HE:Offenbach/KPT2023/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitag Offenbach (Stadt und Land) 23.04.23 Eröffnung der Veranstaltung durch den 1. Vorsitzenden Helmut Eisenkolb. Erklärung zum Zeitablauf der verschiedenen Veranstaltungen

• ab 11:00 Uhr zur Aufstellungsversammlung für Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl Stadt Offenbach

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Aufstellungsversammlung_OB-Kandidat2023

• ab 11:30 Uhr zur Aufstellungsversammlung für Direkt- und Ersatzkandidaten zur Landtagswahl für den Wahlbezirk Offenbach Stadt (43)

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/AV43_2023

• ab 12:00 Uhr zum Kreisparteitag
• ab 13:00 Uhr zur Aufstellungsversammlung für Direkt- und Ersatzkandidaten zur Landtagswahl für die Wahlbezirke Offenbach Land I, II und III (44, 45, 46)

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/AV44_2023

Begrüßung durch den Vorsitzenden und Eröffnung des Kreisparteitag um 12:01 Uhr

• Akkreditierte 7

TOP 1: Versammlungsämter und Formalie

Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

• Vorschlag Versammlungsleitung: Helmut Eisenkolb
• einstimmig angenommen

• Vorschlag Wahlleitung: Jutta Dietrich
• einstimmig angenommen
• Vorschlag Wahlhelfer: Melinda Demeter
• einstimmig
• Vorschlag Protokoll: Jan Tisje
• einstimmig angenommen

Abstimmung über Zulassung von Gästen, ggf. Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

• einstimmig angenommen

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• Es gibt in der Versammlung keine Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Einladung.
• Es gibt in der Versammlung keine Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Akkreditierung.

Abstimmung über die Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird unverändert von der Einladung einstimmig übernommen.

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

• Die in der Einladung vorgeschlagene Wahl- und Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen

Vorschlag Geschäfts- und Wahlordnung

TOP 2: Tätigkeitsbericht des Kreisvorstand

Rechenschaftsberichte des Kreisvorstand

• Berichte werden noch eingestellt

Bericht des Datenschutzbeauftragten

es sind keine Datenschutzvorfälle bekannt

Bericht der Rechnungsprüfer

• Unterbrechung der Versammlung von 12:22 bis 12:39

Die Entlastung des Vorstandes wird empfohlen

- link Bericht -

Beschlussfassung über die Entlastung des Kreisvorstand

• einstimmig bei einer Enthaltung angenommen

TOP 3: Abstimmung über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen

• Es liegen keine Anträge vor

TOP 4: Wahlen zum Kreisvorstand

Die Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung

Wahl des 1. Vorsitzenden

• Öffnung der Kandidierenden Liste

Kandidierende:

• Gregory Engels

Schließung Liste Vorstellung des Kandidierenden mit Befragung Der Kandidat hatte ausreichend Zeit Zur Vorstellung Wahlgang

• Ergebnis 7 ja - 0 nein - 0 Enthaltung

Der Kandidat nimmt die Wahl an

Wahl des 2. Vorsitzenden

• Öffnung der Kandidierenden Liste

Kandidierende:

• Markus Demeter

Schließung Liste Vorstellung des Kandidierenden mit Befragung Der Kandidat hatte ausreichend Zeit zur Vorstellung Wahlgang

• Ergebnis: 7 ja - 0 Nein - 0 Enthaltung

Der Kandidat nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

• Öffnung der Kandidierenden Liste

Kandidierende:

• Jan Tisje

Schließung Liste Vorstellung des Kandidierenden mit Befragung Der Kandidat hatte ausreichend Zeit zur Vorstellung Wahlgang:

• Ergebnis: 7 ja - 0 Nein - 0 Enthaltung

Der Kandidat nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer

• Abstimmung über die Anzahl der zu wählenden Beisitzer

Vorgeschlagene Anzahl:

• 0 Beisitzer
• 2 Beisitzer

Abstimmung Anzahl der Beisitzer:

• Variante 1: 0 Beisitzer: 5 ja - 2 nein - 0 Enthaltung
• Variante 2. 2 Beisitzer: 2 ja - 3 nein - 0 Enthaltung

Da Variante 1 mit Anzahl der Beisitzer angenommen wurde entfällt die Wahl der Beisitzer

Wahl der Kassen- / Rechnungsprüfer

Als Kassenprüfer stellen sich Helmut Eisenkolb und Jan Simon zur Verfügung. In einer offenen Abstimmung werden beide einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP5: Bestätigung angenommener Positionen aus virtuellen Meinungsbildern

• keine

TOP 6:Beschluss über Satzungsänderungsanträge

• keine

TOP 7:Beschluss über eingereichte Sachanträge

• keine

TOP 8: Sonstiges

Frage wegen Notwendigkeit der Sammlung Unterstützungsunterschriften - insbesondere bei Kandidatur Oberbürgermeister, da die Piraten mit 2 Mandaten in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde.

Der neue 1 Vorsitzende spricht einige Schlussworte und schließt die Versammlung um 13:08 Uhr