HE:Struktur/AK/Soziales/Mumble130110

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Mumble-Sitzung des AK Soziales vom 10.01.2013, 21:00 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

  • Michael (P)
  • Christian F.
  • Michael K.
  • Gabi M.
  • Hendrik S.-R.
  • Vecih
  • Thomas S.
  • Alex W.
  • Karin
  • Will Spieker (Gast aus der Bildung NRW)


Verabschiedung der TO
Moderation: Christian
Protokoll: Christian + alle


Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Ereignisse & Ergebnisse seit der letzten Sitzung
  • Aktuelles, kommende Aktionen
  • Berichte aus den TGs
  • Laufende Projekte, Fachgespräche
  • Programmatisches
  • Infos und Zusammenarbeit aus/mit anderen AK´s
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges


Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/Protokoll121216 – o.k.


Ergebnisse seit der letzten Sitzung

  • In länglichen Threads vor allem auf der PPH sind zwei Mitarbeiter von Jobcentern aufgetaucht, die anscheinend Interesse an einer Beteiligung im AK haben. Hoffnung...
    • (und ab 21:45 eine davon im Mumble :-)
  • Es gab eine Anfrage von einem Verein aus Kassel, lokalfilmer.de, mit Fragen zu Positionen der Piraten zu einigen sozialpolitischen Fragen. Christian Hufgard hat unsere Antwort leicht modifiziert weitergeleitet, das Ergebnis wurde veröffentlicht:


Aktuelles, kommende Aktionen

Die Domain für den AK wurde vom LVor bei der IT in Auftrag gegeben, wurde aber noch nicht reserviert.


Berichte aus den TGs

Themenstruktur erstellt, sechs Ideen für neue Programmanträge.


Laufende Projekte, Fachgespräche

––


Programmatisches

Gabi möchte einen Programmantrag zur Legalisierung des Containerns verfassen. Dabei geht es nicht darum, den Sozialstaat aus seiner Verantwortung zu entlassen, sondern darum, das Unterlaufen der Verschwendung einer Überflussgesellschaft zu entkriminalisieren. Thomas wendet ein, dass man damit – ähnliche wie mit Tafeln – soziale Elendsstrukturen sogar noch stützt. Christian sieht das Thema aus einer anderen Perspektive, als Frage des "Eigentum verpflichtet", ein Gegenstand eher von Rechtspolitik als von Sozialpolitik. Wir wollen mal etwas Überlegungen und Text zu dem Thema sammeln, ob wir es als Antrag letztlich verwerten, schauen wir später. Arbeitspad: https://aksoziales.piratenpad.de/Containern

Und etwas Material zum Thema:


Infos und Zusammenarbeit aus/mit anderen AK´s

––


Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Monges hat angefragt, der AK möge sich mit einem kurzen Text im monatlichen hessischen Newletter vorstellen. Hendrik u.a. schreiben: https://aksoziales.piratenpad.de/Newslettertext


Nächste Termine

Nächstes Mumble am Montag, 25.1.2013 Real-Life-Treffen in Gießen am Samstag, 2.2.2013


Sonstiges

Fragerunde: Wir haben heute eine PAP zu Gast, die unsere Fragen zur Arbeit in Jobcentern beantwortet

Es wurde die Frage gestellt, wo ALG II-Bezieher genehmigungsfähige (Qualifizierungs-)Maßnahmen finden können.

  • Antwort: http://kursnet-finden.arbeitsagentur.de/kurs/
  • Option "mit Bildungsgutschein" anklicken, dann werden nur zertifizierte Anbieter angezeigt (das sind die Maßnahmen, die genehmigungsfähig sind)
  • §7 Abs. 4a SGB II zu Ortsabwesenheit: Der Terminus "Die Dauer der Abwesenheiten nach Satz 4 soll in der Regel insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten." soll durch einen Juristen begutachtet werden.


Die Sitzung wurde geschlossen um 0:11 Uhr.

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