HE:Offenbach/Protokolle/2023-02-17
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung am 17.02.2023, 20:00 Uhr
Eröffnung durch Jan um 20:06
TOP1 - Organisatorisches
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Helmut (online), Jan, Markus
- Abwesend:
Vorstand ist beschlussfähig
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Feststellung: fristgemäße Einladung ist erfolgt
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 19.04.2022
Protokoll:HE:Offenbach/Protokolle/2022-04-19 – Piratenwiki (piratenpartei.de)
TOP2 - Mitteilungen
Teilnahme LPT: 4 Kandidaten der Landesliste kommen vom KV Offenbach
TOP3 - Vorbereitung Landtagswahl / Aufstellungsversammlungen
- Anfrage VHS OF wegen Podiumsdiskussion - Rückmeldung wir nehmen gerne teil notfalls mit mit einem Listenkandidaten, falls kein Direktkandidat
- Einladung zu Aufstellungsversammlung - Dump wird angefordert durch Markus
- Terminfindung Aufstellungsversammlungen (Eine für Stadt und eine für den Landkreis) - es werden 4 Kandidaten benötigt, die gegenseitig Ersatzkandidaten sein können. Wahlvorschlag ohne Ersatzkandidat ist ungültig. 50 UU pro Wahlkreis
Vorraussetzungen:
§4 Wählbar ist jeder Wahlberechtigte, der am Wahltage einundzwanzig Jahre alt ist und seit mindestens einem Jahr seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt in Hessen hat.
§22(2) Für die Aufstellung der Bewerber und Ersatzbewerber für Kreiswahlvorschläge durch Parteien und Wählergruppen gilt Abs. 1 entsprechend. Zu der Versammlung sind die Mitglieder der Partei oder Wählergruppe in dem betreffenden Wahlkreis oder die von den Mitgliedern gewählten Vertreter einzuladen
§22(4) In Landkreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise umfassen, können die Bewerber und Ersatzbewerber für diejenigen Wahlkreise, deren Gebiet die Grenze des Kreises oder der kreisfreien Stadt nicht durchschneidet, in einer gemeinsamen Mitglieder- oder Vertreterversammlung gewählt werden.
- Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, unabhängig vom Stimmrecht.. (also auch nichtdeutsche, neu Zugezogene, oder solche, die keine Mitgliedsgebühr bezahlt haben)
- Ein Kandiadat kann nur in einem Wahlkreis kandidieren, und in einem anderen Ersatzkandidat sein.
- Ohne Ersatzkandidat, vorschlag ungülltig.
- Eine AV für Stadt und eine für alle drei Wahlkreise im Landkreis
- Muss vom Landesvorstand unterschrieben werden
- 50 UU pro Wahlvorschlag
TOP4 - Vorbereitung und Terminfindung nächster KPT/Aufstellungsversammlung LTW und OB Offenbach
möglicher Termin: 26.03.2023 Sonntag - ansonsten nach Osterferien 23.04 oder 30.04.2023 - 11:00 Uhr Einladungsfrist 14 Tage Ort Bei Gregory privat
Der Kreistvorstand beschließt den Termin der Aufstellungsversammlung/Kreisparteitag Sonntag den 26.03.23 11:00 Uhr bei Gregory, Ersatztermin 23.04.2023
4 verschiedene Einladungen sind notwendig
1. Kreisparteitag
2. Direktkandidat LTW Wahlkreis Stadt Offenbach
3. Direktkandidat LTW 2 Wahlkreise Land Offenbach
4. Kandidat OB Wahl Stadt Offenbach
TOP5 - Finanzen
Kontostand: 31.12.22 7.364, 37
Kasse: 105,75
Für den Landtagswahlkampf (Landesliste + Direktkandidaten) soll ein Budget 3000,- Euro geschaffen werden
Wahlkampfbudget
- Text
- Der KV möge beschließen 3000,- Euro für die Kosten des Wahlkampfes zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
- Begründung
- Antragsteller
Diskussion
- Text:
- Der KV möge beschließen 3000,- Euro für die Kosten des Wahlkampfes zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
: Helmut, Jan, Markus
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag
- Text
- Der Vorstand möge beschließen 63,10 für Transportsicherungsgurte und -material für Bauzäune zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Markus
- Antragsteller
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen 63,10 für Transportsicherungsgurte und -material für Bauzäune zur Verfügung zu stellen.
- : Helmut, Jan, Markus
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Schatzmeisterbudget
- Text
- Der Vorstand möge beschließen ein Schatzmeisterbudget für Material in Höhe 150,00 zur Verfügung zu stellen
- Begründung
- Es sind Materialien nötig
- Antragsteller
- Jan
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen ein Schatzmeisterbudget für Material in Höhe 150,00 zur Verfügung zu stellen
- : Helmut, Jan, Markus
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP6 - Stammtisch
Termin und Festlegung Ort (Indiagate vs. neuer Vorschlag Asia Wok Bep Viet) - in Planung
Besuche des Frankfurter Stammtisches Dienstags 20:00 Uhr sollen vorerst verstärkt stattfinden - Infos werden über Social media verteilt
TOP7 - Sonstiges
Gregory soll beauftragt werden Social Media zu betreuen.
Beauftragung Social Media
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Gregory zu beauftragen die Social Media Kanäle zu betreuen.
- Begründung
- Antragsteller
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschliessen Gregory zu beauftragen die Social Media Kanäle zu betreuen.
- : Helmut, Jan, Markus
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Helmut soll eine mail an den Landesvorstand schicken bezüglich eines Antrages auf Ordnungsmaßnahme des letzten Vorstandes
TOP8 - nächste Sitzung
Freitag 17.03.23 20:00 Uhr (Jitsi)
Jan schliesst die Sitzung um 21.27 Uhr
