HE:Struktur/AG/Wahlen/Wahlkreistreffen am 11.11.2012 für MTW, RTK, HTK und Limburg-Weilburg

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll Wahlkreistreffen am 11.11.2012 der Landkreise Limburg-Weilburg, Hochtaunus, Main-Taunus und Rheingau-Taunus.

Tagesordnung:

  • Kurze Vorstellrunde
  • Wahl des Diskussionsleiters und des Protokollanten
  • Vortrag von Bernd Hoppe zum Thema Verfassungsrecht und Verfassungsgeschichte
    • in unserer Region
    • Ort: Bad Homburg?
    • Termin: Januar? ggf. auch Februar,
    • je nach Raumverfügbarkeit ab 12:00 Uhr bis max. 20:00 Uhr
    • Raum entgeltlos? (Michael (HTK))
    • Michael gibt eine Rückmeldung an Ingrid, die dann einen Termin mit B. Hoppe vereinbart und zur Veranstaltung einlädt.
  • Festlegen der TO (Auswahl aus u.a. Themen und was sonst noch vorgeschlagen wird)

TOP - Wahlkreise Landtagswahlen

TOP - Wahlkreise Bundestagswahlen

Wahlkreis 176 "Hochtaunus" Zu diesem Wahlkreis gehören:

  • Vom Hochtaunuskreis
    • die Gemeinden Bad Homburg v. d. Höhe
    • Friedrichsdorf
    • Glashütten
    • Grävenwiesbach
    • Neu-Anspach
    • Oberursel (Taunus)
    • Schmitten
    • Usingen
    • Wehrheim
    • Weilrod
    • (Übrige Gemeinden s. Wkr. 181)
  • vom Landkreis Limburg-Weilburg
    • die Gemeinden Beselich
    • Löhnberg
    • Mengerskirchen
    • Merenberg
    • Runkel
    • Villmar
    • Weilburg
    • Weilmünster
    • Weinbach
    • (Übrige Gemeinden s. Wkr. 178)

Die organisatorische Verantwortung für die Aufstellungsversammlung übernimmt KV Hochtaunus. Eine Person, die als Beauftragter des Landesvorstandes zur Verfügung steht wird zeitnah benannt.

Wahlkreis 178 "Rheingau-Taunus - Limburg" Zu diesem Wahlkreis gehören:

  • Rheingau-Taunus-Kreis
  • vom Landkreis Limburg-Weilburg
    • die Gemeinden Bad Camberg
    • Brechen
    • Dornburg
    • Elbtal
    • Elz
    • Hadamar
    • Hünfelden
    • Limburg a.d. Lahn
    • Selters (Taunus)
    • Waldbrunn (Westerwald)
    • (Übrige Gemeinden s. Wkr. 176)

Die organisatorische Verantwortung für die Aufstellungsversammlung übernimmt KV Rheingau-Taunus. Eine Person die als Beauftragter des Landesvorstandes zur Verfügung steht wird zeitnah benannt.

Wahlkreis 181 "Main-Taunus" Zu diesem Wahlkreis gehören:

  • Main-Taunus-Kreis
  • vom Hochtaunuskreis
    • die Gemeinden Königstein im Taunus
    • Kronberg im Taunus
    • Steinbach (Taunus)
    • (Übrige Gemeinden s. Wkr. 176)

Die organisatorische Verantwortung für die Aufstellungsversammlung übernimmt KV Main-Taunus. Eine Person die als Beauftragter des Landesvorstandes zur Verfügung steht wird zeitnah benannt.

Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre - sofern es nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt - somit Mittwoch, der 28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013.

TOP rMB -Wer könnte sich vorstellen die Direktkandidaten Aufstellungsversammlung gemeinsam durchzuführen?

  • Eindeutige Mehrheit fuer getrennte Auftsellungsversammlungen

TOP - Kompetenzteam

  • pro Wahlkreis Informationsaustausch untereinander
    • Versammlungsleiter
    • Wahlleiter
    • Vertrauensleute (4 Personen)
    • Organisation

TOP - Welche Vor- und Nachteile hätte eine Zusammenarbeit der o.a. Landkreise?

  • Terminkoordination
  • Team für die notwendigen Aufgaben
    • Versammlungsleiter
    • Wahlleiter
    • Vertrauenspersonen
    • etc

TOP - Entspricht der Vorschlag, die Wahlen gemeinsam vorzubereiten, dem Wunsch der Piraten in diesen Landkreisen?

  • Kann in dieser Runde nicht beantwortet werden.

TOP - Wie kann / soll die Zusammenarbeit konkret aussehen?

siehe TOP 6

TOP - Wie kann der Direktkadidaten-Wahlkampf finanziert werden?

  • Eine Finanzierung muß auf Ebene des jeweiligen Wahlkreises stattfinden (bzw. Wahlkampfideen ohne Geld bevorzugen)

TOP - Können wir gemeinsam Wahlkampfmaterial bestellen oder herstellen? Ist das billiger?

  • Ja, es ist billiger, je mehr von einem Produkt bestellt wird.
  • Sammelbestellungen sind daher unbedingt zu bevorzugen.

TOP - Wann müssen / können Direktkandidaten und Ersatzkandidaten benannt werden?

  • intern - bis Ende März 2013

TOP - Wie viele Kandidaten müssen wir insgesamt benennen?

  • 2 pro Wahlkreis (1x Direktkandidat, 1x Ersatzkandidat)

TOP - Wie ist das Procedere für Piraten, die gerne kandidieren möchten?

TOP - Was geschieht, wenn niemand kandidieren will oder es in einem Wahlkreis mehrere, in einem anderen keinen Kandidaten gibt?

  • Es besteht keine Residenzpflicht, es wäre also möglich, dass aus dem Gebiet, in dem es mehrere Kandidaten gibt, einer zu einem anderen Kreis als Kandidat wechselt

TOP - Wie sieht das RTK-Konzept des "Bürgerkandidaten" aus?

TOP - Wer berät uns rund um juristische Fragen bzw. wer beantwortet uns Fragen zum Wahlrecht?

  • Fragen an: PG Wahlen, "AG Rechtsfragen", "Rechtabteilung", die juristische parteiinterne Beratung auf Bundesebene, Wahlleiter/in (bitte nur über PG Wahlen anfragen, solange bis die ersten Vertrauenspersonen gewählt sind). Danach läuft der Kontakt nur noch über die Vertrauenspersonen.

TOP - Was ist eine Aufstellungsversammlung?

  • Das ist die Versammlung, auf der ein Kandidat oder eine Kandidatenliste gewählt wird. Es ist formal eine Mitgliederversammlung.

TOP - Warum müssen wir getrennte Aufstellungsversammlungen für die BTW und die LTW durchführen?

  • Rechtliche Grundlage ist unterschiedlich, die Wahlkreise sind unterschiedlich.

TOP - Zeitplan Aufstellungsversammlungen für jeden Wahlkreis

  • Entscheidet jeder Wahlkreis selbst.
  • Der Landesvorstand soll 4 Wochen vor dem geplanten Termin informiert sein, um die Ladungsfrist (14 Tage) organisatorisch zu bewerkstelligen

TOP - Datum und Orte der Aufstellungsversammlungen

  • Keine Restriktionen, Ort muss nicht zwingend im Wahlkreis liegen, so lange keine unzumutbare Erschwernis zur Teilnahme durch die Ortswahl entsteht.
  • Datum siehe vorher gehenden TOP

TOP - Können wir die Aufstellungsversammlungen selbständig organisieren oder benötigen wir dafür Hilfe? Wenn ja, wer kann diese Hilfe anbieten?

  • Einladung (idealerweise per eMail, durch Landesgensek oder einen durch den Landesvorstand beauftragten Piraten.

TOP - einzuhaltende Fristen?

  • analog Mitgliederversammlungen, d.h. auf Landesebene 14 Tage.

TOP - diese Themen wurden zeitlich bedingt nicht mehr angeschnitten

  • Können und sollen lokale / regionale Themen in den Wahlkampf einfließen?
  • Welche Themen könnten das sein?
  • Vorschlag: Die Wahlkampfstrategie auf junge Wähler ausrichten. Warum? Erläutere ich beim Treffen.

Diese Themen wurden nicht mehr angeschnitten.

Teilnehmer am Wahlkreistreffen, 11.11.2012

  • Hochtaunuskreis:
    • Sascha
    • Michael S.
    • Jan Becker
  • Landkreis Limburg-Weilburg:
    • Ingrid
    • Axel
    • Jochen-Eric
  • Main-Taunus-Kreis:
    • Ernst
    • Frank
  • Rheingau-Taunus-Kreis:
    • Astrid
    • Bernd
    • Alex
  • Matthias/PG Wahlen
  • Kristof -Gensek. Hessen
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