HE:Offenbach/Protokolle/2019-05-10
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Vorstandssitzung 10.05.2019
Datum und Ort
- Freitag, den 10.05.2019, 18:30 Uhr
- Offenbach, bei Petra Engels
Eröffnung der Sitzung
- Eröffnung
- Uhrzeit: 18:45
TOP 1. Formalia
- Ernennung Moderator: Helge
- Ernennung Protokollantin: Annette
- Anwesend: Petra, Helge, Annette, Simon
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Der Vorstand ist beschlussfähig
TOP 2. Tagesordnung
1. Formalia 2. Tagesordnung 3. Berichte 4. Sichtung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019 5. Überürüfung von Umlaufbeschlüssen 6. Überprüfung der Beschlüsse der letzten Vorstandstsitzung 7. Beschlüsse 8. Wahlkampf 9. Prüfung rechliches Vorgehen gegen die Wahlwerbungsrichtlinie 10. Verschiedenes
TOP 3. Berichte
Berichte zu
- AG Wohnen, PIO-Podcast von den Stadtmenschen, Bahnhofsini, Stadtbiotopleute (Essbare Stadt)
- Plakatbestellung, PShop-Versagen, Ersatzplakate aus Mainz, Plakatierung
- Bauzaunaufstellung
- Infostände
- Vorgänge zur Wahlwerbungsrichtlinie
T0P 4. Sichtung des Protokolls
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde gesichtet und genehmigt.
TOP 5. Überprüfung von Umlaufbeschlüssen
Es gab keine Umlaufbeschlüsse.
TOP 6. Überprüfung der Umsetzung vom Beschlüssen
Der Beschluss #KVOF-19-8 soll durch einen neuen Beschluss ersetzt werden.
TOP 7. Beschlüsse
Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-9: Flexibilität bei Aktionen
Der Vorstand beschließt, für schnell notwendige Entscheidungen in 2019 ein Gesamtbudget von 1.000 Euro zu reservieren. Dies kann vom 1. Vorsitzenden, der 2. Vorsitzende und der Schatzmeisterin in Anspruch genommen werden. Pro Monat können diese jeweils maximal 250 Euro ausgeben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Schatzmeisterin prüft die Ausgaben auf Sinnhaftigkeit.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen.
Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-10: Wahlkampfbudget
Der Vorstand beschließt, das vom Landesvorstand bereitgestellte Budget von 5.000 Euro für den EU-Wahlkampf für Plakate, Bauzaunplanen, Goodies, Flyer, Automietung, Hiwis, Sticker, Werbematerial, Infostanddeko, Erdnägel und sonstige für den Wahlkampf notwendigen Ausgaben zu verwenden.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-11:
Der Vorstand beschließt, ein Budget von 1.000 Euro für Demos und Aktionen 2019 bereitzustellen.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
Antrag Jutta Dietrich: Der Vorstand möge beschließen § 8 Nr. 1 der aktuellen Geschäftsordnung in folgenden Wortlaut zu ändern:
§8 Umlaufbeschlüsse
Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse per Kommunikation über den Verteiler der Vorstands-Mail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und a) ein Zuwarten mit der Entscheidung bis zur nächsten Vorstandssitzung wegen der Dringlichkeit der Sache nicht möglich ist oder b) schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.
Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-12:
Der Vorstand beschließt, den Antrag stattzugeben.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
TOP 8. Wahlkampf
Das weitere Vorgehen im Wahlkampf wurde diskutiert.
Top 9. Prüfung rechliches Vorgehen gegen die Wahlwerbungsrichtlinie
Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-13:
Der Vorstand beschließt, offiziell Widerspruch gegen die Rücknahme der Plakatier- Und Infostandgenehmigungen und die neue Wahlwerbungsrichtlinie einzulegen.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
TOP 10. Verschiedenes
