HE:Struktur/AK/Soziales/RL-140412-Protokoll

RealLife-Treffen des AK Soziales vom 10.04.14, 11:00 - 18:00 Uhr – Protokoll

Ortenberg-Gemeinde e.V. Rudolf-Bultmann-Straße 7 35039 Marburg

Link: http://www.ortenberggemeinde.de/14.html

Formelles

Anwesende

• Gabi Munkes
• Heike Snook
• Bastiaan Zapf
• Michael Weber
• Jens Fricke
• Uwe Bannow
• Dajana Unverzagt
• Michael Passlack

Moderation: Alle

Protokollführung: Michael (P)

Tagesordnung

• Sozialpolitische OpenAnträge in der Kommunalpolitik/ Vernetzung mit Mandatsträgern

In der Vergangenheit wurde nicht ausreichend kommuniziert, dass der AK bei sozialpolitischen Anträgen behilflich sein kann - hier gibt es Wahrnehmungsdefizite. Einige Mandatsträger sind selbst von ihren Kreisverbänden mehr oder weniger abgekoppelt, bitten um Unterstützung, bekommen diese aber nicht (oder nur eingeschränkt).

Zumindest mit den Mandatsträgern aus dem KV Marburg sind diese Irritationen nun ausgeräumt und es wird eine engere Zusammenarbeit angestrebt.

Diese Art der Zusammenarbeit wurde durch eine bemerkenswerte Eigeninitiative bereits in Frankfurt/M versucht. Hierzu gibt es einige Links:

http://www.openantrag.de/frankfurt-am-main/grenze-fuer-mieterhoehungen-auf-15-herabsetzen#comments

http://www.openantrag.de/frankfurt-am-main/telefonliste-jobcenter-aktualisieren

http://www.openantrag.de/frankfurt-am-main/kinder-im-rmv-ganztags-kostenlos-auf-zeitkarte-mitnehmen

Ergänzend noch die Anträge der Linken & Piraten in Wiesbaden:

http://lipiwi.de/antraege

In der Folge wird der AK versuchen, sich mehr mit den Piraten in den Parlamenten zu vernetzen - bei RL-Treffen, aber auch bei unseren Mumbles.

• Möglichkeiten der Vernetzung (Piraten AGs und AKs, NhE, weitere NGOs etc.)

Einige externe Mitstreiter waren zu unserem Treffen eingeladen, konnten aber aus privaten, zeitlichen und geografischen Gründen nicht anwesend sein. Allerdings besteht die Absicht, das nächste RL-Meeting zu besuchen.

• BGE/ Hinweis auf Veranstaltung am 18.05. in Mainz

Einige Marburger bekundeten Interesse an einer Teilnahme. Hier wurde nachgefragt, welchen Stellenwert diese Veranstaltung hat - eine positive Einschätzung wurde vermittelt.

• Stand Jobcenterbrief

HH, HB, MV und SH sind vollständig fertiggestellt. Alle anderen Bundesländer (bis auf Bayern, BW und NRW) hat Nordpirat erstellt - es können die Adressen einiger Optionskommunen fehlen. Es werden weitere Freiwillige zur Bearbeitung gesucht.

• Mumble-Server

Der entsprechende Selektor ergab eine Mehrheit für den NRW-Server. -> http://pirat.ly/selector/7105jflr#/item

Wir treffen uns demnach weiterhin im gewohnten Mumble-Raum des AK Soziales.

• Vorschläge zur TO von Erik

Da Erik leider kurzfristig absagen musste, werden wir (falls Interesse besteht) das Thema BGE beim nächsten RL-Treffen behandeln.

1. Gesetz zur Einführung eines Grundeinkommen A. Regelung / Normen

   a) Abwandlung SGB II - Hartz IV
   b) Geldbeträge - Kinder, Erwachsene bzw. Alterversorgten oder gestaffelt.
   c) zunächst nur in Deutschland für aa) alle Einwohner , bb) Staatsbürger 
   d) Einführungsschritte

B. Finanzierungsdiskussion und Vorschläge

   a) Ersetzung aller bisherigen finanziellen Verteilungsregelungen
   b) Folgen der Veränderung unter a) 
   c) Kürzung bzw. Eingliederung aller Personengruppen in das System

- Welcher Veränderungen der bisherigen verschiedenen System und vor allem wie ?

2. Literatur - Exegese Grundeinkommen Vorschlag: - Flassbeck, Heiner, u.a. Irrweg Grundeinkommen, Die große Umverteilung von unten nach oben

   muss beendet werden

- Götz, Werner W. , Einkommen für alle - Götz, Werner W. , Ein Grund für die Zukunft: Das Grundeinkommen

Kurzes Einführungsreferat (max. 10 Min. ) mit Verteilung des Inhaltsverzeichnis (Kopien des Inhaltsverzeichnisses macht Erik)

Nächste Termine

• 17.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
• 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
• 26.04. - 10:00 - 16:30 Uhr - Hessisches Sozialforum in Frankfurt, Haus am Dom, Domplatz 3
• 01.05. - 08:00 - 16:00 Uhr - Infostand des KV Wiesbaden (BGE und sozialpolitische Themen), Kranzplatz, Wiesbaden
• 02.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
• 10.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
• 17.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
• 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS, Mainz -> https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
• 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
• 25.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
• 01.06. - 10:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RP, Mainz

Sonstiges

Das nächste RL-Treffen des AK wird voraussichtlich im Verlauf des Juni stattfinden, dann wieder im Rhein-Main-Gebiet. Michael (P) kann ein Bürgerhaus in Wiesbaden anmieten, wobei natürlich auch Alternativen in Betracht gezogen werden. Wer eine solche anbieten kann - bitte auf der ML posten.

Zur Terminfindung starten wir Anfang Mai einen Selector.

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 17:45 Uhr beendet. Wir hören uns am 17. April um 20:30 Uhr wieder.