HE:OwDiDa/Kreisparteitage/08-11-2020/Protokoll

Protokoll zum außerordentlichen Kreisparteitag der Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwaldkreis am 08.11.2020 im Kulturzentrum Bessungener Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, 64285 Darmstadt

Anzahl Akkreditierte: 2

Versammlungsbeginng: 10:03 Uhr

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand oder eine vom Landesvorstand beauftragte Person

Der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Hessen, Pawel Borodan, eröffnet den Kreisparteitag und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

Für die Versammlungsämter kandidieren:

• Versammlungs- und Wahlleitung: Pawel Borodan
• Protokollant:in: Martina Scharmann
  

Alle Kandidierenden werden von der Versammlung zu den jeweiligen Ämtern einstimmig gewählt:
2 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltungen

TOP 3: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

Die Versammlung lässt das alles zu.
2 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltungen

TOP 4: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Sowohl zu TO und GO gibt es jeweils nur einen Vorschlag im Wiki. Auch auf Nachfrage werden keine Alternativvorschläge unterbreitet.
Beide werden von der Versammlung so angenommen.
2 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltungen

TOP 5: Aussprache zur Situation des Kreisverbandes (insbesondere KV vs. virtueller KV, Vorbereitung Kommunalwahl)

Es gibt hierzu keine Beiträge.

TOP 6: Tätigkeitsbericht des alten Vorstands

Rüdiger (Schatzmeister) Der letzte Vorstand war weitgehend nicht funktional. Wir haben uns zwei bis drei mal als Vorstand getroffen. Leider war der letzte KPT nicht beschlussfähig, so dass weder der KV aufgelöst noch ein anderer Vorstand gewählt werden konnte. Ich selbst habe meine zugesagten Leistungen als Schatzmeister erbracht. Diese waren:

• Jahresabschlüsse des KV und Kontoführung
• Plakatwahlkampf
• Initiativen zur Auflösung des KV gegenüber dem LaVo
• zusätzlich ausgeführt: Mitgliederbetreuung
• zusätzlich ausgeführt: Vorbereitung des letzten KPT vor dem Aktuellen
• zusätzlich ausgeführt: Wiederholung der Aufstellungsversammlung des Landkreises für die letzte Kommunalwahl angeschoben und organisiert, die schließlich zu einem Mandat führte.
• zusätzlich ausgeführt: Wahlkampfplanung(ich habe Roland unterstützt)
• zusätzlich ausgeführt: Betreuung der Webseite des KV
• zusätzlich ausgeführt: Materialverwaltung und Lagerung, Auflösung verschiedener vorheriger Lager (ohne jegliche Unterstützung aus dem KV oder von anderen Vorständen), Verteilung von überschüssigem Material an andere Piraten oder deren Organisationen.

Abgesehen davon koordiniere ich einen Thementisch (eine Arbeitsgruppe) des Stadtteilforums DA-Eberstadt. Das ist Politik auch ohne Stavo-Sitz und macht auch mal Spaß.

Meine wichtigste Handlungsempfehlung ist, den KV OwDiDa aufzulösen. Ohne arbeitenden Vorstand ist ein KV nicht sinnvoll.

Claudia (Vorsitzende) Leider hatte ich Aufgrund meines Stadtverordnetenmandats und ab 2017 aus familiären Gründen keine Zeit mehr um das Amt kommissarisch ausreichend ausfüllen zu können. Eine geplante Übergabe kam leider nicht zustande, da der KPT nicht beschlussfähig war.

• Organisation der zwei bzw. 3 Mitgliederversammlungen zur letzten Kommunalwahl
• Kommunalwahlkampf 2015/2016
• Organisation des nicht beschlussfähigen KPTs
• Diverse Vorstandssitzungen
• Vertretung des KVs bei der Beerdigung von Michael Kittlaus
• Unterstützung von Rüdiger beim plakatieren Landtagswahl

Aktuell kompletter Rückzug (Ausnahme es wird eine Zustimmung für Vorstandsbeschluss benötigt) aus dem KV aus persönlichen Gründen.

Christian Röwenstrunk

• liegt nicht vor!

TOP 7: Bericht der Kassenprüfer

Es liegt kein Bericht der Kassenprüfer vor!

TOP 8: Entlastung des alten Vorstandes

Entlastung des alten Vorstandes wird einstimmig verweigert.
0 dafür / 2 dagegen / 0 Enthaltungen

TOP 9: Wahl des Vorstandes

Es liegen keine Kandidaturen vor. >> Es wird kein neuer Vorstand gewählt.

TOP 10: Wahl der Kassenprüfer

Es liegen keine Kandidaturen vor. Es werden keine Kassenprüfer gewählt.

TOP 11: Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes

Antragstext: Der außerordentliche Kreisparteitag möge beschließen, den Kreisverband OwDiDa aufzulösen. Dafür wird der (geschäftsführende) Kreisvorstand einen entsprechenden Antrag zum nächstmöglichen LPT des Landesverbandes Hessen stellen und im Falle der Annahme die Urabstimmung unter den Mitgliedern des Kreisverbandes durchführen.
Begründung: Dieser Antrag wird gestellt, damit der aKPT die Möglichkeit hat, die Auflösung zu beschließen. Sollte die vorher erfolgende Aussprache eine andere Perspektive eröffnen, würde den Verfasser ein Fortbestand des Kreisverbandes sehr freuen.
Verfasser: Pawel Borodan
Antragsteller: Roland Cuny - wobei klar ist, dass mit der Antragstellung nicht der Wunsch nach einer Auflösung verbunden ist.

Diskussion zum Antrag. Der Antrag wird von der Versammlung einstimmig angenommen.
2 dafür / 0 dagegen / 0 Enthaltungen

TOP 12: Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Satzungsanträge vor.

TOP 13: Programmanträge

Es liegen keine Programmanträge vor.

TOP 14: Sonstige Anträge

Es liegen keine sonstigen Anträge vor

TOP 15: Verschiedenes

Coronabedingt ist es derzeit nicht möglich, (Themen-)Stammtische im Reallife abzuhalten, da die Restaurants geschlossen sind. Deswegen ist geplant, einen virtuellen Stammtisch für OW-DI-DA zu machen. (z.B. über Jitsi). Roland kümmert sich darum.

TOP 16: Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Die Versammlung wird um 10:22 Uhr geschlossen.