HE:OwDiDa/Kreisparteitage/15-02-2014/Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll Kreisparteitag 2014.1

• Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt -Dieburg / Odenwald
• Datum: 15. Februar 2014
• Ort: Kulturzentrum Bessungener Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, 64285 Darmstadt

Eröffnung: 11:35 Uhr

Akkreditiertenzahl: 14

Begrüßung, Formalia & Entlastung des Vorstandes

Bestellung eines Versammlungsleiters

• Versammlungsleiter war Markus Brechtel.
• Stellvertretende Versammlungsleiterin war Isabell Sattig.

Einigung auf einen Protokollführer

• Protokollant war Michael Palm.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen, der Presse, Streaming, Bild- und Tonaufnahmen und deren Veröffentlichung

• Presse, Filmaufnahmen & Gäste wurden von der Versammlung zugelassen.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

• Keine Einwände

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Keine Einwände

Abstimmung über die Tagesordnung

• Der Tagesordnungs-Vorschlag aus der Einladung wurde als Tagesordnung angenommen.

Abstimmung über die Geschäfts- & Wahlordnung

• Der Geschäfts- & Wahlordnungsvorschlag 2 wurde angenommen. (Selbe wie letztes Mal)

Tätigkeitsberichte

• Die beiden ehemaligen Vorstände haben ihre Tätigkeitsberichte vorgestellt

Bericht der Kassenprüfer

• Michael Kittlaus für die Kassenprüfung der Finanzen des ehem. Kreisverbandes Darmstadt/Darmsadt-Dieburg:
  • „Es war alles in ordnung. Ich empfehle die Entlastung des Vorstandes“.
• Sylvio Down für die Kassenprüfung der Finanzen des ehem. Kreisverbandes Odenwald:
  • „Bei der Kassenprüfung hat ein Kontoauszug gefehlt der nachgereicht wurde. Ich empfehle die Entlastung des Vorstandes“.

Entlastung der Vorstände

• Der Vorstand des ehemaligen Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg wurde entlastet.
• Der Vorstand des ehemaligen Kreisverbandes Odenwald wurde entlastet.

Anträge

Dringlichkeitsanträge

• Es gibt zwei Dringlichkeitsanträge zu der Satzung.
  • Der Dringlichkeitsantrag DA-001 "Neue gemeinsame Satzung" wird mit 3 Gegenstimmen zugelassen.
  • Der Dringlichkeitsantrag DA-002 "Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband" wird mit 4 Gegenstimmen zugelassen.

DA-001 - Neue gemeinsame Satzung

• [1]
• Der Antrag DA-001 wurde vorgestellt.
• Meinungsbild zum Antrag: Durchwachsen. Keine 2/3 Mehrheit.
• Der Antrag wurde Diskutiert.
  • Dafür: 9 Stimmen.
  • Dagegen: 1 Stimme.

DA-001 "Neue gemeinsame Satzung" ist angenommen.

DA-002 - Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband

• [2]
• Der Antrag DA-002 wurde vorgestellt.
  • Meinungsbild: Soll der Kreisverband mehrere Kurzbezeichnungen tragen?
    • Das Meinungsbild geht klar negativ aus.
  • Der Versammlungsleiter stellt eine formale Verklemmung fest und schlägt folgendes Vorgehen vor:
    • Es wird gesammelt welche Kurzbezeichnungs-Vorschläge mindestens einen Unterstützer finden. Unter diesen Vorschlägen wird dann mittels Wahl durch Zustimmung ein Vorschlag gewählt. Der so gewählte Vorschlag ist die neue Kurzbezeichnung des Kreisverbandes.
    • Die Versammlung nimmt dieses Vorgehen einstimmig an.
    • Folgende Vorschläge fanden einen Unterstützer:
      • KV Hessen Süd
      • KV OWDIDA
      • KV ODIDA
      • KV 3DO
      • KV Frankenstein
    • Die Vorschläge wurden Diskutiert.
      • Der Vorschlag OWDIDA wurde einstimmig gewählt.

DA-002 "Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband" ist angenommen. Die neue Kurzbezeichnung lautet OWDIDA.

Weiterer Dringlichkeitsantrag

• Markus Brechtel stellt einen Dringlichkeitsantrag DA-003 "Festes * Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag".
• Die Dringlichkeit wurde begründet.
• Die Versammlung hat sich entschieden den Antrag zuzulassen.

DA-003 - Festes Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag

• [3]
• Der Antrag DA-002 wurde vorgestellt.
• Meinungsbild zu dem Antrag: Das Meinungsbild geht leicht positiv aus.
• Der Antrag wurde diskutiert.
• Dafür: 7 Stimmen.
• Dagegen: 3 Stimmen.

DA-003 "Festes Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag" ist angenommen.

Vorstandswahl

Henning Stummer und Lothar Kraus werden als Wahlhelfer berufen.

Wahlgang 1 – Vorsitzender

• Kandidaten:
  • Benjamin Dobeck
  • Michael Kittlaus
• Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
• Die Kandidaten wurden befragt.
• Benjamin Dobeck erhielt 4 Stimmen.
• Michael Kittlaus erhielt 9 Stimmen.
• Insgesamt wurden 16 Stimmen abgegeben.
• Damit ist Michael Kittlaus gewählt.
• Er nimmt die Wahl an.

Vorsitzender: Michael Kittlaus

Wahlgang 2 – Stellvertretender Vorsitzender

• Kandidaten:
  • Benjamin Dobeck
  • Thorsten George
  • Michael Palm
• Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
• Die Kandidaten wurden befragt.
• Benjamin Dobeck erhielt 4 Stimmen.
• Thorsten George erhielt 6 Stimmen.
• Michael Palm erhielt 12 Stimmen.
• Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
• Damit ist Michael Palm gewählt.
• Er nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender: Michael Palm

Wahlgang 3 - Schatzmeister

• Kandidaten:
  • Remi Vervecken
• Der Kandidat hat sich vorgestellt.
• Der Kandidat wurden befragt.
• Remi Vervecken erhielt 9 Stimmen.
• Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
• Damit ist Remi Vervecken gewählt.
• Er nimmt die Wahl an.

Schatzmeister: Remi Vervecken

Wahlgang 4 – Beisitzer

• Kandidaten:
  • Markus Brechtel
  • Benjamin Dobeck
  • Markus Drenger
  • Thorsten George.
• Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
• Die Kandidaten wurden befragt.
• Markus Brechtel erhielt 12 Stimmen.
• Benjamin Dobeck erhielt 12 Stimmen.
• Markus Drenger erhielt 13 Stimmen.
• Thorsten George erhielt 13 Stimmen.
• Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
• Damit sind Markus Brechtel, Benjamin Dobeck, Markus Drenger, Thorsten George gewählt.
• Sie nehmen die Wahl an.

Beisitzer:

• Markus Brechtel
• Benjamin Dobeck
• Markus Drenger
• Thorsten George

Erneut: Entlastung des Vorstandes

• Die stattgefundene Entlastung des Vorstandes wird ungültig erklärt weil ein Bericht der Kassenprüfer und nicht der Rechnungsprüfer vorgetragen wurden.
• Als Rechnungsprüfer wurden Michael Kittlaus und Sylvio Dorn gewählt.
• Die Rechnungsprüfer wiederholen die Berichte, die sie vorher als Kassenprüfer vorgetragen haben.
• Beide Vorstände wurden entlastet

Rechnungsprüfer: Michael Kittlaus

Rechnungsprüfer: Sylvio Dorn

Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten:
  • Sylvio Dorn
  • Rüdiger Geib
• Sylvio Dorn und Rüdiger Geib sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Kassenprüfer:

• Sylvio Dorn
• Rüdiger Geib

Schluss

• Programmanträge und sonstige Anträge liegen nicht vor.
• Der Versammlungsleiter übergibt an den neu gewählten Vorsitzenden Michael Kittlaus.

Michael Kittlaus schließt die Versammlung um 16:00 Uhr.