HE:Struktur/AK/Soziales/TG-ALGII-Protokoll-121217

Mumble-Sitzung der TG-ALG-II vom 17.12.2012, 19:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

• Michael Passlack
• Stefanie Schwindt
• Thomas Schwindt

Moderation: Michael Passlack
Protokoll: Thomas Schwindt + alle

Inhalte

Ergänzung und Besprechung der TO

• Verabschiedung des letzten Protokolls
• Ergebnisse seit der letzten Sitzung
• Infos und Zusammenarbeit aus/mit anderen AK´s
• Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
• Neues im Archiv
• Reaktion/ Stellungnahme zur Diskussion auf der PPH
• Rückblick auf das Real-Life-Treffen vom 16.12.
• Nächstes Mumble der TG kollidiert mit Beratung der IfsG - Verlegung?
• Strukturierung unseres Themengebietes
• Die nächsten 5 Anträge
• Nächste Termine
• Sonstiges

TO ist einstimmig angenommen.

Verabschiedung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll der TG ist vom 12.11.12. Wurde das schon verabschiedet? (Ist im Wiki, dann wird das wohl so sein.)
Ist nach mehrheitlicher Erinnerung so richtig.

Ergebnisse seit der letzten Sitzung

Auf dem LPT HELP123 wurden alle Anträge des AK Soziales, die aus der TG übernommen wurden, angenommen.

Infos und Zusammenarbeit aus/mit anderen AK´s

Der AK Asyl ist an einer Zusammenarbeit interessiert. Dies betrifft vorrangig den AK Soziales. Wir befürworten das.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Einträge der TG? (Protokolle)
Hat sich erledigt - die Protokolle der TG sind im Wiki eingepflegt.

Neues im Archiv

Es stehen viele Links auf Halde, die noch eingepflegt werden müssen. Michael (P) zeigt die Bereitschaft, dies mittelfristig zu tun.

Reaktion/ Stellungnahme zur Diskussion auf der PPH

Roman Thilenius fetzt sich mit zwei PAPs auf der PPH. Wir wollen noch mal den Kontakt zu Roman suchen. Thomas setzt eine Mail auf und stimmt sie mit der TG ab. Mit den beiden Fallmanagern soll ebenfalls der Kontakt gesucht werden. Wir wollen sie auf der PPH auffordern, den Kontakt zu uns herzustellen. Thomas schreibt einen Text und stimmt es mit der TG ab.

Es wird diskutiert, ob eine Stellungnahme der TG zu den Vorgängen auf der PPH erstellt werden soll. Überwiegende Ablehnung.

Rückblick auf das Real-Life-Treffen vom 16.12.

Schönes Treffen war schön :) !!! Auch lukullisch auf hohem Niveau.

Nächstes Mumble der TG kollidiert mit Beratung der IfsG - Verlegung?

Das Mumble der TG am 02.01.2013 wird auf den 04.01.2013 um 19:00 Uhr verschoben.

Strukturierung unseres Themengebietes

auch zu finden unter: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-STRUKTUR

FÖRDERN

• LEISTUNGSUMFANG & LEISTUNGSBERECHNUNG
  • Höhe der Leistung
  • Kosten der Unterkunft
  • Anpassung der Energiekosten
  • Behandlung verschiedener Altersstufen (zB U25)
  • Anrechnung von Einkommen / Motivation
  • Lebensmittelgutscheine
  • Fahrtkostenerstattung
• BEHÖRDLICHES HANDELN
  • Verzögerte Bearbeitung
  • Machtverteilung zwischen Amt und Bürger
  • Verständlichkeit behördlichen Handelns
  • Gerechtigkeit / Abhängigkeit davon, wer zuständig ist
  • Qualitätssicherung bei Bewilligungbescheiden
• ARBEITSVERMITTLUNG
  • Missglückte Wiedereingliederungen
• JUGEND, ALTER, FAMILIE
  • Erzeugung von Altersarmut ( -> Grundsicherung im Alter)
  • Nachteile für Kinder und Jugendliche bei Anrechnung von Einkommen und Geschenken
  • Mutterschutz bei ALG II
  • Aufenthaltsbestimmungsrecht

FORDERN

• SANKTIONIERUNG
  • Sanktionspraxis
  • Behandlung verschiedener Altersstufen (zB U25)
  • Gerechtigkeit / Abhängigkeit davon, wer zuständig ist
  • Eingliederungsvereinbarungen (Bewerbungstraining, Job-Coaching, Praktika etc.)
  • Fördermaßnahmen (Lohnzuschüsse)
• RECHTSMITTEL
  • Beschwerdestelle/Ombudsmann
  • Einschränkung des Zugangs zur Gerichtsbarkeit
  • Gerichtsurteile werden von den Leistungsträgern nicht "ernst genommen"
  • Sozialgerichtsurteile (Anzahl fehlerhafter Bescheide etc.)
  • Beratungs- und Prozesskostenhilfe
• BESCHÄFTIGUNGSMASSNAHMEN AKA WORKFARE
  • 1 Euro-Jobs und Bürgerarbeit (Rechtmäßigkeit der Zuweisung, Wirtschaftlichkeit etc.)
  • Eingliederung in "unsinnige Jobs" (Definition nach Ralph Boes)
  • Die unheilige Allianz - Private Arbeitsvermittler, Zeitarbeitsfirmen und die Jobcenter
• MEDIZINISCHE BEURTEILUNG
  • Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit
  • Die Rolle der Amtsärzte
  • Bettlägerigkeitsbescheinigung oder was?

RECHENSCHAFT

• STATISTIK
  • Arbeitslosenstatistik ("geschönte Zahlen")
• VORGABEN/QUOTEN
  • Offenlegung eventueller Quoten für die Fallmanager
• DATENSCHUTZ & SOZIALGEHEIMNIS
  • Weitergabe von Daten an Dritte
  • Befragung Aussenstehender, zB Vermieter oder Kontenabfrage

KONSEQUENZEN

• Tafeln
• Gewalt
• Beschaffungskriminalität
• Obdachlosigkeit
• Gesellschaftliche Isolation
• Ausweitung der Unterschicht, Schrumpfen der Mittelschicht
• Krankheiten und Todesfälle
• Ghettobildung

Programmatisches - Die nächsten Anträge aus der TG

Nach kreativer Diskussion wurden neue Antragsideen der TG für den HELP 13.1 ausgewählt. Diese sind in folgendem Pad zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-Antraege-131

Nächste Termine

Nächstes Mumble der TG am Freitag, 4.1.2013

Die Mumble-Sitzung wurde um 01:01 Uhr geschlossen.