten. Wir unterstützen gerne! Presseinformation siehe unten. Wir rufen Betroffene auf, ihre Geschichten unter Angabe von Alter, Stadt und Name an meinabbruch@sexuelle-selbstbestimmung.de zu senden. Der ganze Aufruf ist hier zu finden. Wir rufen Organisationen auf, sich an den Aktionstagen zu beteiligen, die Social Media Kampagnen zu verbreiten, diesen Aufruf zu unterzeichnen und Kontakt zu Pressevertreter*innen aufzunehmen, um das Thema in die Medien zu tragen! Außerdem fordern wir auf, zum 15. Mai und 28. September Pressemitteilungen herauszugeben, damit die 150-jährige Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches medial große Präsenz findet. Unterzeichnung dieses Aufrufs per Mail an vernetzung@wegmit218.de bis 30.04. für erste Veröffentlichung. Auch spätere Unterzeichnungen sind willkommen. Überregionale Organisation senden bitte ihr Logo mit. Wir rufen Aktivist*innen und Einzelpersonen auf, deutschlandweit ganzjährig Veranstaltungen zu organisieren, insbesondere am 15. Mai und zum Safe Abortion Day am 28. September. Meldet uns eure Aktion unter https://forms.gle/Khy3iKRfrAjLDFqMA Bringt das Thema auch sonst in die Öffentlichkeit: Verbreitet die Social Media Kampagnen, unterschreibt die Petition (siehe auch https://wegmit218.de/mach-mit/) und kontaktiert Pressevertreter*innen, damit diese zum Thema berichten!

1. : Martina, Jutta, Pawel, Flora, Matthias
2. : Volker, Carsten
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.10.2021 #2021/V13/172/F: Budget LPT 2021.3

Text:

Der Vorstand stellt für den am 30.10.2021 in Bad Homburg stattfindenden LPT 2021.3 ein Budget in Höhe von 1.000 € zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Material, Reisekosten (für Versammlumgsämter und Streamingdienstleister) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

1. : Carsten, Volker, Matthias, Flora, Martina, Jutta, Pawel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstandssitzung am 07.11.2021

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Beschluss über Geschäftsordnung=

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.11.2021 #2021/V14/1/O Geschäftsordnung: Beschluss über neue Geschäftsordnung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, sich nachfolgende Geschäftsordnung zu geben: GESCHÄFTSORDNUNG Geschäftsordnung des Hessischen Vorstandes beschlossen am 07.11.2021

• §1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

• §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach innen und außen. Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Des Weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Er lädt zu Vorstandssitzungen mit vorläufiger Tagesordnung ein. Er unterstützt den Generalsekretär bei anstehenden IT-Aufgaben. Stellvertretender Vorsitzender: Der stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit. Er koordiniert mit der Wahlkampforga die Wahlkampfvorbereitungen. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Weiterhin ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbänden, etc.) außerhalb der Partei zuständig. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei von dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.). Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gliederungen und Gruppen. Er unterstützt den Politischen Geschäftsführer bei der technischen Handhabung des vMB. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Sie führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Des Weiteren unterstützt sie im Vertretungsfall die Mitgliederverwaltung. Beisitzer Christian Dersch: Er unterstützt vorrangig die politische Geschäftsführung mit Schwerpunkt innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.). Des Weiteren unterstützt er den Generalsekretär bei IT-bezogenen Aufgaben. Beisitzerin Yasmin Schulze: Sie unterstützt vorrangig die politische Geschäftsführung. Des Weiteren unterstützt sie den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden bei Wahlkampfvorbereitungen. Sie fungiert weiterhin als Pressesprecherin des Landesverbandes. Beisitzer Markus Demeter: Er unterstützt den Vorsitzenden und Stellvertretenden Vorsitzenden bei der Wahlkampfvorbereitung. Beisitzer Karlheinz Zoth: Er unterstützt die Schatzmeisterin bei ihren Aufgaben als Stellvertreter. Er unterstützt den Vorsitzenden als Ansprechpartner für kommunale Mandatsträger in Hessen und fördert deren Erfahrungsaustausch und die Vernetzung.

• §3 Entscheidungsfindung

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse entsprechend den Regelungen der Satzung. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen. Der Vorstand kann Beschlüsse möglichst bevorzugt im Umlaufverfahren treffen (um Vorstandssitzungen zeitlich möglichst kurz zu halten). Die Antragstellung erfolgt per E-Mail an vorstand@piratenpartei-hessen.de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung der Abstimmung des Antrags und wenn vorhanden, möglichst auch mit einer nachvollziehbaren Diskussion. Bei Anträgen, die ihrer Natur nach personenbezogen sind, stellt das antragstellende Landesvorstandsmitglied sicher, dass der Umlaufbeschluss als nicht-öffentlich gekennzeichnet wird. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung beigefügt. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:

• per Antragsformular im Wiki
• in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand@piratenpartei-hessen.de)

Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein. Das Abstimmungsverhalten des Schatzmeisters oder seines Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

• §4 Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich oder virtuell statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandssitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt. Vorstandssitzungen sind auf eine Gesamtdauer von möglichst nicht mehr als 1 Std. zu begrenzen. Angelegenheiten aus der Basis (z.B. Anträge von Mitgliedern) sollen zu Beginn der Sitzung behandelt werden. Berichte und Formalia werden an das Ende der Sitzung gelegt.

• §5 Tätigkeitsbericht

Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht in Stichpunkten zu den ordentlichen Vorstandssitzungen anzufertigen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

• §6 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Die Datenpflege seitens des Landesverbandes erfolgt durch die nach §2 dieser Geschäftsordnung mit der Mitgliederverwaltung betrauten Mitglieder des Landesvorstandes sowie durch die per Vorstandsbeschluss Beauftragten. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

• §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin Jutta Dietrich. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Verfügungsberechtigt sind ebenfalls der Stellvertretende Vorsitzende und der Beisitzer Karlheinz Zoth. Sie erhalten gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen. Durch Vorstandsbeschluss zur Unterstützung der Schatzmeisterin Jutta Dietrich Beauftragte können ebenfalls Verfügungsberechtigung erhalten. Dies ist im Beschluss ausdrücklich festzuhalten. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

• §8 Regelung für Beauftragungen

Transparenz: Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Die Beauftragung erfolgt durch Vorstandsbeschluss und wird namentlich auf der Webseite veröffentlicht. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin – oder im Verhinderungsfall mit dem Vorsitzenden – getroffen werden. Dauer der Beauftragung: Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig. Der Vorstand kann die Dauer einer Beauftragung befristen. Der Vorstand kann mittels Beschluss das Ruhen einer Beauftragung anordnen: Dies entbindet den Beauftragten für die entsprechende Zeit von seinen Aufgaben.

• §9 Verhalten von Beauftragten

Beauftragte repräsentieren auch den Landesverband Hessen. Sie verhalten sich – insbesondere auch auf sozialen Medien – angemessen und deeskalierend. Beauftragte arbeiten im Rahmen der Beauftragung mit den (insbesondere personenbezogenen) Daten sorgfältig und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Bei Beauftragungen, die mit personenbezogenen Daten umgehen, stellen der Landesvorstand und die jeweiligen Beauftragten sicher, dass durch die Beauftragten regelmäßig (i.d.R. einmal jährlich) an Datenschutzschulungen teilgenommen wird. Beauftragte arbeiten mit anderen Beauftragten, den Organen der Partei einschließlich ihrer Untergliederungen sowie den zuständigen Kassenprüfern unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten freundlich und kooperativ zusammen. Neutralität: Beauftragte verhalten sich bei Erfüllung ihrer Aufgabe neutral gegenüber innerparteilichen Strömungen.

• §10 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

• Anlage zur Geschäftsordnung "Verteilung der KVs

• Anhang Informationsfreiheitssatzung
• Anlage Informationsfreiheitssatzung

Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen ist grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen Piraten bzw. Piratenorganisationen. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitages aufgehoben werden. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm ggf. bekannten Stellen mit Zugriff weiter. Die Auskunftspflicht ist durch Zurverfügungstellung einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.“

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Anlage zur Geschäftsordnung vom 07.11.2021

Verteilung der KVs

Landkreis	Gliederung	Betreuer
Bergstraße	KV Bergstraße	Pawel/Markus
Darmstadt Stadt	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Darmstadt-Dieburg	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Frankfurt Stadt	KV Frankfurt Stadt	Sebastian/Pawel
Fulda		Pawel/Markus
Gießen	KV Gießen*	Volker
Groß-Gerau	KV Groß-Gerau	Jutta/Markus
Hersfeld-Rotenburg		Sebastian/Pawel
Hochtaunuskreis	KV Taunuspiraten	Carsten
Kassel	KV Kassel S-L-W	Jutta/Markus
Kassel Stadt	KV Kassel S-L-W	Jutta/Markus
Lahn-Dill-Kreis		Volker
Limburg-Weilburg		Carsten
Main-Kinzig-Kreis	KV Main-Kinzig-Kreis	Pawel/Volker
Main-Taunus-Kreis	KV Taunuspiraten	Carsten
Marburg-Biedenkopf	KV Marburg-Biedenkopf	Christian
Odenwaldkreis	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Offenbach-Land	KV Offenbach S+L	Karlheinz/Pawel
Offenbach Stadt	KV Offenbach S+L	Karlheinz/Pawel
Rheingau-Taunus-Kreis		Yasmin
Schwalm-Eder-Kreis	KV Schwalm-Eder-Kreis	Christian
Vogelsbergkreis		Volker
Waldeck-Frankenberg	KV Waldeck-Frankenberg	Christian
Werra-Meißner-Kreis		Pawel/Markus
Wetteraukreis	KV Wetteraukreis	Volker
Wiesbaden	KV Wiesbaden	Yasmin
anderes Bundesland		Volker/Pawel
außerhalb Deutschland		Volker/Pawel

Vorstandssitzung am 01.12.2021

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.11.2021 #2021/V14/2/UF: Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung für den in Auflösung begriffenen KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg zu übernehmen. Begründung: Die Auflösung des KV wurde auf dem LPT21.3 beschlossen, es muss noch eine Urabstimmung erfolgen. Die Übernahme der Geschäftsführung per Beschluss ist notwendig, falls der kontoführenden Bank gegenüber das Durchgriffsrecht nach § 4 Abschnitt B der Bundessatzung nachgewiesen werden muss.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Urabstimmung wird angestossen

Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2021 #2021/V14/5/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 20.11.2021 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2021 #2021/V14/6/UO: Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung eines oder mehrerer Mitglieder des Landesverbandes für den Bereich Social Media auszuschreiben. Die Formulierung der Ausschreibung wird vom Vorsitzende, Stellvertretenden Vorsitzenden und dem Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes zeitnah vorbereitet und dem Landesvorstand zur Abstimmung gegeben. Bis zum Abschluss der Ausschreibung und Beschluss der daraus resultierenden Beauftragung(en) wird Martina Scharmann übergangsweise mit der Betreuung der Social-Media-Accounts des Landesverbandes beauftragt. Ihre Beauftragung liegt im Geschäftsbereich der Politischen Geschäftsführung. Begründung: Wir brauchen Hilfe. Und bis wir die haben, brauchen wir auch Hilfe.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ausschreibung macht Pawel in Abstimmung mit Carsten

Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2021 #2021/V14/7/UO: Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit dem Erstellen des Rechenschaftsbericht 2021 für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2022. Begründung: Lothar hat als Beauftragter einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushalt 2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.11.2021 #2021/V14/9/UF: Haushalt 2022

Text:

Der Landesvorstand 14 gibt sich für seine Wahlperiode folgendes Budget. Über die Positionen a - p können die durch genannten Budgetverantwortlichen ohne weitere Beschlüsse des Vorstandes zweckentsprechend verfügt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Die Finanzen müssen geordnet sein

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nr.	Budget	Betrag	Budgetverantworticher
a	Vorstand Reisekosten	9.000 €	Vorstand
b	Vorstand Budget	9.000 €	Vorstand
c	Budget Rechtsangelegenheiten	1.000 €	1. und 2. Vorsitzender
d	Presse Reisekosten	100 €	PolGF
e	Gensekbudget	200 €	Gensek
f	HessenIT Infrastrukturmodernisierung	1.800 €	Gensek
g	Budget Hessen IT laufend	8.600 €	Gensek
h	Schatzmeisterbudget	500 €	Schatzmeister
i	Hessentrojaner Budget	8.000 €	Schatzmeister
j	Budget DSB	5.000 €	Schatzmeister
k	Budget vKV Kassel	1.000 €	Schatzmeister
l	Kassenprüfer Reisekosten	250 €	Schatzmeister
m	Lager	600 €	Schatzmeister
n	Buchhaltung Bund	2.000 €	Schatzmeister
o	Kontoführung	400 €	Schatzmeister
p	DJH	25 €	Schatzmeister
	Grundversorgung Bund	20.000 €
	Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen	20.000 €
	Projektrücklage open Antrag	12.000 €
	Demo und Bündnisunterstützung	8.000 €
	Hessen IT Rücklage	6.000 €
	interne Treffen	5.000 €
	CSD (mehrere Standorte)	5.000 €
	LPT 1W 1P	3.000 €
	Programmentwicklung	3.000 €
	Sommerfest	1.000 €
	Landesschiedsgericht Treffen	1.000 €
	AV LTW2023	1.000 €
	Beauftragte Budget	500 €
	Gesamt	132.975 €

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Verlängerung Piratenmobil

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.12.2021 #2021/V14/10/F: Verlängerung Piraten-Mobil

Text:

Der Vorstand des LV Hessen möge beschließen, den Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: "Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile" mit einer neuen Befristung zum 31.12.2022 zu versehen.

1. : Carsten, Pawel, Sebastian, Jutta
2. : Volker
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wiederaufnahme mit Diskussion Q1 2021/"Bewerbung des Budgets" im LV/ Evaluation und Kommunikation der Erfahrungen aus FFM