HE:Offenbach/KPT2021/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitags 2021 der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land

Eröffnung

16:09 Der 1. Vorsitzende Helge Herget eröffnet den Kreisparteitag.

TOP 1: Versammlungsämter und Formalie

  • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
16:10 Die Versammlung bestimmt Volker Weidmann zum Versammlungs- und Wahlleiter. Tobias Baitz wird zum Wahlhelfer bestimmt. Die ordnungs- und fristgerechte Einladung wird festgestellt. Die ordnungsgemäße Akkreditierung der stimmberechtigten Teilnehmer wird festgestellt.
16:11 Die Versammlung bestimmt Karlheinz Zoth zum Protokollanten.
  • Abstimmung über die Tagesordnung
16:12 In der Tagesordnungspunnkt 5 wird eine Beschlussfassung zum vMB "Fraktion mit dem Jungen Offenbach und Die Partei 2021" aufgenommen. Die Versammlung beschließt die Tagesordnung einstimmig.
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
16:12 Die Versammlung beschließt, dass Gäste zugelassen sind.
  • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
16:12 Die Versammlung beschließt die vorgeschlagene Wahl- und Geschäftsordnung.

TOP 2: Tätigkeitsbericht des Kreisvorstands

  • Rechenschaftsberichte des Kreisvorstands
16:13 Der 1. Vorsitzende Helge Herget berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.
16:17 Die ehemalige 2. Vorsitzende Dr. Annette Schaper-Herget berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.
16:20 Der Beisitzer Helmut Eisenkolb berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.
16:22 Der Beisitzer Simon Klages berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.
16:25 Der Schatzmeister Karlheinz Zoth berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht. Finanzdaten liegen beim Schatzmeiste zur Einsicht bereit.
  • Bericht des Datenschutzbeauftragten
16:35 Der Datenschutzbeauftragte ist nicht anwesend. Es liegt ein Bericht vor, der im WIKI veröffentlicht wird.
  • Bericht der Rechnungsprüfer
16:36 Die Rechnungsprüfer sind nicht anwesend. Der Schatzmeister legt die unterschriebenen Protokolle der Prüfung vor. Es gibt keine Beanstandungen.
  • Beschlussfassung über die Entlastung des Kreisvorstands
16:38 Die Versammlung entlastet einstimmig den bisherigen Vorstand.

TOP 3: Wahlen zum Kreisvorstand

  • Wahl des 1. Vorsitzenden
16:40 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Helge Herget, Gregory Engels und Simon Klages. Simon Klages verzichtet auf eine Kandidatur. Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost.
16:45 Helge Herget stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.
16:58 Greogory Engels stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.
17:27 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 3 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.
17:32 Die Akkreditierung teilt mit, dass 21 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert sind.
17:33 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.
17:40 Ergebnis:
21 Wahlzettel werden abgegeben, 21 Wahlzettel sind gültig
1 Helge Herget 13 Stimmen
2 Gregory Engels 8 Stimmen
Helge Herget wird zum 1. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
  • Wahl des 2. Vorsitzenden
17:41 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Markus Demeter, Gregory Engels, Simon Klages. Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost.
17:42 Simon Klages stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.
17:45 Gregory Engels stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.
17:48 Markus Demeter stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.
17:51 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 4 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.
17:54 Die Akkreditierung teilt mit, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert und anwesend sind.
17:57 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.
17:59 Ergebnis:
20 Wahlzettel werden abgegeben, 20 Wahlzettel sind gültig
1 Simon Klages 13 Stimmen
2 Gregory Engels 7 Stimmen
3 Markus Demeter 7 Stimmen
Simon Klages wird zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
  • Wahl des Schatzmeisters
18:01 Als Kandidat wird vorgeschlagen: Karlheinz Zoth
18:01 Karlheinz Zoth stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.
18:05 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 5 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.
18:06 Die Akkreditierung teilt mit, dass 18 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert und anwesend sind.
18:08 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.
18:10 Ergebnis:
18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig
1 Ja 17 Stimmen
2 Nein 1 Stimme
Karlheinz Zoth wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
  • Wahl der Beisitzer
18:11 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Helmut Eisenkolb, Yakeline Cadena-Perez, Lars Flagg, Sonja Schneider, Gregory Engels, Markus Demeter
18:13 Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost: 1. Markus Demeter, 2. Sonja Schneider, 3. Lars Flagg, 4. Yakeline Cadena-Perez, 5. Helmut Eisenkolb, 6. Gregory Engels
18:15 Markus Demeter stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.
18:16 Sonja Schneider stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an die Kandidatin gestellt und beantwortet.
18:19 Lars Flagg stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.
18:20 Yakeline Cadena-Perez stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an die Kandidatin gestellt.
18:21 Helmut Eisenkolb stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidatin gestellt und beantwortet.
18:24 Gregory Engels verzichtet auf eine weitere Vorstellung.
18:25 Die Wahlleitung lässt über die Anzahl der zu wählenden Beisitzer abstimmen.
keine Beisitzer: 0 Stimmen
zwei Beisitzer: 10 Stimmen
vier Beisitzer: 6 Stimmen
sechs Beisitzer: 7 Stimmen
18:26 Es sollen zwei Beisitzer gewählt werden.
18:28 Es wird ein GO-Antrag auf Abstimmung über sechs Beisitzer gestellt.
18:30 Nach kurzer Diskussion wird ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt.
18:32 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 6 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.
18:34 Die Abstimmung ist beendet und die Auszählung beginnt.
18:36 Ergebnis:
18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig
Keine Beisitzer: 5 Stimmen
Zwei Beisitzer: 11 Stimmen
Vier Beisitzer: 10 Stimmen
Sechs Beisitzer: 8 Stimmen
Es werden nun zwei Beisitzer gewählt.
18:37 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 7 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.
18:41 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.
18:45 Ergebnis:
18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig
1 Markus Demeter 4 Stimmen
2 Sonja Schneider 11 Stimmen
3 Lars Flagg 10 Stimmen
4 Yakeline Cadena-Perez 9 Stimmen
5 Helmut Eisenkolb 5 Stimmen
6 Gregory Engels 7 Stimmen
Sonja Schneider und Lars Flagg werden zu Beisitzern gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 4: Wahl der Kassen- / Rechnungsprüfer

18:57 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: André Wolski, Steven Allen. Beide Kandidaten sind nicht anwesend. Es liegen aber mündliche Einverständniserklärungen vor.
18:58 Die Versammlung stimmt in offener Abstimmung über die Kandiaten ab.
Ergebnis:
André Wolski 10 Ja-Stimmen
Steven Allen 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
André Wolski und Steven Allen werden zu Kassenprüfern gewählt.

TOP 5: Bestätigung angenommener Positionen aus virtuellen Meinungsbildern

  • Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema "Kommunalwahlprogramm: Baugebiete" (07. - 14.01.2021)
19:01 Ergebnis:
12 Ja Stimmen. Das Position wird durch die Versammlung angenommen.
  • 19:02 Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema „Wahlprogramm der Piratenpartei Offenbach für die Stadt Offenbach am Main 2021 – 2026“ (17. - 24.01.2021)
Ergebnis:
12 Ja Stimmen. Das Position wird durch die Versammlung angenommen.
  • Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema "Fraktion mit dem Jungen Offenbach und Die Partei 2021" (08. - 11.04.2021)
Das Thema wird durch die Versammlung diskutiert. Eine Abstimmung über das vMB wird nicht durchgeführt, da es sich um keine Position der Piratenpartei handelt, sondern um ein Meinungsbild.

TOP 6: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

19:07 Es liegen keine eingereichten Satzungsänderungsanträge vor.

TOP 7: Informationen der gewählten Mandatsträger für die Stadtverordnetenversammlung zum Stand der Gespräche über Fraktionsbildung, Koalitionen u. a.

19:06 Die gewählten Stadtverordneten Helge Herget und Dr. Annette Schaper-Herget berichten an die Versammlung. Das Thema wird diskutiert.
19:25 Es wird ein Meinungsbild zur Fraktionsbildung beantragt. Die Versammlung stimmt darüber ab.
Ergebnis:
8 Stimmen dafür
2 Stimmen Enthaltung

TOP 8: Beschluss über eingereichte Sachanträge

19:26 Es liegen keine eingereichten Sachanträge vor.

TOP 9: Sonstiges

19:27 Es liegen weiteren Punkte oder Themen vor.

Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung

19:27 Der 1. Vorsitzende Helge Herget spricht einige Schlußworte.
19:28 Der Versammlungsleiter Volker Weidmann schließt den Kreisparteitag.