HE:OwDiDa/Kreisparteitage/11-01-2015/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitages der Piratenpartei am 11. Januar 2015

• Begrüßung & Eröffnung des Kreisparteitages durch den Vorstand um 12.12 Uhr.
• Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen.
• Allgemeine Aussprache.
• Wahl der Versammlungsleitung (13:05 Uhr). Einziger Kandidat: Michael Palm. Einstimmig gewählt.
• Wahl des Protokollanten (13:07 Uhr). Einziger Kandidat: Björn Niklas Semrau. Einstimmig gewählt.
• Abstimmung über die Tagesordnung. Einstimmig angenommen.
• Feststellung der Beschlussfähigkeit (13:09 Uhr). 8 Personen anwesend.
• Feststellung: Es gibt keine Programm- oder Satzungsänderungsanträge.
• Sonstige Anträge (13:11 Uhr).
• SA001: „Durchführung Aufstellungsversammlung Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015“ von Peter Löwenstein.
  • Vorstellung durch Peter Diskussion.
  • Christian Röwenstrunk der sich im Vorfeld für eine Kandidatur interessiert hatte, wird nun doch nicht kandidieren.
  • Diskussion um Teilnahme oder Nicht-Teilnahme an der Landratswahl.
  • Abstimmung über weitere Diskussion: Abgelehnt
  • Kritischer Schlussbeitrag von Joachim.
  • Abstimmung: Ja (6), Nein (1), Enthaltung (1). → Angenommen.
• SA002: Wahlordnung Darmstadt-Dieburg 2015 (13:43 Uhr)
  • Diskussion
  • Abstimmung: Einstimmig! → Angenommen.
• SA003: Beauftragung zur Wahlempfehlung für einen der Kandidaten zur Landratswahl 2015 (13:49 Uhr).
  • Kontroverse Diskussion. Es gibt Bedenken, dass man wie alle anderen Parteien wird.
  • Abstimmung: Ja (5), Nein (3)
• SA004: Budget für den Wahlkampf eines eigenen Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 (13:58 Uhr).
  • Verständnisfragen? → Nein!
  • Diskussion:
    • Zu teuer, zu viel Geld!
    • Höhe der Zuwendungen vom Land, respektive vom Bund noch nicht bekannt. → Tendenziell weniger!
    • Ansage vom LV-Vorstand: Es kommt sehr sicher eine finanzielle Unterstützung des KVs zur Landratswahl, respektive zur Kommunalwahl.
    • Vorschlag der Umformulierung des Antrages zu Prozentsatz anstatt einer festen Summe. → Gegenrede von Peter: Es braucht klare Beträge für das Jahresbudget.
  • GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag beibehalten werden soll. Ja (4) → Das Meinungsbild fällt positiv aus.
  • Abstimmung über Änderung des Betrages:
    • 1500 Euro: Ja (3)
    • 1000 Euro: Ja (2)
    • 500 Euro: Ja (1)
  • Abstimmung über Antrag: Ja (5), Nein (2), Enthaltung (1). → Angenommen.
• SA005: Antrag an den Landesvorstand zur Bereitstellung von Mitteln der Landespartei für den Wahlkampf eines Kandidaten zur Landratswahl Darmstadt-Dieburg 2015 (14:18 Uhr).
  • Abstimmung: Einstimmig eingenommen.
• SA006: Beauftragung zur Sondierung geeigneter Wahlgruppen oder Parteien für gemeinsame Wahllisten zur Kommunalwahl 2016 (14:20 Uhr).
  • Vorstellung durch den Antragsteller
  • Diskussion
    • Soll die Partei zur Kommunalwahl eine reine Piratenliste aufstellen? Ja/ Nein?
    • Vorteile einer Sondierung durch den Vorstand
    • Größe der Listen/ Größe der Aufstellungsversammlung
  • GO-Antrag auf Meinungsbild ob weiterdiskutiert werden soll. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
  • Letzter kritischer beitrag von Joachim. Schlusswort von Peter
  • Abstimmung: Ja (7), Nein (0), Enthaltung (1).
• GO-Antrag auf Meinungsbild, ob ein weiterer Sonstiger Antrag mit dem Thema „Freiheit im Wahlkampf“ gestellt werden soll. → Antrag wird zurückgezogen.
• Pause von 10-15 Minuten bis 15 Uhr.
• Fortsetzung des Kreisparteitages um 15 Uhr.
• Unterbrechung der Sitzung bis 15:30 Uhr zur Vorstellung der Programmarbeit.
• Weiter unterbrochen bis zum Ende der Diskussion.
• Fortsetzung des Kreisparteitages um 16:02 Uhr.
• SA007: Weitere Erarbeitung des Landkreisprogrammes Darmstadt-Dieburg
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.
• Schließung der Sitzung um 16:04 Uhr.