HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140710

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Mumble des AK Soziales vom 10.07.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats. Optional: 02. und 17. des Monats

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Manfred & BerndF

Verabschiedung der letzten Protokolle

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140610

https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Protokoll

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140702

Die Protokolle wurden verabschiedet.

Inhalte

Aufgaben

Michael:

    • Michael (P) kontaktiert Uwe wg. Fortschritt der Anschreiben

Ich habe mit Uwe telefoniert, er ist momentan beruflich überlastet, wird jedoch an den Adresslisten weiterarbeiten. Eine persönliche Stellungnahme erfolgt im nächsten AK-Mumble am 25.07. - ERLEDIGT! (11.07.)

  • Michael, sag doch dem Kristos, dass er mal den Jochen "aufschlauen" sollte und sprech dich vorher mit Thomas K. ab. Besser: Alles in einem Aufwasch. ERLEDIGT! (15.07.)
  • Michael erinnert kueppie noch mal daran, dass die Listen in NDS aktualisiert werden müssten (aktuelle Daten aus Hessen fehlen noch) - ERLEDIGT! (15.07.)
  • Michael kümmert sich um Kontakt zu den Leuten vom NDS-Server - ERLEDIGT! (15.07.)
  • Für September/ Oktober ist das nächste RL-Treffen projektiert - voraussichtlich in Mittelhessen. Anfang August geht in diesem Zusammenhang ein Selector an den Start. Michael (P) kümmert sich um den Selector, das Orga-Pad und den Raum.

BerndF:

  • BerndF kümmert sich um den Versand der weiteren Briefe, in Absprache mit Uwe
  • BerndF schreibt die LVs an, und bittet um Mithilfe bei der Erstellung der Adresslisten

Basaltpirat Manfred: Soll ich auch für den AK Soziales in der KoKo und beim PolGF-Team berichten? Ich bin als Vertreter der SG IB und der Sozialpiraten eh dort regelmäßig anwesend. Unbedingt!

Aktuelles

  • Schreiben an die Jobcenter

Es gibt eine Mail vom Piraten-Justiziar des Bundes:

"Moinsen Kristos,

was hat sich in dieser Sache getan?

Meiner Einschätzung nach, die auch von der Berliner Aufsichtsbehörde für Datenschutz und Informationsfreiheit geteilt wird, sind die Listen zu löschen, wenn sie nicht mehr aktuell sind. Da die Jobcenter anscheinend jetzt selbst ihre Ansprechpartner veröffentlichen ist die Zurverfügungstellung auch nicht mehr notwendig.

Viele Grüße

Jochen"

Ich habe mit Kristos am Rande des aBPT über diese Mail gesprochen, da zumindest der zweite Teil nicht der Realität entspricht. In diesem Zusammenhang hat wohl Thomas Küppers schon eine Antwort verfasst, deren Aussage ich allerdings nicht kenne. Sollen wir uns von Seiten des AK noch einmal in Richtung Hessen-LaVo dazu äußern? (Michael) Ja, Michael, sag doch dem Kristos, dass er mal den Jochen "aufschlauen" sollte und sprech dich vorher mit Thomas K. ab. Besser: Alles in einem Aufwasch.


Neues Urteil zum Thema Joblisten: Urteil des Verwaltungsgerichts: http://openjur.de/u/691360.html http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ba-verweigert-telefonnummern-herausgabe-90016141.php

Wie ich schon schrieb: Die freiwillige Herausgabe/ zur Verfügungstellung ist bei einigen Ämtern fernab jeder Realität.

Bevor wir uns anderen sozialpolitischen Baustellen zuwenden, hat diese Aktion absolute Priorität!

  • Das Schreiben an die JC muss ergänzt werden: Eindeutige Mail- und Postadresse für den Rücklauf.
  • Hessen ist fertig, der Rücklauf hat teilweise schon stattgefunden. Es ist fraglich, ob nun noch weitere Listen eintreffen - die bisher letzte kam vor etwa 10 Tagen aus Kassel. Unsere Reaktion?

Ziel: Die Listen sollten über eine Webseite einfach aufzurufen sein. Unterteilt sein könnte die Seite in einfach aufzurufende links auf Listen, die von den JCn selbst veröffentlicht werden und Listen von jenen, die noch nicht geantwortet haben oder sich offen weigern. Alle JC sollten über diese Webseite informiert werden. Dadurch entstünde ein Konformitätsdruck auf die Nachlässigen und Verweigerer. Das funktioniert nur, wenn wir die Webseite bundesweit promoten.

Zur Erinnerung - Link/ Info zur bestehenden Telefonliste: http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

Berlin soll von uns (vorerst) nicht angeschrieben werden. Dort befasst sich die lokale "AG ALG II" mit diesem Thema.

      • Arbeitsablauf
      • Formulierung des Anschreibens -
      • Erstellung der Versandlisten (Adressen)
      • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt
      • Bestandsaufnahme der Rückläufer aus Hessen
      • Die Weitergabe und das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten
      • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
      • Weitere mediale Verwertung (bei Nutzung aller bestehenden Kontakte) - noch zu erledigen
      • Hierzu: Adressliste von ELO-Initiativen erstellen: Michael (P) macht das, sobald er Zeit hat.

http://www.my-sozialberatung.de/adressen http://www.erwerbslos.de/address.html http://www.ehe-duisburg.de/Ewerbslose_im_Netz/ewerbslose_im_netz.htm http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer.php http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-index-page_id-56.html#section1 https://nrw.verdi.de/themen/erwerbslose

Michael (P) ist mit dem hessischem Netzwerk der ELO-Initiativen in Kontakt.

  • Wenn einige JC nicht auf unsere Anfrage reagieren, sollen die entsprechenden KVs/ kommunalen Mandatsträger darüber informiert werden, mit der Bitte, einen entsprechenden Antrag bei ihrer Kommune zu stellen. Dieses Prozedere wurde u.a. bei der letzten Südhessenkonferenz angesprochen.

Berichte

  • RL-Treffen des AK am 21.06. in Mainz
    Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Protokoll
  • Im Protokoll des RL-Treffens gibt es eine ausgiebige Ideen-Sammlung mit herauszulesender To-Do-Liste.
  • aBPT am 28./29.06 in Halle

Themen und Programmatisches

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

  • 18.07. - 20:00 Uhr - PG SGB II Mumble der Sozialpiraten
  • 20.07. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten
  • 25.07. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 26.07. - 10:00 Uhr - Hessen-Marina (?) in Otzberg (KV Darmstadt) mit nachfolgendem Grillfest des LV Hessen
  • 10.08. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 17.09. - Geplante Veranstaltung mit Inge Hannemann in Frankfurt, veranstaltet von DIE LINKE (Kreisverband)
  • 04./05.10 (?) Hessischer Landesparteitag 2014.1

Dienstags, PolGF-Team im Mumble da werden ja auch die Themenbeauftragten um Stellungnahmen gebeten, da sollten wir auch regelmäßig auftauchen.

Sonstiges

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 23:21 Uhr beendet. Wir hören uns am 25.07. um 20:30 Uhr wieder.

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