HE:Struktur/AK/Soziales/RL120930

RL-Treffen in Gießen vom 30.09.2012, 13:00 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

• Christian Fleißner
• Michael Kittlaus
• Gabi Munkes
• Michael Passlack

Moderation: Christian Fleißner
Protokoll: Christian Fleißner + alle

Tagesordnung

1. Einreichung eines Kapitels Sozialpolitik beim HELP 2012.3
2. Bausteinsammlung
3. Grundsätzliche Struktur/Stichworte
4. Sonstiges

Inhalte

Einreichung eines Kapitels Sozialpolitik beim HELP 2012.3

Beim kommenden LPT wird voraussichtlich ein Satzungsänderungsantrag angenommen, der die Einreichung von Programmanträgen mit erheblichen Fristen versieht. Infolgedessen wird ein Kapitel "Sozialpolitik", das beim HELP 2012.3 zur Abstimmung gestellt werden soll, innerhalb der nächsten 2-3 Wochen erstellt werden müssen. Deswegen wollen wir zunächst eine grobe Struktur für das gesamte Kapitel erstellen und dann die einzelnen Punkte ausfüllen bzw. sukzessive detaillieren.

Bausteinsammlung

Als Material für ein sozialpolitisches Kapitel wurden die entsprechenden Kapitel in Wahlprogrammen anderer LVs gesichtet und in einem Pad versammelt: https://aksoziales.piratenpad.de/bausteinsammlung

Grundsätzliche Struktur/Stichworte

• Präambel / Allgemeines: https://aksoziales.piratenpad.de/grundsaetzliches
  • Ehrenarbeit
  • Bürokratie
  • Datensparsamkeit/-schutz
  • Professionalisierung, Haftung etc. in Soz. Arbeit
  • Privates Engagement

• Sozialberichterstattung

• Öffentlicher Raum / Wohnraum: https://aksoziales.piratenpad.de/oeffentlicherraum-wohnraum

• ALG II / Grundsicherung

• Jugendhilfe, Gewaltprävention: https://aksoziales.piratenpad.de/jugend

• Altenhilfe, Pflege, Heimgesetzgebung: https://aksoziales.piratenpad.de/alte

• Familienpolitik: https://aksoziales.piratenpad.de/familie

• Inklusion: https://aksoziales.piratenpad.de/inklusion
  • Migrationshintergrund
  • Behinderte

• Arbeit: https://aksoziales.piratenpad.de/arbeitsmarkt

Weiterentwicklung der Arbeit des AK

Wir wollen versuchen, die künftige Präsenz des AK in den LVor-Telkos von aktuell 57% auf ca. 100% zu erhöhen. Michael K. und Christian sind sowieso öfter live dabei, ansonsten kann man ja auch etwas vor der Telko in das mit der Einladung schon herumgemailte Protokollpad hereinschreiben.

Sonstiges

Wir hätten gerne für den kommenden LPT ein Zeichen, dass uns AK-Mitglieder kenntlich macht. Es sollen Buttons angefertigt werden.

Soll der AK einen offenen Brief an die Fallmanager der BA schreiben mit Verweis auf die Aktion der französischen Fallmanager?

Lecker Quiche und Rheingauer Weinche. Nächstes Mal Chili (ohne Dose).