HE:Offenbach/Protokolle/2018-02-03

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Konstituierende Sitzung

  1. Datum: 03.02.2018
  2. Uhrzeit: 17:00 Uhr
  3. Ort: Goerdeler Straße 112a, 63071 Offenbach am Main

Tagesordnung

  1. Als Tagesordnung ist vorgeschlagen:
    • 1. Eröffnung
    • 2. Feststellung des Protokollanten
    • 3. Feststellung der Anwesenden und der Beschlussfähigkeit
    • 4. Rückschau zum Kreisparteitag 2018.1
      • 4.1 Protokoll
      • 4.2 neue Satzung
      • 4.3 Antrag an LPT zum Zusammenschluß
    • 5. Finanzen
      • 5.1 Handhabung der bestehenden Konten, Auflösung, Zusammenführung etc.
      • 5.2 Überweisung / Zusammenführung der Geldbestände, Bankguthaben, Handkassen
      • 5.3 Übergabe der Schatzmeisterunterlagen von KV Offenbach Land an Schatzmeisterin
      • 5.4 Rechenschaftsbericht(e) / Unterlagen 2017 für die LV Schatzmeisterin bis 31.03.2018
      • 5.5 Auflösung des Postfaches des KV Offenbach Land
    • 6. Technisches
      • 6.1 Einrichtung der Emailadressen für Gesamtvorstand, 1V, 2V, Schatzmeisterin, Beisitzer
      • 6.2 Verschlüsselung des Emailverkehrs
      • 6.3 Webseiten, Umgestaltung, Zusammenführung, Archivierung
      • 6.4 Wiki-Seiten, Umgestaltung, Zusammenführung, Archivierung
      • 6.5 Piratenpads
    • 7. Geschäftsordnung des Kreisvorstands, Festlegung Zuständigkeiten, Arbeitsteilung
    • 8. Beauftragungen
      • 8.1 Datenschutz
      • 8.2 Presse
      • 8.3 Webseiten und Social Media
    • 9. Politisches
      • 9.1 Aufstellungsversammlung für Landesliste im Februar
      • 9.2 Aufstellungsversammlungen für Direktwahlkreise in Stadt und Land Offenbach
      • 9.3 Hessentrojaner
      • 9.4 sonstige politische Themen
    • 10. Sonstiges

Formalia / Vorbereitung

  1. Eröffnung
    • Uhrzeit: 17:25
  2. Ernennung Moderator: Kalle
  3. Ernennung Protokollant: Annette
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Helge, Simon, Kalle, Petra (ab 17:40)
    • Abwesend: Jutta (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlußfähig
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2018/KVOF-0001

Rückschau zum Kreisparteitag 2018.1

  1. Protokoll
  2. Satzung
  3. Antrag an LPT Hessen

Finanzen

  1. Handhabung der bestehenden Konten, Auflösung, Zusammenführung etc.
    • Wir wollen definitiv nur ein Konto, Of-Stadt-Konto soll weitergeführt werden. Landkonto soll aufgelöst werden.(Kalle kümmert sich drum)

Antrag: Auflösung des Kontos des KV Offenbach Land

Auflösung des Kontos des KV Offenbach Land
Text
Der Vorstand beschliesst die Auflösung des Bankkontos des KV Offenbach Land bei der VVB Maingau.
Begründung
Der neue KV benötigt nur ein Konto. Das Konto des KV OF Stadt wird genutzt.
Antragsteller
Kalle

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0001: Auflösung des Kontos des KV Offenbach Land
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
.Der Vorstand beschliesst die Auflösung des Bankkontos des KV Offenbach Land bei der VVB Maingau.
  1. 15yes.png: Helge, Kalle, Simon
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: N/A



  1. Überweisung / Zusammenführung der Geldbestände, Bankguthaben, Handkassen
    • Kalle überweist das Guthaben des KV OF Land auf das Konto des KV Offenbach Stadt und Land. Termin: 09.02.2018. Die Handkasse des KV OF Land wird am 09.02.2018 auf dem nächsten Stammtisch an die Schatzmeisterin übergeben.
  2. Übergabe der Schatzmeisterunterlagen von KV Offenbach Land an Schatzmeisterin
    • Die Unterlagen des KV Offenbach Land werden am 09.02.2018 auf dem nächsten Stammtisch an die Schatzmeisterin übergeben.
  3. Rechenschaftsbericht(e) / Unterlagen 2017 für die LV Schatzmeisterin bis 31.03.2018
    • Die Schatzmeisterin stellt die Unterlagen zusammen. Kalle spricht sich mit Jutta ab, damit die Unterlagen auf dem LPT 2018.1 an die Landesschatzmeisterin übergeben werden können.
  4. Auflösung des Postfaches des KV Offenbach Land

Antrag: Auflösung des Postfaches Offenbach Land

Auflösung des Postfaches Offenbach Land
Text
Der Vorstand beschliesst die Auflösung des Postfaches Offenbach Land. Andre Wolski wird beauftragt, die Auflösung durchzuführen und einen Nachsendeauftrag zu erstellen.
Begründung
Die Post soll direkt nach Offenbach gehen,
Antragsteller
Kalle

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0002: Auflösung des Postfaches Offenbach Land.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschliesst die Auflösung des Postfaches Offenbach Land. Andre Wolski wird beauftragt, die Auflösung durchzuführen und einen Nachsendeauftrag zu erstellen.
  1. 15yes.png: Kalle, Helge, Simon, Petra
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: N/A



Technisches

  1. Einrichtung der Emailadressen für Gesamtvorstand, 1V, 2V, Schatzmeisterin, Beisitzer
    • Es soll nur eine Email genutzt werden: vorstand@piratenpartei-offenbach.de. Der KV beauftragt Annette Herget, den IT-Beauftragten Daniel Kerkman zu bitten, die Email einzurichten und folgenden Verteiler anzulegen:

helge.herget@piratenpartei-hessen.de karlheinz.zoth@piratenpartei-hessen.de simon.klages@piratenpartei-hessen.de petra.engels@piratenpartei-hessen.de (bitte neu einrichten) jutta.dietrich@piratenpartei-hessen.de (bitte neu einrichten)

  1. Verschlüsselung des Emailverkehrs
    • Nach Einrichtung der Emails werden für alle Emailadressen die Schlüssel erstellt oder aktualisiert.
  2. Webseiten, Umgestaltung, Zusammenführung, Archivierung
    • Es soll nur noch eine Webseite benutzt werden. Diese Webseite soll bei der Landes-IT gehostet werden. Dabei soll die bisherige Webseite des KV Offenbach Stadt genutzt werden. Der Name der Webseite soll lauten www.piratenpartei-offenbach.de. Auf der Webseite des KV Offenbach Land wird ein eindeutiger Hinweis auf die neue Webseite gesetzt. Kalle spricht mit Andre Wolski, dieses einzurichten.
    • Diskussion hier: https://of.piratenpad.de/IT-Offenbach
  3. Wiki-Seiten, Umgestaltung, Zusammenführung, Archivierung
    • Es soll die Wiki-Seite HE:Offenbach genutzt werden. Die Inhalte der alten KVs sind zu verlinken. Kalle kümmert sich um die Neugestaltung des Wiki.
  4. Piratenpads
    • Es soll das Pad https://of.piratenpad.de genutzt werden. Alle Kreisvorstandsmitglieder sollen einen Account bekommen. Siehe Verteilerliste oben.
  5. Geschäftsordnung des Kreisvorstands, Festlegung Zuständigkeiten, Arbeitsteilung
    • Vorschlag für eine Geschäftsordnung des Kreisvorstands:
    • https://kreis-of.piratenpad.de/Vorstand-GO
    • Wird weiter diskutiert. Kalle kontaktiert Jutta, um schatzmeister-relevante Regelungen in der GO abzustimmen.

Beauftragungen

  1. Datenschutz

Antrag: Datenschutzbeauftragte des Kreisverbands

Datenschutzbeauftragte des Kreisverbands
Text
Der Kreisvorstand beauftragt Annette Herget mit der Funktion der Datenschutzbeauftragten des KV Offenbach Stadt und Land.
Begründung
Der Kreisverband benötigt eine verantwortlichen Datenschutzbeauftragte.
Antragsteller
Kalle

Diskussion: Die Datenschutzbeauftragte gibt eine entsprechende Schulung für alle, die mit relevanten Daten umgehen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0003: Datenschutzbeauftragte des Kreisverbands
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisvorstand beauftragt Annette Herget mit der Funktion der Datenschutzbeauftragten des KV Offenbach Stadt und Land.
  1. 15yes.png: Helge, Kalle, Simon, Petra
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: N/A



  1. Presse, Webseiten und Social Media

Antrag: Beauftragung für Presse, Webseite und Social Media

Beauftragung für Presse, Webseite und Social Media
Text
Der Kreisvorstand beauftragt Annette Herget, die Pressemitteilungen, Webseite und Social Media in Zusammenarbeit mit dem Vorstand zu betreuen.
Begründung
Organisation der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist notwendig.
Antragsteller
Kalle

Diskussion: Annette betreut Presse und Öffentlichkeitsarbeit zusammen mit dem Vorstand.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0004: Beauftragung für Presse, Webseite und Social Media
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisvorstand beauftragt Annette Herget, die Pressemitteilungen, Webseite und Social Media in Zusammenarbeit mit dem Vorstand zu betreuen.
  1. 15yes.png: Helge, Kalle, Simon, Petra
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: N/A



Politisches

  1. Aufstellungsversammlung für Landesliste im Februar
    • Aufstellungsversammlung findet am 17./18.02.2018 statt.
    • Idee: alle Mitglieder des KV Offenbach Stadt und Land kandidieren für die Landesliste Hessen
    • Wählbarkeitsbescheinigungen einholen
    • Einverständniserklärung des Kandidaten
    • Auf dem Stammtisch 09.02.2018 besprechen; zum nächsten Stammtisch Vordrucke mitbringen (Annette); zum Stammtisch entsprechend einladen
  2. Aufstellungsversammlungen für Direktwahlkreise in Stadt und Land Offenbach
    • Der Kreisvorstand bereitet eine Aufstellungsversammlung vor, auf der für alle Wahlkreise in Offenbach Stadt und Land Direktkandidaten gewählt werden sollen.
    • Fr 23.02. Aufstellungsversammlung?

Antrag: Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018

Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
Text
Der Kreisvorstand beschliesst, für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen eine Aufstellungsversammlung durchzuführen. Die Versammlung findet am 23.02.2018 in Offenbach statt.
Begründung
Wir versuchen für alle Direktwahlkreise Kandidaten zu wählen.
Antragsteller
Kreisvorstand

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0005: Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisvorstand beschliesst, für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen eine Aufstellungsversammlung durchzuführen. Die Versammlung findet am 23.02.2018 in Offenbach, India Gate statt.
  1. 15yes.png: Helge, Kalle, Simon, Petra
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Helge sorgt dafür, dass wir im India Gate eine geschlossene Gesellschaft haben. Einladungen müssen bis zum 09.02.2018 raus. Kalle besorgt einen aktuellen Dump.



  1. Hessentrojaner
    • Donnerstag, 08.02.2018; 09:00 Uhr Wiesbaden: Anti-Hessentrojaner Demo; Helge und Annette sind dabei.
  2. Sonstige politische Themen
    • 21.04.2018: Basar der politischen Utopien, im AFIP, Offenbach, Nähe Goetheplatz; 12 Parteien sind eingeladen; sechs Parteien haben schon zugesagt; jede Partei kann sich vorstellen, dann erfolgt ein Speeddating mit Bürgern https://of.piratenpad.de/Basar

Antrag: Basar der politischen Utopien

Basar der politischen Utopien
Text
Der Kreisverband veranstaltet den "Basar der politischen Utopien" am 21.04.2018 in Offenbach. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 1.400,-- € zur Verfügung gestellt. Für die Durchführung ist Helge Herget verantwortlich.
Begründung
Durchführung einer poltischen Veranstaltung in Offenbach zur Aussendarstellung der Piratenpartei.
Antragsteller
Helge Herget

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.2018 #KVOF-0006: Unterstützung Basar der politischen Utopien
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisverband veranstaltet den "Basar der politischen Utopien" am 21.04.2018 in Offenbach. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 1.400,-- € zur Verfügung gestellt. Für die Durchführung ist Helge Herget verantwortlich.
  1. 15yes.png: Herget, Kalle, Simon, Petra
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: N/A



Sonstiges

  1. Diskussion und Antwort zu X-006: Sonstiger Antrag zur Aktion „Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“
    • Auf dem Stammtisch sollen mit den Mitgliedern die Antworten zu dem auf dem LPT beschlossenen Antrag diskutiert werden. Kalle bringt die Fragen mit.

Berichte

1. Vorsitzender

  1. Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
    • Es liegt diesmal kein Bericht vor.

2. Vorsitzender

  1. Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
    • Es liegt diesmal kein Bericht vor.

Schatzmeisterin

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: ... €
    • Handkasse: ... €
    • Verbindlichkeiten:... €
  2. Lfd. Ausgaben Jahr: ... €
  3. Lfd. Einnahmen Jahr: ... €
  4. Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
    • Es liegt diesmal kein Bericht vor.

Beisitzer

  1. Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
    • Es liegt diesmal kein Bericht vor.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Info für nächste Sitzung: nächste Beschlußnummer: KVOF-xxxx
  2. Die Vorstandssitzungen finden satzungsgemäß mindestens einmal im Quartal statt.
  3. Nächster Termin:
    • 09.03.2018, 18:30 Uhr auf dem Stammtisch.
  4. Die Sitzung wird von Kalle um 20:18 Uhr geschlossen
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