HE:Struktur/AG/Satzung/Konzepte

Konzept AG Satzung

Beispiel modularer Aufbau

§ 9a - Der Landesvorstand

1. Dem Landesvorstand gehören fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der politische Geschäftsführer, der Landesschatzmeister und der Generalsekretär.

§ 9a - Der Landesvorstand

1. Dem Landesvorstand gehören <N> Piraten an.
2. Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Landesschatzmeister und Beisitzern.
3. Der erste Beisitzer ist der Generalsekretär.
4. Der zweite Beisitzer ist der politische Geschäftsführer.
5. Der dritte Beisitzer ist der Leiter der IT.

usw.

Vorteil: Absatz (1) kann unabhängig von allen anderen als eigener Antrag behandelt werden.

Behandlung modularer Anträge

Antrag 1:

[Betroffene Paragraphen, bisheriger Stand]

§ 9a - Der Landesvorstand

1. Dem Landesvorstand gehören fünf Piraten an.
2. Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Landesschatzmeister und Beisitzern.
3. Der erste Beisitzer ist der Generalsekretär.
4. Der zweite Beisitzer ist der politische Geschäftsführer.

[Änderungsantrag]

§ 9a - Der Landesvorstand

1. [Änderung] Dem Landesvorstand gehören sieben Piraten an.

1. [Einfügung] Der dritte Beisitzer ist der Leiter der IT.

Vorteil: Der Antragsteller kann nach der Diskussion und vor der Abstimmung entscheiden, ob der komplette Änderungsantrag abgestimmt werden soll oder die Module einzeln.

Modifizierung von Satzungsänderungsanträgen

Außerdem ließe sich leichter ein Antrag auf Modifizierung eines Satzungsänderungsantrags stellen. Dieser müßte mit einer 2/3 Mehrheit genehmigt werden, bevor die Änderung durchgeführt werden darf. Damit ist noch nicht über den (dann geänderten) Antrag positiv beschieden!

Eine formelle Anpassung eines Antrags ohne Sinnentstellung (Rechtschreibung und Grammatik) sollte jederzeit ohne Antrag möglich sein.

Komplettbeispiel mit Musterformat eines Satzungsänderungsantrags

Antrag:

[Betroffene Paragraphen, bisheriger Stand]

§ 12 - Satzungs- und Programmänderung

(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der dem Landesverband angehörenden Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.

(3) Die Regelungen aus Absatz 1 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen.

[Änderungsantrag]

[Änderung] §12 - Satzungsänderung

[Änderung] (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden.

[Einfügung] (1-2) Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der dem Landesverband angehörenden Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.

[Einfügung] (2-3) Der Antragsteller darf einen Antrag auf Satzungsänderung auf dem Landesparteitag als Gesamtantrag oder als Einzelanträge auf die Absätze heruntergebrochen zur Abstimmung stellen.

[Einfügung] (2-3) Der Antragsteller darf einen Antrag auf Satzungsänderung auf dem Landesparteitag inhaltlich modifizieren, wenn dies mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen wird.

[Einfügung] (2-3) Eine Modifizierung darf als Gegenstand nur einen Absatz als unterste Ebene des Antrags verändern.

[Einfügung] (2-3) Der Landesparteitag kann mit absoluter Mehrheit beschließen, daß für einen Antrag auf Satzungsänderung keine Modifikationen mehr zulässig sind.

[Einfügung] (2-3) Formelle Änderungen eines Antrags auf Satzungsänderung ohne inhaltliche Anpassung dürfen vor der Abstimmung jederzeit durchgeführt werden.

[Streichung] (3) Die Regelungen aus Absatz 1 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen.

[Einfügung] §12 - $13 – Programmänderung

[Einfügung] (1) Änderungen des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden.

[Einfügung] (2) Besteht das dringende Erfordernis einer Programmänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann das Programm auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der dem Landesverband angehörenden Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.