HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-140323
Inhaltsverzeichnis
Telko des AK Soziales vom 23.03.14, 20:30 Uhr – Protokoll
Hessischer Telko-Server: 069 - 17 53 67 43 - Raum 1006# [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].
Formelles
Anwesende
-Bitte eintragen-
- Michael Passlack
- Gabriele Munkes
- Christian Fleißner
- Nordpirat ab 21:30-22:00 / 22:30 - Ende
- Uwe Bannow ab 22:49-00:25
- Thomas
NoPi: Sorry, aber wegen einer Terminkollision kann ich heute Abend voraussichtlich nicht teilnehmen.
Moderation: Michael (P)
Protokollführung: Gabi
Tagesordnung
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Aktuelles
- Berichte
- Aktivitäten
- Themen und Programmatisches
- Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Nächste Termine
- Sonstiges
- Nächste Sitzung
Verabschiedung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde
Verabschiedung des letzten Protokolls
https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140310
Das Protokoll wurde verabschiedet.
Stimmen dazu: NoPi: ich kann das Protokoll so unterschreiben.
Gabi erklärt ihre Unzufriedenheit mit dem Protokoll: Es erscheint ihr unübersichtlich und voll belangloser Zwischenergebnisse. Sie schlägt vor, in Zukunft lediglich Ergebnisprotokolle zu schreiben.
Inhalte
Aktuelles
- Off Topic-Diskussionen auf der ML des AK -> verschoben auf nächste(s) Telko/Mumble
In der Telko vom 28.02. haben wir (unter den damals Anwesenden) folgendes beschlossen: "Vorbehaltlich eventueller Vetos sind auch OffTopic-Diskussionen auf der AK-ML weiterhin zulässig, so lange das Diskussionsniveau nicht darunter leidet."
Aus meiner Sicht _hat_ das Diskussionsniveau gelitten, insofern sollten wir das noch einmal besprechen.
- Telefonlisten der Jobcenter - Ausarbeitung eines Schreibens
Die Entwürfe sind hier zu finden: https://piratenpad.de/p/Briefentwurf-JC-Telefonlisten NoPi: Sorry, ich dachte der Text wäre schon fix. Soll die Diskussion darüber -wie einige andere- jetzt auch wieder vorn vorne aufgerollt werden? Tut mir leid, aber das ist für mich dann nicht mehr produktiv. Dinge werden innerhalb eines Zeitrahmens getan und dann ist der Zug abgefahren. Ich verweise hierzu auf unsere Mails auf die AK-Liste vom 18. März. Das sind Meinungsäußerungen, aber kein "Beschluss" des Arbeitskreises - vor allem, weil der AK seither nicht mehr getagt hat. Auf jeden Fall sollte noch ein Lektorat erfolgen.
Endversion nach gemeinsamer Bearbeitung in der Telko:
Sehr geehrte Damen und Herren,
häufig können ALG II-Leistungsempfänger ihre Sachbearbeiter nicht oder nur unter Schwierigkeiten kontaktieren. Dies liegt daran, dass viele Jobcenter ausschließlich oder überwiegend schriftlich oder über Service-Center/Hotlines telefonisch erreichbar sind; letztere sind zum einen oft überlastet, zum anderen dürfen sie im konkreten Einzelfall keine Auskünfte erteilen. So ist es häufig nicht möglich, unklare Sachverhalte schnell und unbürokratisch zu regeln, was im Sinne beider Seiten wäre.
Wie Sie vermutlich wissen, hat die Piratenpartei bereits Telefonlisten von Jobcentern online veröffentlicht; diese würden wir gerne auf den neuesten Stand bringen und leider immer noch vorhandene Lücken schließen. Deshalb bitten wir Sie, uns die aktuelle Telefonliste Ihres Hauses zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
xy im Auftrag der Piratenpartei Hessen
Die Finanzierung des bundesweiten Versands (Porto/ Briefumschläge etc.) ist durch Beschluss des LaVo Hessen gesichert.
Weitere To-Do's:
Tabelle der anzuschreibenden Jobcenter erstellen - Links zu den Adressen:
https://www.arbeitsagentur.de/apps/faces/home/pvo?_afrLoop=877136797205626&_afrWindowMode=0&_afrWindowId=null#%40%3F_afrWindowId%3Dnull%26_afrLoop%3D877136797205626%26_afrWindowMode%3D0%26_adf.ctrl-state%3D8av4p8410_190 Das sind Arbeitsagenturen, keine Jobcenter. Wollen wir die auch anschreiben? Die Jobcenter sind auch zu finden - durch einen Klick auf "Jobcenter". Stimmt, hatte ich übersehen.
http://www.sozialleistungen.info/aemter-behoerden/arge/ Absolut unvollständig
http://www.meldebox.de/Jobcenter/ Genial: da muss man Ort für Ort eingeben. Ist für eine Listenerstellung ungeeignet.
Fazit: wir haben dazu keinen Link, es sei denn einer der Teilnehmer hat eine sinnvolle Idee, wie wir an alle Adressen rankommen. Wir haben einen Link, müssen aber natürlich überprüfen, wie vollständig die offizielle Auflistung der BfA ist. Die anderen beiden Links könnten uns bei diesem Vorhaben unterstützen.
Schleswig-Holstein:Uwe Hessen: NoPi - erledigt, muss jetzt überprüft werden Hamburg: Uwe Mecklenburg-Vorpommern: Uwe Bremen:Uwe Niedersachsen: NoPi Sachsen-Anhalt: erledigt, muss jetzt überprüft werden Berlin: - erledigt, muss jetzt überprüft werden Brandenburg: erledigt, muss jetzt überprüft werden Nordrhein-Westfalen: Thüringen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Sachsen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Rheinland-Pfalz: erledigt, muss jetzt überprüft werden Saarland: erledigt, muss jetzt überprüft werden Baden-Württemberg: Bayern:
Tabelle der anzuschreibenden ELO-Initiativen erstellen (MichaelP) Technische Umsetzung und Betreuung der neu zu erstellenden Auflistung (inkl. ELO-Initiativen)
Schreiben versandfertig machen und verschicken (Nordpirat) -> das fertige Schreiben wird (von Gabi) an den LaVo geschickt mit der Frage, ob wir es im Namen des LV Hessen rausschicken dürfen -> erledigt am 24.03.14 um 00:48 Uhr (inkl. Kopie auf die ML des AK) So der Text denn irgendwann mal fertig sein sollte ... done :-)
Formulierung einer PM: erfolgt durch uns über die Presse-AG nach erfolgtem (oder nicht) Rücklauf
Weitere mediale Verwertung HessenPresse, Bundespresse, über ELO-Initiativen, z.B. Tacheles, gegen-hartz.de etc. Die Weitergabe an das NhE wurde schon angesprochen.
Link/ Info zur bestehenden Telefonliste: http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
- Terminfindung für die nächste Telko
Vorschlag von Nordpirat und Michael (P).: 28. März, 20:00 Uhr Michael schreibt Mail auf die ML "Wenn bis Mittwoch kein Einspruch kommt, gilt der Termin als beschlossen."
- Zukünftig verwendeter Server für unsere Mumbles
Das sollten wir am 28.03. (oder dem nächsten, gewählten Termin) besprechen, wenn unsere Besetzung etwas vollständiger ist.
Berichte
19.03. Treffen der AG "ASMK" in Frankfurt
Aktivitäten
- Planung für die TG BGE
Themen und Programmatisches
- Mindestlohn
Dieser TO-Punkt betrifft die Positionierung des AK in dieser Hinsicht.
- "Rechtsvereinfachungen im SGB II"
Im Rahmen der Bund-Länder Arbeitsgruppe zu den „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ gehen die SGB II-Änderungsvorschläge weiter. Nunmehr ist ein weiteres BA-Papier bekannt geworden, indem auf fast 60 Seiten eine Vielzahl von weiteren gewünschten Gesetzesänderungen dargelegt werden. Wenn man dieses Papier mit so manch anderen vergleicht, beinhaltet es Vorschläge, die aus Verwaltungssicht tatsächlich „Rechtsvereinfachungen“ sind. Ein ganz erheblicher Teil der sonst gewünschten SGB II-Änderungen sind in einer Reihe von Punkten hingegen mit dem Begriff „Rechtsverschärfung“ zu beschreiben. Für Praktiker lohnt es sich, das neue BA Papier genau zu lesen, weil klar wird, wo Gesetzeslücken sind. Die neuen BA-Vorschläge gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/BA_Mitarbeiter_Vorschlaege_Aenderungen_Hartz_2014.pdf
Weiteres Vorgehen?
- Vernetzung: Vernetzung ist erwünscht - wie?
AG Geldordnung (Vorschlag von Buzz)
Thematisch passende AKs der anderen Landesverbände
NhE (Netzwerk hessischer Erwerbslosen-Initiativen
- (Mögliche) Aktionen:
Vorschlag: Ihre Rechte im Jobcenter (auf Basis der Aktion in Elmshorn der SoPis Nord) vor örtlichen Jobcentern mit den Piraten vor Ort.
a) Den Betroffenen durch Aufklärung helfen (ALG II) b) Den Arbeitnehmern die Angst vor Jobverlust durch gezielte Information nehmen c) Aufklärung über die Zusammenhänge! Lohnsteigerung und Höhe des Regelsatzes.
Wollen wir genauer eingrenzen, wann und wie wir gemeinsame Aktionen ausführen können?
Schon bestehende Pads:
1) https://jobcenteraktion.titanpad.com/1 2) https://jobcenteraktion.titanpad.com/2
Für die Titanpads sind leider Accounts notwendig, die bitte bei Nordpirat angefragt werden.
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Überführung unserer Protokolle in das Wiki
Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:
- Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
- Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
Nächste Termine
- 25.03. - 13:00 Uhr - NhE-Treffen in Frankfurt/M, DGB-Haus
- 28.03. - 20:00 Uhr - Telko TG Programmatik (Vorschlag - Abweichende Anfangszeit!)
- 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE (Terminkollision mit der LaVo-Telko!)
- 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
- 12.04. - 11:00 Uhr - RL-Treffen, Ortenberg-Gemeinde e.V., Rudolf-Bultmann-Straße 7, 35039 Marburg -> http://www.ortenberggemeinde.de/14.html
- 17.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 18.05. - 10:00 Uhr - Treffen zum BGE, LGS, Mainz
- 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
- 01.06. - 10:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RP, Mainz
Sonstiges
Umgangston auf der ML: Die Anwesenden stellen fest, dass sich der Umgangston auf der ML des AK Soziales zum Negativen hin verändert, was durchgehend als störend empfunden wird. Die Anwesenden fordern alle auf der ML Schreibenden auf, konstruktiv und freundlich miteinander umzugehen und Äußerungen zu vermeiden, die missverständlich sein und aversiv aufgefasst werden könnten (z.B. rhetorische Spitzen oder zweideutige Bemerkungen).
Heute nicht behandelte TOPs werden auf die nächste Telko vertagt.
Nächste Sitzung
Die Sitzung wurde um 00:53 Uhr beendet. Wir hören uns (wahrscheinlich) am 28. März (ausnahmsweise schon um 20:00 Uhr) wieder .
