HE:Offenbach/Protokolle/2018-06-10

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Protokoll der 4. Sitzung

Datum und Ort

  1. Datum: 09.06.2018
  2. Uhrzeit: 17:00 Uhr
  3. Ort: Bei Hergets, Goerdeler Str. 112a, 63071 Offenbach

1. Eröffnung der Sitzung

  1. Eröffnung
    • Uhrzeit: 17:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Helge
  3. Ernennung Protokollant: Annette
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Petra, Helge, Jutta
    • Abwesend: Kalle (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlußfähig
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2018
  3. Berichte des Kreisvorstands und Aussprache über die Arbeit des Vorstandes​
    • Bericht des 1. Vorsitzenden
    • Bericht des 2. Vorsitzenden
    • Bericht der Schatzmeisterin
    • Berichte der Beisitzer
  4. Aufnahme eines neuen Mitglieds
  5. Überprüfung der Umsetzung von Beschlüssen
  6. Themen / Anträge / Beschlußfassungen
    • Wahlkampfplanung:
      • Bestandsaufnahme:: präsentable Ergebnisse der bisherigen Arbeit
      • Wahlkampfthemen und Aktionen (Treffen in Marburg?)
      • Material und Design: Plakate, T-Shirts, Schutzwesten, Gadgets, Guerillabeamer u.ä.
      • Budgetplanung
      • Bestandsaufnahme UU-Sammlung
      • Nutzung von https://ppic.stoppe-gp.de/
    • Webseite / IT
      • Bericht Annette: Bestandsaufnahme Umzug
      • Antrag: neues Webseitentheme http://www.pirate-rogue.de
      • drohende Abschaltung der Teampads, Ersatz?
    • Kontakt zu KV-Mitgliedern
      • Antrag: Mailingliste erstellen, regelmäßige E-mails des Vorstands an KV
      • neue Diskussionsplattform Discourse für KV nutzen? (https://forum.piratenpartei.de/)
    • Motivation von neuen Mitgliedern und Interessenten
    • Datenschutz: Bericht der DS-Beauftragten
    • Vorschau auf Europawahlkampf 2019
  7. Sonstiges
  8. Schließung der Sitzung
  9. Abendessen

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2018

  1. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2018-04-06
    • Protokoll einstimmig genehmigt

3. Berichte des Kreisvorstands und Aussprache über die Arbeit des Vorstandes

  1. Helge berichtete:
  2. Jutta berichtete:
  3. Petra berichtete:
    • Sie ist Vertrauensperson für die DK in WK 44 und 45, es ist nicht klar, welches Wahlamt zuständig ist, die Formulare auszustellen. Sie erreicht auch nie jemanden.
      • Jutta will sich im OF-Wahlamt erkundigen.

4. Aufnahme eines neuen Mitglieds

Ein neues Miglied wird aufgenommen. Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf Dich!

5. Überprüfung der Umsetzung von Beschlüssen

  • Beschluss vom 6.04.2018 : Aufstellungsversammlung WK 44, 45 und 46 (Offenbach Landkreis) - 2. Versuch
Die AV hat stattgefunden
  • Beschluss vom 06.04.2018: Beteiligung des KV Offenbach Stadt und Land am gemeinsamen Landtagswahlkampf-Topf des Landesverbands
Der Landesverband kann 1000 Euro abrufen, dann überweist Jutta
  • Beschluss vom 23.03.2018: Annette soll Infostände beantragen.
Bis Ende Juni wurden für jeden Samstag Infostände beantragt, leider nur am Markplatz.
Folgeantrag mit Bitte um Standort am Wilhelmsplatz ist eingereicht.
  • Beschluss vom 03.02.2018: Piratenpads: Es soll das Pad https://of.piratenpad.de genutzt werden. Alle Kreisvorstandsmitglieder sollen einen Account bekommen.
Jutta hat noch keinen Zugang, Gregory soll angesprochen werden und sich darum kümmern.

6. Themen / Anträge / Beschlußfassungen

  1. Wahlkampfplanung
    • Budgetplanung
    • Beschluss: 200 Euro Pressebudget, für FB und Twitter
    • Beschluss: Wir wollen den Wahlkampfspot mit dem Waschsalon wiederverwerten, die letzten drei Sekunden könnten durch Wahlplakate ersetzt werden, oder durch Videos, die die Spitzenkandidaten schicken, Qualität leider nur von Youtube runtergeladen.
    • Material, das kosten wird: Kondome, RFID-Hüllen, 10 Tshirts, 10 Warnwesten
    • Beschluss: Vorläufiges Wahlkampfbudget für Landtagswahl 4000 Euro
    • Beschluss: Annette recherchiert zu RFID-Hüllen, wo es von BaWü eine Sammelbestellung geben soll.
  2. Bestandsaufnahme: präsentable Ergebnisse der bisherigen Arbeit
    • Brief an Schwenke
    • Basar
    • Stadtverordneter: Dazu Fragen welche sichtbaren Erfolge es gibt, Gregory soll die am nächsten Stammtisch beantworten, insbesondere zum Stand der Transparenzverordnung
  3. Wahlkampfthemen
    • Es hatte einen hessenweite Abstimmung gegeben: Dabei kam das Menu „Grundrechte“ raus, mit folgenden Subthemen
      Menü "Grundrechte":
      (1) Rechtsstaat stärken: Bürgerrechte wiederherstellen, Polizeistaat verhindern
      (2) Menschenwürde sichern: BGE
      (3) Transparenter Staat statt gläserner Bürger
      (4) Selbstbestimmtes Leben
      (5) Barrierefreiheit: Alle können teilhaben
      Dazu passen unsere Interessen sehr gut.
  4. Aktionen
    • Michael W. will noch im Juni ein kreatives Treffen in Marburg veranstalten, von uns sollte jemand teilnehmen
    • statt uneffektiver Infostände sollten wir unsere Energie besser in kreative Aktionen stecken
    • ein erstes Brainstorming hat gute Ideen ergeben, dazu demnächst mehr (Mail an alle, Telegramm)
    • wir wollen ein Aktionsteam gründen und dazu auch die Frankfurter einladen, es soll unser Brainstorming fortsetzen und konkret vorbereiten und durchführen
    • Wir brauchen einen Guerillabeamer, bei Herbert Förster gibt es welche, Annette fühlt vor.
    • Idee: „Basar der politisch Verschmähten“ im afip, Helge fühlt bei Lutz Jahnke vor
    • ein weiterer Basar der politischen Utopien, dieses Mal im Partyzelt neben dem Waggon, der dann auch Veranstalter ist. Helge hat bei Georg Klein angefragt, der das dem Vorstand des Waggon e.V. vortragen will. Helge bleibt dran.
    • Wir wollen ein Sommerfest in Hergets Garten veranstalten und dazu auch die Hessen einladen. Termin 11. August, im Fall von schlechter Wettervorhersage kurzfristige Verlegung auf den 18. August. Einladung auch in Offenbach
  5. Material und Design:
    • nicht so viele Plakate, aber wieder Eroberung des Wilhelmplatzes
    • T-Shirts UND Schutzwesten
  6. Gadgets
    • keine Kulis, nur Kondome und RFID-Hüllen
    • Guerillabeamer
    • Bastelmaterial für Aktionen
  7. Nutzung von https://ppic.stoppe-gp.de/
    Alle OF-Listenkandidaten uffbasse und mitmachen:
    Michael W.: "Ich möchte die Listenkandidaten bitten, mir mit dem PPIc Meme-Generator (https://ppic.stoppe-gp.de/) bis Mitte Juni 5 Zitate als PNG-Bild anzuliefern, bzw. direkt ins MultimediaTeam-Repo hochzuladen (https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ICcsLCnts34TtUE), damit das SocialMedia-Team sich für den Hessen-Twitter Account daraus nach Belieben bedienen kann.
  8. Bestandsaufnahme UU-Sammlung
    • OF hat über 150 UUs gesammelt, davon sehr wenige am Markplatz, mehr am Wilhelmsplatz, noch mehr bei Bekannten und viele am Bembelboot. Schätzungsweise hat Hessen jetzt etwa 600 von 1000. Wir schaffen das!
  9. Webseite / IT
    • Bericht Annette: Die Webseite ist immer noch bei stadtpiraten-offenbach.de statt bei piraten-offenbach.de, Grund ist der Ausfall der Hessen-IT. Demnächst wird Michael Passlak neuer IT-Beauftragte, dann kommt ein neuer Anlauf. Da der erst mal mit Arbeit überhäuft wird, ist Geduld gefragt.
    • Antrag: neues Webseitentheme http://www.pirate-rogue.de, wird einstimmig genehmigt.
    • Wegen drohender Abschaltung der Teampads müssen wir uns nach Ersatz umschauen.
  10. Kontakt zu KV-Mitgliedern
    • Antrag: Mailingliste für KV-Mitglieder und Interessenten erstellen, mit regelmäßigem E-mails, wird einstimmig angenommen
    • neue Diskussionsplattform Discourse für KV nutzen? (https://forum.piratenpartei.de/)
      Meinung des Vorstands: Telegramm und Discourse ergänzen sich, Discourse könnte die PPH-Liste ersetzen, wir sollten es mal in kleinerem Kreis ausprobieren
  11. Motivation von neuen Mitgliedern und Interessenten
    • wäre die Mailingliste
    • das Sommerfest
    • die Aktionsgruppe
  12. Datenschutz: Bericht der DS-Beauftragten
    • Datenschutzhinweis auf Webseite aktualisiert
    • Mitglieder über DS beim UU-Sammeln belehrt
    • Mailingliste mit Opt-Out-Hinweis geht
  13. Vorschau auf Europawahlkampf 2019
    • Wir könnten 2019 eine Veranstaltung organisieren, mit einem Format ähnlich wie der Basar, mit Ulrike Guerot und anderen. Dazu könnten wir bald den Top-Listenkandidaten anschreiben.
    • Wir sollten uns jetzt um das Thema Sperrklausel kümmern.

7. Sonstiges

nix

8. Schließung der Sitzung

Helge schließt die Sitzung so gegen 20:00 Uhr, dann wird gemampft und geprostet.


Beschlüsse

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0010: Webseitentheme
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Text:
Der Vorstand beschließt, das bisherige Webseitentheme (Piratenkleider) durch das Theme Pirate Rogue ( http://www.pirate-rogue.de) zu ersetzen.
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0011: Mailingliste
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Text:
Der Vorstand beschließt, eine Mailingliste der KV-Mitglieder zu erstellen und öfter Rundbriefe zu versenden.
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0012: Budget für Basar der politischen Utopien
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die vorgesehenen 1400 Euro wurden nicht gebraucht. Sie werden wieder frei.
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0013: Wahlkampfbudget
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Text:
Als vorläufiges Wahlkampfbudget für die Landtagswahl legen wir 4000 Euro fest. Davon erst mal 200 Euro für die Pressearbeit, d.h. Facebook und Twitter
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0014: Waschsalonspot
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Wir wollen den Wahlkampfspot mit dem Waschsalon wiederverwerten, die letzten drei Sekunden könnten durch Wahlplakate ersetzt werden, oder durch Videos, die die Spitzenkandidaten schicken
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0015: RFID-Hüllen
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Text:
Wir wollen uns bei der Sammelbestellung der BaWüler beteiligen
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0016: Aktionsteam
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Wir wollen ein Aktionsteam gründen und dazu auch die Frankfurter einladen, es soll unser Brainstorming fortsetzen und konkret vorbereiten und durchführen
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine



Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0017: Sommerfest
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Text:
Wir wollen ein Sommerfest in Hergets Garten veranstalten und dazu auch die Hessen einladen. Termin 11. August, im Fall von schlechter Wettervorhersage kurzfristige Verlegung auf den 18. August. Einladung auch in Offenbach
  1. 15yes.png: Helge, Petra, Jutta
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine