HE:OwDiDa/Vorstand/Beschluesse/2015-11-15/1

Finanzielle Mittel und Datum für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016

NR: 2015-11-15/1 - 08F

Text

Der Vorstand möge für den 9.12.2015 die erneute Durchführung einer Aufstellungs-Versammlung des Landkreises Darmstadt-Dieburg für die Kommunahlwahl 2016 beschliessen. Der Vorstand möge für die Durchführung der Aufstellungs-Versammlung des Landkreises Darmstadt-Dieburg für die Kommunalwahl 2016 ein Budget von 250.- Euro beschliessen. Das Budget darf nur für die Miete des Raumes, drucken und verschicken der Einladungen, Wahlunterlagen und weitere unmittelbar durch die Aufstellungsversammlung entstehende Kosten verwendet werden.

Begründung

Ohne Beschluss darf der Vorstand keine Ausgaben tätigen. Für die AV muss eingeladen und ein Raum angemietet werden.
Ergänzung Joachim S. Müller:
Die bereits am 07.11.2015 durchgeführte AV wurde wegen der geringen Anzahl von nur zwei Anwesenden stimmberechtigten Piraten von diesen unmittelbar abgebrochen.
Ohne eine erfolgreiche AV entfällt die Wahlanmeldung, da dafür weder eine Liste vorhanden ist noch Vertrauenspersonen bestimmt wurden, die für eine Anmeldung verantwortlich wären.
Mit 24 Listenkandidaten und einem Ergebnis, dass mit dem der Landratswahl im April dieses Jahres vergleichbar wäre, würden wir vermutlich wieder einen Sitz im Kreistag erhalten.

Antragsteller

Erge (Diskussion) 21:55, 13. Okt. 2015 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Erge (Diskussion) 15:15, 15. Nov. 2015 (CET)Erge,
Claudia
Jmueller (Diskussion) 16:14, 15. Nov. 2015 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Diskussion / Protokoll

Begründung der Entscheidung von Joachim:
Obwohl ich gerne eine erfolgreiche AV für den Landkreis haben würde und mit vielen motivierten Kanidaten an der Kommunalwahl und am Wahlkampf teilnehmen würde, erscheint es mir unter gegebenen Umständen als nicht tragbar für unseren KV.
Der Aufwand für eine Aufstellungsversammlung mag sich in Grenzen halten (zumindest wenn sich für die erforderlichen Ämter auch Freiwillige melden), kommt aber zur Zeit und vor allem zusätzlich einem ohnehin stark belasteten Vorstand zumindest nicht zu gute.
Dieser will ich also nicht im Weg stehen, aber dieser müssen Taten aus dem Landkreis folgen!
Dass Beteiligung in unserem KV zwar vorhanden ist, aber nicht gerade im Übermaß, dürfte keiner Bezweifeln.
Ich habe bereits direkt am Sonntag nach der abgebrochenen AV über die Mailingliste gefragt, wer sich einbringen würde, um eine zusätzliche AV durchzuführen. Es haben sich - zum Teil erst nach mehreren Nachfragen - ganze vier Piraten aus dem Landkreis gemeldet, die überhaupt teilnehmen würden.
Es wurden zwar drei weitere potentielle Listenkandidaten angekündigt, diese gehen allerdings auf Gernot aus dem KV Groß-Gerau zurück. Und selbst wenn wir jetzt auf 9, 12 oder gar hypothetische 18 Kandidaten kommen würden, wäre die Chance auf einen Sitz ungefähr Null.
Michael Kittlaus ist der einzige aus dem Landkreis, der sich verbindlich für ein Versammlungsamt gemeldet hat und auch für einen Versammlungsort nachgefragt hat. (Vielen Dank dafür!)
Ohne Vertrauenspersonen, und da liegen nicht ausreichend Bewerbungen dafür vor, wird die AV ergebnislos scheitern.

Wir müssen also sehr knappe Ressourcen so einbringen, dass der Nutzen für die Piratenpartei und auch den Kreisverband OwDiDa damit maximiert wird.
Bitte seid also so ehrlich, und wählt auf der AV keine Liste (oder diese am Ende wieder ab), wenn nicht genug Kandidaten gefunden werden!
In diesem Sinne: Auf einen guten Wahlkampf!