HE:Offenbach/Protokolle/2018-06-10

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll der 4. Sitzung

Protokoll der 4. Sitzung

Datum und Ort

Datum: 09.06.2018
Uhrzeit: 17:00 Uhr
Ort: Bei Hergets, Goerdeler Str. 112a, 63071 Offenbach

1. Eröffnung der Sitzung

Eröffnung
- Uhrzeit: 17:00 Uhr
Ernennung Moderator: Helge
Ernennung Protokollant: Annette
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Petra, Helge, Jutta
- Abwesend: Kalle (entschuldigt)
- Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlußfähig
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2018
Berichte des Kreisvorstands und Aussprache über die Arbeit des Vorstandes
- Bericht des 1. Vorsitzenden
- Bericht des 2. Vorsitzenden
- Bericht der Schatzmeisterin
- Berichte der Beisitzer
Aufnahme eines neuen Mitglieds
Überprüfung der Umsetzung von Beschlüssen
Themen / Anträge / Beschlußfassungen
- Wahlkampfplanung:
  - Bestandsaufnahme:: präsentable Ergebnisse der bisherigen Arbeit
  - Wahlkampfthemen und Aktionen (Treffen in Marburg?)
  - Material und Design: Plakate, T-Shirts, Schutzwesten, Gadgets, Guerillabeamer u.ä.
  - Budgetplanung
  - Bestandsaufnahme UU-Sammlung
  - Nutzung von https://ppic.stoppe-gp.de/
- Webseite / IT
  - Bericht Annette: Bestandsaufnahme Umzug
  - Antrag: neues Webseitentheme http://www.pirate-rogue.de
  - drohende Abschaltung der Teampads, Ersatz?
- Kontakt zu KV-Mitgliedern
  - Antrag: Mailingliste erstellen, regelmäßige E-mails des Vorstands an KV
  - neue Diskussionsplattform Discourse für KV nutzen? (https://forum.piratenpartei.de/)
- Motivation von neuen Mitgliedern und Interessenten
- Datenschutz: Bericht der DS-Beauftragten
- Vorschau auf Europawahlkampf 2019
Sonstiges
Schließung der Sitzung
Abendessen

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.04.2018

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2018-04-06
- Protokoll einstimmig genehmigt

3. Berichte des Kreisvorstands und Aussprache über die Arbeit des Vorstandes

Helge berichtete:
- Basar der politischen Utopien (http://www.stadtpiraten-offenbach.de/2018/04/23/der-basar-der-politischen-utopien-war-ein-auftakt-zu-mehr/
- offener Brief an OB-Schwenke (http://www.stadtpiraten-offenbach.de/2018/04/28/offener-brief-an-dr-felix-schwenke-zum-thema-sparkassenueberschuss/)
- Networking in Offenbach (Besuch von politischen Veranstaltungen, Kontakte zu Gruppierungen)
Jutta berichtete:
- etwa 6000 Euro sind auf dem Konto, der Wahlkampf kann kommen
- Ab sofort Auslagen immer mit folgenden Formularen geltend machen: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b8/Formular-_Best%C3%A4tigung_von_Auslagen.pdf
- Die 1400 Euro Budget für den Basar wurden nicht gebraucht
  - Beschluss (einstimmig): die 1400 Euro sind wieder frei, Auslagen können aber weiterhin geltend gemacht werden (mit Formular)
Petra berichtete:
- Sie ist Vertrauensperson für die DK in WK 44 und 45, es ist nicht klar, welches Wahlamt zuständig ist, die Formulare auszustellen. Sie erreicht auch nie jemanden.
  - Jutta will sich im OF-Wahlamt erkundigen.

4. Aufnahme eines neuen Mitglieds

Ein neues Miglied wird aufgenommen. Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf Dich!

5. Überprüfung der Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss vom 6.04.2018 : Aufstellungsversammlung WK 44, 45 und 46 (Offenbach Landkreis) - 2. Versuch

Die AV hat stattgefunden

Beschluss vom 06.04.2018: Beteiligung des KV Offenbach Stadt und Land am gemeinsamen Landtagswahlkampf-Topf des Landesverbands

Der Landesverband kann 1000 Euro abrufen, dann überweist Jutta

Beschluss vom 23.03.2018: Annette soll Infostände beantragen.

Bis Ende Juni wurden für jeden Samstag Infostände beantragt, leider nur am Markplatz.

Folgeantrag mit Bitte um Standort am Wilhelmsplatz ist eingereicht.

Beschluss vom 03.02.2018: Piratenpads: Es soll das Pad https://of.piratenpad.de genutzt werden. Alle Kreisvorstandsmitglieder sollen einen Account bekommen.

Jutta hat noch keinen Zugang, Gregory soll angesprochen werden und sich darum kümmern.

6. Themen / Anträge / Beschlußfassungen

Wahlkampfplanung
- Budgetplanung
- Beschluss: 200 Euro Pressebudget, für FB und Twitter
- Beschluss: Wir wollen den Wahlkampfspot mit dem Waschsalon wiederverwerten, die letzten drei Sekunden könnten durch Wahlplakate ersetzt werden, oder durch Videos, die die Spitzenkandidaten schicken, Qualität leider nur von Youtube runtergeladen.
- Material, das kosten wird: Kondome, RFID-Hüllen, 10 Tshirts, 10 Warnwesten
- Beschluss: Vorläufiges Wahlkampfbudget für Landtagswahl 4000 Euro
- Beschluss: Annette recherchiert zu RFID-Hüllen, wo es von BaWü eine Sammelbestellung geben soll.
Bestandsaufnahme: präsentable Ergebnisse der bisherigen Arbeit
- Brief an Schwenke
- Basar
- Stadtverordneter: Dazu Fragen welche sichtbaren Erfolge es gibt, Gregory soll die am nächsten Stammtisch beantworten, insbesondere zum Stand der Transparenzverordnung
Wahlkampfthemen
- Es hatte einen hessenweite Abstimmung gegeben: Dabei kam das Menu „Grundrechte“ raus, mit folgenden Subthemen
  Menü "Grundrechte":
  (1) Rechtsstaat stärken: Bürgerrechte wiederherstellen, Polizeistaat verhindern
  
  (2) Menschenwürde sichern: BGE
  
  (3) Transparenter Staat statt gläserner Bürger
  
  (4) Selbstbestimmtes Leben
  
  (5) Barrierefreiheit: Alle können teilhaben
  
  Dazu passen unsere Interessen sehr gut.
Aktionen
- Michael W. will noch im Juni ein kreatives Treffen in Marburg veranstalten, von uns sollte jemand teilnehmen
- statt uneffektiver Infostände sollten wir unsere Energie besser in kreative Aktionen stecken
- ein erstes Brainstorming hat gute Ideen ergeben, dazu demnächst mehr (Mail an alle, Telegramm)
- wir wollen ein Aktionsteam gründen und dazu auch die Frankfurter einladen, es soll unser Brainstorming fortsetzen und konkret vorbereiten und durchführen
- Wir brauchen einen Guerillabeamer, bei Herbert Förster gibt es welche, Annette fühlt vor.
- Idee: „Basar der politisch Verschmähten“ im afip, Helge fühlt bei Lutz Jahnke vor
- ein weiterer Basar der politischen Utopien, dieses Mal im Partyzelt neben dem Waggon, der dann auch Veranstalter ist. Helge hat bei Georg Klein angefragt, der das dem Vorstand des Waggon e.V. vortragen will. Helge bleibt dran.
- Wir wollen ein Sommerfest in Hergets Garten veranstalten und dazu auch die Hessen einladen. Termin 11. August, im Fall von schlechter Wettervorhersage kurzfristige Verlegung auf den 18. August. Einladung auch in Offenbach
Material und Design:
- nicht so viele Plakate, aber wieder Eroberung des Wilhelmplatzes
- T-Shirts UND Schutzwesten
Gadgets
- keine Kulis, nur Kondome und RFID-Hüllen
- Guerillabeamer
- Bastelmaterial für Aktionen
Nutzung von https://ppic.stoppe-gp.de/
Alle OF-Listenkandidaten uffbasse und mitmachen:

Michael W.: "Ich möchte die Listenkandidaten bitten, mir mit dem PPIc Meme-Generator (https://ppic.stoppe-gp.de/) bis Mitte Juni 5 Zitate als PNG-Bild anzuliefern, bzw. direkt ins MultimediaTeam-Repo hochzuladen (https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ICcsLCnts34TtUE), damit das SocialMedia-Team sich für den Hessen-Twitter Account daraus nach Belieben bedienen kann.
Bestandsaufnahme UU-Sammlung
- OF hat über 150 UUs gesammelt, davon sehr wenige am Markplatz, mehr am Wilhelmsplatz, noch mehr bei Bekannten und viele am Bembelboot. Schätzungsweise hat Hessen jetzt etwa 600 von 1000. Wir schaffen das!
Webseite / IT
- Bericht Annette: Die Webseite ist immer noch bei stadtpiraten-offenbach.de statt bei piraten-offenbach.de, Grund ist der Ausfall der Hessen-IT. Demnächst wird Michael Passlak neuer IT-Beauftragte, dann kommt ein neuer Anlauf. Da der erst mal mit Arbeit überhäuft wird, ist Geduld gefragt.
- Antrag: neues Webseitentheme http://www.pirate-rogue.de, wird einstimmig genehmigt.
- Wegen drohender Abschaltung der Teampads müssen wir uns nach Ersatz umschauen.
Kontakt zu KV-Mitgliedern
- Antrag: Mailingliste für KV-Mitglieder und Interessenten erstellen, mit regelmäßigem E-mails, wird einstimmig angenommen
- neue Diskussionsplattform Discourse für KV nutzen? (https://forum.piratenpartei.de/)
  Meinung des Vorstands: Telegramm und Discourse ergänzen sich, Discourse könnte die PPH-Liste ersetzen, wir sollten es mal in kleinerem Kreis ausprobieren
Motivation von neuen Mitgliedern und Interessenten
- wäre die Mailingliste
- das Sommerfest
- die Aktionsgruppe
Datenschutz: Bericht der DS-Beauftragten
- Datenschutzhinweis auf Webseite aktualisiert
- Mitglieder über DS beim UU-Sammeln belehrt
- Mailingliste mit Opt-Out-Hinweis geht
Vorschau auf Europawahlkampf 2019
- Wir könnten 2019 eine Veranstaltung organisieren, mit einem Format ähnlich wie der Basar, mit Ulrike Guerot und anderen. Dazu könnten wir bald den Top-Listenkandidaten anschreiben.
- Wir sollten uns jetzt um das Thema Sperrklausel kümmern.

7. Sonstiges

nix

8. Schließung der Sitzung

Helge schließt die Sitzung so gegen 20:00 Uhr, dann wird gemampft und geprostet.

Beschlüsse

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.05.2018 #KVOF-0010: Webseitentheme

Text:: Der Vorstand beschließt, das bisherige Webseitentheme (Piratenkleider) durch das Theme Pirate Rogue ( http://www.pirate-rogue.de) zu ersetzen.

: Helge, Petra, Jutta
: -
: keine