HE:Offenbach/Protokolle/2020-02-16

Protokoll der Vorstandssitzung 16.02.2020

Datum und Ort

Sonntag, den 16.02.2020, 17:00 Uhr

Offenbach am Main, bei Familie Herget

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 17:30 Uhr

TOP 1. Formalia

Ernennung Moderator: Annette

Ernennung Protokoll: Simon

Anwesend: Helge, Annette, Kalle, Helmut, Simon

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: ja

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen, Ergänzung um Punkt 5a. "Beantwortung des Briefs des LaVo"

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Anträge

4. Kurzbericht Schatzmeister

Stand Rechenschaftsbericht

Planung Kassenprüfung für das 2. Halbjahr 2019

5. Überlegungen zur Kommunal- und ALB-Wahl

Terminabschätzungen

Wahlkampfstrategien

Kommunalwerbung auf Youtube-Kanal

Weiteres: Plakate, Bauzäune, Fotos, Videos

Kommunalwahlprogramm: Überarbeitung des Entwurfs von Gregory und Helmut

Kandidatendiskussion

5a. Beantwortung des Briefs des LaVo

6. Umgestaltung der Webseite: mehr Input durch gewählte Vertreter

7. KV-Piratensommerfest 2020

8. Veranstaltung: Datenschutz im Job-Center?

9. Stand Hessentrojaner

10. Wahlmodus OF-Logo-Vorschläge

11. Verschiedenes

12. Mampfen und Prosten

TOP 3. Anträge

Es liegen keine eingereichten Anträge vor.

TOP 4. Kurzbericht Schatzmeister

Zugriffe auf Konto organisiert,

KH organisiert Kassenprüfung 2019 und setzt sich mit Lothar Kraus in Verbindung und übermittelt die Ergebnisse.

TOP 5. Überlegungen zur Kommunal- und ALB-Wahl

• Termine sind noch nicht beschlossen, es wird angenommen, dass beide Wahlen zum gleichen Termin stattfinden. Wenn die das vertrödeln machen Piraten Dampf.
• Aufstellungsversammlungen sind vom Wahltermin abhängig, bis dahin sollten wir alle ansprechen, die für die Piraten-ALB-Liste in Frage kommen könnten. Es werden auch noch Leute für die Kommunalwahl in Offenbach benötigt. Ziel: 30 Personen auf die Liste, 3-4 Personen ins Parlament.
• Wir benötigen eine Aufstellung der piratischen Forderungen im aktuellen Stadtparlament, so dass man Antworten hat auf die Fragen potentieller Wähler, was wir denn gerade in der Fraktion mit der CDU erreichen.
• Arbeitstermin zum Kommunalwahlkampf, Ausarbeitung eines Wahlprogramms. Drei Termine werden vorgeschlagen in der Offenbacher Telegram-Liste für alle, die mitmachen wollen.
• Der Vorstand schlägt 3 Termine im März vor, alle auf der Telegram-Liste werden eingeladen mitzumachen
• Zeitplan/-strahl in Form eines Pads für weitere Planung:
• Es gibt ein Pad für den Wahlkampf für Ideen für alle

TOP 5a. Beantwortung des Briefs des LaVo

Die Antworten des Kreisvorstands an den Landesvorstand zu Themen des Kommunalwahlkampfes finden sich hier:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/86/Antworten_an_den_Lavo.pdf

TOP 6. Umgestaltung der Webseite

Umgestaltung der Webseite: mehr Input durch gewählte Vertreter: Wir hätten gern Feedback von jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und Ausländerbeirat, z.B. als Podcast, Text oder Video

TOP 7. KV-Piratensommerfest

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.02.2020 #KVOF-2020-001: Budget für KV-Piratensommerfest 2020

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget mit einer Obergrenze von € 1.000,--

1. : Helge, Annette, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: KV-Piratensommerfest 2020: vorläufiger Termin 27.06.2020

TOP 8. Veranstaltung: Datenschutz im Job-Center?

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.02.2020 #KVOF-2020-002: Veranstaltung Datenschutz im Jobcenter

Text:

Der Vorstand versucht, eine Veranstaltung "Datenschutz im Jobcenter" mit Vertretern des Jobcenters und der DDRM zu organisieren. Die DDRM haben schon ihr Interesse signalisiert. Der Vorstand stellt ein Budget von maximal € 500,-- zur Verfügung. Annette wird die Vertreter einladen.

1. : Helge, Annette, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

TOP 9. Stand Hessentrojaner

Kleiner Zwischenbericht auf OF-Seite: 2 Gutachter, Treffen mit dem Anwalt

TOP 10. Wahlmodus OF-Logo-Vorschläge

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.02.2020 #KVOF-2020-003: Wettbewerb KV-Offenbach-Logo

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 500 Euro für den Wettbewerb KV-Offenbach-Logo, Link zur Ausschreibung.

1. : Helge, Annette, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/M2U105j6zfGWLL1-PrPTA7dS/,T-Shirts mit allen Logos, vorne neues Logo mit Piraten Offenbach hinten alle "Offenbacher Vielfalt", Siegerehrung beim Sommerfest. Stichtag Fr 20. Mai, Wahllisten spätestens bis 29. Mai, T-Shirts: die ersten 25.

TOP 11. Verschiedenes

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.02.2020 #KVOF-2020-004: Kommunikationskanäle KF OF für Termine

Text:

Der Vorstand legt folgende Kanäle für die Kommunikation von Terminen fest:

1. Mailing-Liste Offenbach

2. Forum Piratenpartei, Abteilung Hessen

3. Wiki

4. Webseite

5. Telegram-Offenbach

6. Telegram-Hessen

7. Facebook, Twitter

1. : Helge, Annette, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Nächstes Stammtischthema:

Was würden wir mit einem Bürgerhaushalt tun?

Hintergrund: https://www.buergerhaushalt.org/

TOP 12. Mampfen und Prosten

Es gibt Kürbissuppe aus dem eigenen Garten, Kartoffelspälten aus dem Backofen mit Thymian und Knoblauchquark. Als Nachtisch wurde Eis gereicht. Dank geht an die Hergets für Bereitstellung und besonders Annette fürs Anrichten.