HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140702

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Mumble des AK Soziales vom 02.07.14, 20:30 Uhr – Protokoll

Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats. Optional: 02. und 17. des Monats

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Alle

Verabschiedung der letzten Protokolle

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140610

https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Protokoll

Die Verabschiedung der Protokolle wurde auf das nächste Mumble vertagt.

Inhalte

Aktuelles

  • Schreiben an die Jobcenter

Es gibt eine Mail vom Piraten-Justiziar des Bundes:

"Moinsen Kristos,

was hat sich in dieser Sache getan?

Meiner Einschätzung nach, die auch von der Berliner Aufsichtsbehörde für Datenschutz und Informationsfreiheit geteilt wird, sind die Listen zu löschen, wenn sie nicht mehr aktuell sind. Da die Jobcenter anscheinend jetzt selbst ihre Ansprechpartner veröffentlichen ist die Zurverfügungstellung auch nicht mehr notwendig.

Viele Grüße

Jochen"

Ich habe mit Kristos am Rande des aBPT über diese Mail gesprochen, da zumindest der zweite Teil nicht der Realität entspricht. In diesem Zusammenhang hat wohl Thomas Küppers schon eine Antwort verfasst, deren Aussage ich allerdings nicht kenne. Sollen wir uns von Seiten des AK noch einmal in Richtung Hessen-LaVo dazu äußern? (Michael)

Neues Urteil zum Thema Joblisten: Urteil des Verwaltungsgerichts: http://openjur.de/u/691360.html http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ba-verweigert-telefonnummern-herausgabe-90016141.php

Wie ich schon schrieb: Die freiwillige Herausgabe/ zur Verfügungstellung ist bei einigen Ämtern fernab jeder Realität.

Bevor wir uns anderen sozialpolitischen Baustellen zuwenden, hat diese Aktion absolute Priorität!

  • Das Schreiben an die JC muss ergänzt werden: Eindeutige Mail- und Postadresse für den Rücklauf.
  • Hessen ist fertig, der Rücklauf hat teilweise schon stattgefunden. Es ist fraglich, ob nun noch weitere Listen eintreffen - die bisher letzte kam vor etwa 10 Tagen aus Kassel. Unsere Reaktion?
  • Fortführung der Anschreiben in Rheinland-Pfalz, Thüringen,Bayern, Baden-Würtemberg, Saarland (o.O), Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen.

Berlin soll von uns (vorerst) nicht angeschrieben werden. Dort befasst sich die lokale "AG ALG II" mit diesem Thema.

      • Arbeitsablauf
      • Formulierung des Anschreibens -
      • Erstellung der Versandlisten (Adressen)
      • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt
      • Bestandsaufnahme der Rückläufer aus Hessen
      • Die Weitergabe und das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten
      • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
      • Weitere mediale Verwertung (bei Nutzung aller bestehenden Kontakte) - noch zu erledigen
      • Hierzu: Adressliste von ELO-Initiativen erstellen: Michael (P) macht das, sobald er Zeit hat.

http://www.my-sozialberatung.de/adressen http://www.erwerbslos.de/address.html http://www.ehe-duisburg.de/Ewerbslose_im_Netz/ewerbslose_im_netz.htm http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer.php http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-index-page_id-56.html#section1 https://nrw.verdi.de/themen/erwerbslose

Michael (P) ist mit dem hessischem Netzwerk der ELO-Initiativen in Kontakt.

  • Wenn einige JC nicht auf unsere Anfrage reagieren, sollen die entsprechenden KVs/ kommunalen Mandatsträger darüber informiert werden, mit der Bitte, einen entsprechenden Antrag bei ihrer Kommune zu stellen. Dieses Prozedere wurde u.a. bei der letzten Südhessenkonferenz angesprochen.

Berichte

  • RL-Treffen des AK am 21.06. in Mainz

Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Protokoll

  • aBPT am 28./29.06 in Halle

Diskussion über die Konsequenzen des aBPTs.

Themen und Programmatisches

  • Im Protokoll des RL-Treffens gibt es eine ausgiebige Ideen-Sammlung mit herauszulesender To-Do-Liste.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

  • 10.07. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 18.07. - 20:00 Uhr - PG SGB II Mumble der Sozialpiraten
  • 20.07. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten
  • 25.07. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 26.07. - 10:00 Uhr - Hessen-Marina (?) in Otzberg (KV Darmstadt) mit nachfolgendem Grillfest des LV Hessen
  • 17.09. - Geplante Veranstaltung mit Inge Hannemann in Frankfurt, veranstaltet von DIE LINKE (Kreisverband)

Sonstiges

Für September/ Oktober ist das nächste RL-Treffen projektiert - voraussichtlich in Mittelhessen. Anfang August geht in diesem Zusammenhang ein Selector an den Start.

Wie gehen wir mit Stefan Körners (BuVors) Aussage um: "Konzentrieren uns in Zukunft auf die Kernthemen"? Wie gehen denn die Sozialpiraten damit um? In Hessen wird uns das vermutlich nicht weiter beeinflussen.

Habe den AK Soziales dauerhaft bei "Vernetzung" im Pad der Sozialpiraten eingetragen. Fein!

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 21:40 Uhr beendet. Wir hören uns am 10.07. um 20:30 Uhr wieder.

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