HE:Struktur/AK/Soziales/Telko120810

AK Soziales des LV Hessen – Telefonkonferenz 10.08.2012 – Protokoll

Anwesende

• Michael Kittlaus
• Gabi
• Hendrik
• Christian
• Michael P.
• Mario
• Bernd Fachinger (zeitweise)
• Johann Banholzer (zeitweise)

TO

• Protokoll des Treffens vom 31.07., abschließendes Lektorat
• Text des AK auf Wikiseite, Lektorat (Mail Gabi v. 6.8.)
• Kommende Veranstaltungen – damit Real-Life-Treffen verknüpfen?
• Gespräch mit der BAA
• Bürgerarbeit / Kommunikation mit Kommunalebenen
• Vorschläge für weitere Gruppen, mit denen wir sprechen wollen
• Auswirkungen von ALG II, Minijobs, Bürgerarbeit, Niedriglöhnen etc. auf spätere Rentenzahlungen
• Sanktionen / Verfahren bei strittigen Entscheidungen
• Anträge für den BPT/LPT ("Kultur-Bescheinigung"? Weitere Themen?)
• Sonstiges

Protokoll des Treffens vom 31.07.

kurz besprochen, o.k.

AK-Text Wikiseite

Der Selbsterklärungstext auf der Website des AK soll um einen Absatz zur inhaltlichen/wertemäßigen Positionierung ergänzt werden: "Die Würde des Menschen zu wahren, ist oberste Prämisse unserer Arbeit. Uns geht es um mehr als Verteilungsgerechtigkeit." Weitere Vorschläge zur Definition sind in Arbeit.

Kommende Veranstaltungen / Real-Life-Treffen?

• 17.09. Götz-Werner-Vortrag, Wiesbaden
• 19.09 Inklusions-Tagung Büdingen
• Die meisten haben zu beiden Terminen keine Gelegenheit zur Teilnahme. Entsprechend hat sich die Frage, ob wir im Rahmen dessen ein RL-Treffen machen, erledigt.
• Christian + Gabi würden gerne nach Büdingen fahren, Michael P. schlägt vor, dass er dann zu Götz Werner fährt. Weitere Absprachen folgen...
• Auf der LVor-Telko vorgestern wurde für die Gründung eines AK Behindertenpolitik eine größere Summe für Gebärdendolmetscher angefragt; da könnte unser AK ja für Eintrittsgelder i.H.v. wenigen Dutzend Euro (Büdingen: 21,- p.P.) ja auch mal anfragen.

Gespräch mit der BAA

• Einladung zum Gespräch bei der BAA in Frankfurt am 04.09.,10:00 Uhr
• Teilnahme: Michael K.; interessiert sind auch Michael P., Christian, Hendrik
• Strategien/Fragen + Kommunikation in die Partei: zunächst deren Fragen/Anliegen abwarten, eigene Anliegen dann unterbringen. Weitere Erarbeitung über Pad im Laufe der nächsten Wochen.

Bürgerarbeit

Michael P. hatte Infos herumgeschickt. Uns fehlen allerdings Informationen über die konkreten Verhältnisse in den verschiedenen Kreisen, z.B.: wie viele Bürgerarbeits-Stellen jeweils vorgesehen sind etc. Weitere Infos zur Bürgerarbeit werden folgen. Wir könnten das nutzen, um eine Kommunikation mit den kommunalen Organen (Kommunalparlamente, KVs) in Gang zu bringen: die auf Sachverhalte aufmerksam machen, erläutern und nach Informationen aus ihrem Kontext fragen bzw. ihnen Anfragen zu liefern, die sie in ihren Parlamenten stellen können/sollten. Hendrik schreibt auch mal Helge Welker an deswegen. Die Antwort von Helge ("Bürgerarbeit gibt es in der Wetterau nicht") muss verifiziert werden.

http://www.bva.bund.de/nn_2143576/DE/Aufgaben/Abt__II/esf-projekte/Buergerarbeit/Buergerarbeit__node.html?__nnn=true

Vorschläge für weitere Gruppen, mit denen wir sprechen wollen

• andere AKs im LV
• Medizinischer Dienst
• Rentenversicherung
• Sozialgericht (Richter, Rechtspfleger)
• Mandatsträger
• kirchl. Institutionen (Caritas, Diakonie)
• Tafeln
• Selbsthilfegruppen, Vereine zur Unterstützung (z.B. Obdachlose etc.), Erwerbslosen- Initiativen
• Gewerkschaften
• Kreisverbände anderer Parteien?
• Bildungsträger
• Mitarbeiter ArGen
• private Arbeitsvermittler
• Zeitarbeitsfirmen
• Medien

Christian richtet dazu ein Pad ein, in dem dann Details zu den verschiedenen Gruppen gesammelt werden können, Stichworte jeweilige Fragen etc.

Auswirkungen von ALG II, Minijobs, Bürgerarbeit, Niedriglöhnen etc. auf spätere Rentenzahlungen

Vergleichbar zum Gespräch mit der BAA könnte dazu eines mit Rententrägern (Versicherung) gesucht werden. Das gibt ein Pad.

Sanktionen / Verfahren bei strittigen Entscheidungen

– Einstweilige Anordnungen gegen strittige Maßnahmen der BAA brauchen bei den zuständigen Gerichten wg. deren Überlastung mittlerweile auch 3 Monate... – lt. Gabi werden Hilfen in den ersten 6 Monaten von der BAA generell als Darlehen deklariert (Gabi: Ich versuche, das zu verifizieren!) und – Bewilligungen von Darlehen oder Wertgutscheinen

Sonstiges

• Ehrenamt: Gabi wurde beschieden, dass Ehrenamts-Entschädigungen auf den ALG II-Bezug angerechnet würden. Kann doch nicht wahr sein. (Das muss nochmal recherchiert werden und könnte, sollte dann in einen Programmantrag münden.)
• Sollte es die Ehrenamtskarte für alle geben? http://www.ecard-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=5432
• Containern soll entkriminalisiert werden –> Programmantrag; wir könnten auch mal Geschäftsführer von Supermärkten einladen zum Gespräch, oder ist es vielleicht einen Versuch wert, "informelle" Informationen zu erhalten?
• 600.000 Haushalte ohne Strom: http://www.verbraucher-papst.de/aktuell/energiearmut-in-deutschland-600-000-haushalte-ohne-strom/

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