HE:Struktur/AK/Soziales/Mumble120825

Protokoll der Mumble-Sitzung vom 25.08.2012, 20:30 Uhr

Formelles

Anwesende

• Michael Kittlaus (Algol)
• Christian Fleißner
• Michael Passlack
• Thomas Schwindt
• Dirk Stolte
• Gabi Munkes
• Vecih Yasaner (ab 21:45)
• Mario Longobardi
• Buzz (Slobodan Musulin) (ab 22:30)

Moderation: Christian Fleißner
Protokoll: Christian Fleißner + alle

Tagesordnung

• Gespräch bei der BAA
• Antrag auf Kostenübernahme für Teilnahme an Inklusionstagung in Büdingen durch LV (?)
• Einrichtung eines "Gesprächsgruppen-Pads" (Christian)
• PM oder Stellungnahme zum "Fall Ponader"
• Reaktion des AK Soziales auf die geplante Einschränkung der Beratungs-/Prozesskostenhilfe
• Neue Sortierung unserer ALG II-Aktivitäten
• Überlegungen zu nächsten Gruppen-Gesprächs
• Bestätigung des Protokolls der letzten Telko
• Sonstiges

Inhalte

Gespräch bei der BAA

• Vorbereitungsmumble: 30.8., 21 Uhr
• 4.9., 10:00, BAA, Ffm.-Niederrad; Treffen 9:00 in der Kantine der BAA
• Wer geht denn jetzt hin?: Michael K., Christian, Dirk Stolte, Michael P., Hendrik, (Thomas)
• Soll das Gespräch gestreamt werden, wenn möglich? – Nein.
• Es soll ein Protokoll live geführt werden, ggf. mit der Möglichkeit der Beteiligung von außen.
• Pad zur Sammlung von Fragen + Themen: https://aksoziales.piratenpad.de/baa
• Zu den Fragen/Themen im Pad sollten die AK-Mitglieder notiert werden, die dieses Thema aufbereiten bzw. dafür Material liefern wollen

Teilnahme an Inklusionstagung Büdingen, Förderung durch LVor ?

Wir beantragen die Kostenübernahme für 3 Personen, wenn wir das nicht ausschöpfen, auch gut.

Gesprächsgruppenpad

Christian hat ein Pad für Leute angelegt, die als künftige Gesprächspartner für den AK Soziales von Interesse sein könnten: https://aksoziales.piratenpad.de/personenvoninteresse, und hat bislang ein paar Personen aus dem akademischen Betrieb Hessens eingetragen. Personen aus anderen Kontexten folgen nach weiteren Recherchen.

Fall Ponader

Ponaders Finanzierung durch eine Spendenaktion, die Kommunikation dessen als "BGE" und mangelnder Widerspruch seitens Ponader werden von uns als äußerst unglücklich gesehen.

• Wir wollen eine Pressemitteilung dazu verfassen, es gibt ein Pad dazu: https://aksoziales.piratenpad.de/ponaderalgIIunddasbge
• Bis übermorgen soll in dem Pad gearbeitet werden, Montag abend dann eine Telko zur Fertigstellung abgehalten werden: 20:30 Uhr hier.

Gabi und Michael haben bereits einen Text begonnen. Neben einer PM wird es voraussichtlich eine Version geben, die deutlich länger ist. Die sollte auch irgendwo veröffentlicht werden; Michael P. schlägt dafür die Website http://www.scharf-links.de vor.

Geplante Einschränkung der Beratungs-/Prozesskostenhilfe

Die Bundesregierung hat einen Gesetzesvorschlag zur Entwurf eines Gesetzes zur Änderung / Einschränkung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vorgelegt. Der ist

• Wir wollen eine Pressemitteilung dazu verfassen, es gibt ein Pad dazu:

https://aksoziales.piratenpad.de/prozesskostenhilfe Bis übermorgen soll in dem Pad gearbeitet werden, in der Telko Montag abend (20:30 Uhr hier) dann auch diese PM fertiggestellt werden.

Neue Sortierung unserer ALG II-Aktivitäten

Alle unsere ALG II-betreffenden Themen sollen aus dem Thinkpad, aus angebrochenen Alt-Pads etc. in einem eigenen Thinkpad versammelt werden, damit man sie besser überblicken, sortieren, priorisieren kann: https://aksoziales.piratenpad.de/thinkpad-algII

Überlegungen zu nächsten Gruppen-Gesprächs

• Aufgrund unseres aktuellen ALG II-Themenschwerpunktes wäre ein Leiter eines Jobcenters in einer Optionskommune interessant, ein Sozialrichter, ...
• Es wurden auch Dirk Müller "Mr. Dax" oder ... Hörmann vorgeschlagen, die für wirtschafts-/geldtheoretische Überlegungen stehen; sie würden Erklärungen für eine Fundierung des BGE liefern. Kritisch wird zu solchen Fachleuten bemerkt (Christian), dass solche Themen zu weit weg führten von sozialpolitischen Fragestellungen.

Bestätigung des Protokolls der letzten Telko

Bestätigt.

Sonstiges

Die Wiesbadener hatten bei ihrem Bürgermeisterkandidaten-Casting einen Vertreter von Neudeutschland. Toll! Ein royalistischer Pyrolyse-Vertreter!

Die Sitzung wurde geschlossen um 23:35 Uhr.