HE:OwDiDa/Kreisparteitage/15-02-2014/Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Kreisparteitag 2014.1
- 1.1 Begrüßung, Formalia & Entlastung des Vorstandes
- 1.1.1 Bestellung eines Versammlungsleiters
- 1.1.2 Einigung auf einen Protokollführer
- 1.1.3 Abstimmung über die Zulassung von Gästen, der Presse, Streaming, Bild- und Tonaufnahmen und deren Veröffentlichung
- 1.1.4 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- 1.1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.1.6 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.1.7 Abstimmung über die Geschäfts- & Wahlordnung
- 1.1.8 Tätigkeitsberichte
- 1.1.9 Bericht der Kassenprüfer
- 1.1.10 Entlastung der Vorstände
- 1.2 Anträge
- 1.3 Vorstandswahl
- 1.4 Erneut: Entlastung des Vorstandes
- 1.5 Wahl der Kassenprüfer
- 1.6 Schluss
- 1.1 Begrüßung, Formalia & Entlastung des Vorstandes
Protokoll Kreisparteitag 2014.1
- Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt -Dieburg / Odenwald
- Datum: 15. Februar 2014
- Ort: Kulturzentrum Bessungener Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, 64285 Darmstadt
Eröffnung: 11:35 Uhr
Akkreditiertenzahl: 14
Begrüßung, Formalia & Entlastung des Vorstandes
Bestellung eines Versammlungsleiters
- Versammlungsleiter war Markus Brechtel.
- Stellvertretende Versammlungsleiterin war Isabell Sattig.
Einigung auf einen Protokollführer
- Protokollant war Michael Palm.
Abstimmung über die Zulassung von Gästen, der Presse, Streaming, Bild- und Tonaufnahmen und deren Veröffentlichung
- Presse, Filmaufnahmen & Gäste wurden von der Versammlung zugelassen.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Keine Einwände
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Keine Einwände
Abstimmung über die Tagesordnung
- Der Tagesordnungs-Vorschlag aus der Einladung wurde als Tagesordnung angenommen.
Abstimmung über die Geschäfts- & Wahlordnung
- Der Geschäfts- & Wahlordnungsvorschlag 2 wurde angenommen. (Selbe wie letztes Mal)
Tätigkeitsberichte
- Die beiden ehemaligen Vorstände haben ihre Tätigkeitsberichte vorgestellt
Bericht der Kassenprüfer
- Michael Kittlaus für die Kassenprüfung der Finanzen des ehem. Kreisverbandes Darmstadt/Darmsadt-Dieburg:
- „Es war alles in ordnung. Ich empfehle die Entlastung des Vorstandes“.
- Sylvio Down für die Kassenprüfung der Finanzen des ehem. Kreisverbandes Odenwald:
- „Bei der Kassenprüfung hat ein Kontoauszug gefehlt der nachgereicht wurde. Ich empfehle die Entlastung des Vorstandes“.
Entlastung der Vorstände
- Der Vorstand des ehemaligen Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg wurde entlastet.
- Der Vorstand des ehemaligen Kreisverbandes Odenwald wurde entlastet.
Anträge
Dringlichkeitsanträge
- Es gibt zwei Dringlichkeitsanträge zu der Satzung.
- Der Dringlichkeitsantrag DA-001 "Neue gemeinsame Satzung" wird mit 3 Gegenstimmen zugelassen.
- Der Dringlichkeitsantrag DA-002 "Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband" wird mit 4 Gegenstimmen zugelassen.
DA-001 - Neue gemeinsame Satzung
- [1]
- Der Antrag DA-001 wurde vorgestellt.
- Meinungsbild zum Antrag: Durchwachsen. Keine 2/3 Mehrheit.
- Der Antrag wurde Diskutiert.
- Dafür: 9 Stimmen.
- Dagegen: 1 Stimme.
DA-001 "Neue gemeinsame Satzung" ist angenommen.
DA-002 - Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband
- [2]
- Der Antrag DA-002 wurde vorgestellt.
- Meinungsbild: Soll der Kreisverband mehrere Kurzbezeichnungen tragen?
- Das Meinungsbild geht klar negativ aus.
- Der Versammlungsleiter stellt eine formale Verklemmung fest und schlägt folgendes Vorgehen vor:
- Es wird gesammelt welche Kurzbezeichnungs-Vorschläge mindestens einen Unterstützer finden. Unter diesen Vorschlägen wird dann mittels Wahl durch Zustimmung ein Vorschlag gewählt. Der so gewählte Vorschlag ist die neue Kurzbezeichnung des Kreisverbandes.
- Die Versammlung nimmt dieses Vorgehen einstimmig an.
- Folgende Vorschläge fanden einen Unterstützer:
- KV Hessen Süd
- KV OWDIDA
- KV ODIDA
- KV 3DO
- KV Frankenstein
- Die Vorschläge wurden Diskutiert.
- Der Vorschlag OWDIDA wurde einstimmig gewählt.
- Meinungsbild: Soll der Kreisverband mehrere Kurzbezeichnungen tragen?
DA-002 "Neue Kurzbezeichnung für den Kreisverband" ist angenommen. Die neue Kurzbezeichnung lautet OWDIDA.
Weiterer Dringlichkeitsantrag
- Markus Brechtel stellt einen Dringlichkeitsantrag DA-003 "Festes * Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag".
- Die Dringlichkeit wurde begründet.
- Die Versammlung hat sich entschieden den Antrag zuzulassen.
DA-003 - Festes Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag
- [3]
- Der Antrag DA-002 wurde vorgestellt.
- Meinungsbild zu dem Antrag: Das Meinungsbild geht leicht positiv aus.
- Der Antrag wurde diskutiert.
- Dafür: 7 Stimmen.
- Dagegen: 3 Stimmen.
DA-003 "Festes Quorum von 7 Mitgliedern für die Beschlussfähigkeit des Kreisparteitag" ist angenommen.
Vorstandswahl
Henning Stummer und Lothar Kraus werden als Wahlhelfer berufen.
Wahlgang 1 – Vorsitzender
- Kandidaten:
- Benjamin Dobeck
- Michael Kittlaus
- Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
- Die Kandidaten wurden befragt.
- Benjamin Dobeck erhielt 4 Stimmen.
- Michael Kittlaus erhielt 9 Stimmen.
- Insgesamt wurden 16 Stimmen abgegeben.
- Damit ist Michael Kittlaus gewählt.
- Er nimmt die Wahl an.
Vorsitzender: Michael Kittlaus
Wahlgang 2 – Stellvertretender Vorsitzender
- Kandidaten:
- Benjamin Dobeck
- Thorsten George
- Michael Palm
- Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
- Die Kandidaten wurden befragt.
- Benjamin Dobeck erhielt 4 Stimmen.
- Thorsten George erhielt 6 Stimmen.
- Michael Palm erhielt 12 Stimmen.
- Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
- Damit ist Michael Palm gewählt.
- Er nimmt die Wahl an.
Stellvertretender Vorsitzender: Michael Palm
Wahlgang 3 - Schatzmeister
- Kandidaten:
- Remi Vervecken
- Der Kandidat hat sich vorgestellt.
- Der Kandidat wurden befragt.
- Remi Vervecken erhielt 9 Stimmen.
- Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
- Damit ist Remi Vervecken gewählt.
- Er nimmt die Wahl an.
Schatzmeister: Remi Vervecken
Wahlgang 4 – Beisitzer
- Kandidaten:
- Markus Brechtel
- Benjamin Dobeck
- Markus Drenger
- Thorsten George.
- Die Kandidaten haben sich vorgestellt.
- Die Kandidaten wurden befragt.
- Markus Brechtel erhielt 12 Stimmen.
- Benjamin Dobeck erhielt 12 Stimmen.
- Markus Drenger erhielt 13 Stimmen.
- Thorsten George erhielt 13 Stimmen.
- Insgesamt wurden 13 Stimmen abgegeben.
- Damit sind Markus Brechtel, Benjamin Dobeck, Markus Drenger, Thorsten George gewählt.
- Sie nehmen die Wahl an.
Beisitzer:
- Markus Brechtel
- Benjamin Dobeck
- Markus Drenger
- Thorsten George
Erneut: Entlastung des Vorstandes
- Die stattgefundene Entlastung des Vorstandes wird ungültig erklärt weil ein Bericht der Kassenprüfer und nicht der Rechnungsprüfer vorgetragen wurden.
- Als Rechnungsprüfer wurden Michael Kittlaus und Sylvio Dorn gewählt.
- Die Rechnungsprüfer wiederholen die Berichte, die sie vorher als Kassenprüfer vorgetragen haben.
- Beide Vorstände wurden entlastet
Rechnungsprüfer: Michael Kittlaus
Rechnungsprüfer: Sylvio Dorn
Wahl der Kassenprüfer
- Kandidaten:
- Sylvio Dorn
- Rüdiger Geib
- Sylvio Dorn und Rüdiger Geib sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Kassenprüfer:
- Sylvio Dorn
- Rüdiger Geib
Schluss
- Programmanträge und sonstige Anträge liegen nicht vor.
- Der Versammlungsleiter übergibt an den neu gewählten Vorsitzenden Michael Kittlaus.
Michael Kittlaus schließt die Versammlung um 16:00 Uhr.