HE:Meinungsbilder/Kassel/StaVo-20160509

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Meinungsbild Anträge zur Stadtverordnetenversammlung Kassel am 09.05.2016 vom 01.05.2016 eingereicht durch VolkerB
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Kreisverband: HE:Kassel
Laufzeit: 5 Tage
Fragestellung:
Würdest du dem jeweiligen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zustimmen?
  1. Symbol support vote.svg JA (Ja)
  2. Symbol oppose vote.svg NEIN (Nein)
  3. Symbol neutral vote.svg Enthaltung (Enthaltung)
Ergebnis: (Details: [])
Ja: % Nein: % Enthaltung: %
Wahlbeteilunng: %
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Inhaltsverzeichnis

Hintergrund

Die Meinungsbilder sollen eine Hilfe für das Abstimmverhalten in der Stavo-Sitzung sein. Zur Abstimmung stehen die folgenden Themen:

101.18.41 - Antrag SPD-Fraktion - Überprüfung der Parkgebührenordnung

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Us4Pi2PeyGczCWGJ

Argumente zur Frage

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101.18.36 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. V/3 „Holländische Straße / Niedervellmarer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Mi5GdvFcGJ

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101.18.32 - Magistratsvorlage - Kommunales Investitionsprogramm (KIP) des Bundes und des Landes Hessen; Liste Investitionsprojekte Stadt Kassel

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Lh2Gc1DcGJ

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101.18.29 - Antrag Fraktion Freie Wähler + Piraten - Lichtverschmutzung zu Werbezwecken

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Lh2GcyCXGJ

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101.18.28 - Magistratsvorlage - Wahl von Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprechern

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Lh2GcxCaGJ

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101.18.24 - Magistratsvorlage - Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gartenstraße, Ostring und Fuldatalstraße bis einschließlich Hausnummer 14 (Beschlussfassung als Satzung)

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc1DcGJ

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101.18.23 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/11 “Sporthalle am Auepark“ (Aufstellungsbeschluss)

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi3Kg1Gc0CfGJ

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101.18.22 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/1 „Hauptbahnhof Nordseite“ (Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)

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101.18.21 - Magistratsvorlage - Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/7 „Dresdener Straße zwischen Sandershäuser Straße und Autobahn“ Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung‚ Teilaufhebung‘)

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101.18.20 - Magistratsvorlage - Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet um die Straße „Im Feldbach“ (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)

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101.18.19 - Magistratsvorlage Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des nördlichen Ortsrandes Nordshausens (Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)

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101.18.15 - Magistratsvorlage - Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtung vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite Änderung)

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi2Tf2GcxCaGJ

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101.18.14 - Magistratsvorlage - Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die im Rahmen einer Beistandsleistung wahrgenommenen Aufgaben des Betriebsärztlichen Dienstes

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi2Se5GdwGfGJ

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101.18.4 - Antrag - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom 6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten

http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawLXw8Ur4Oi2QezGcxCaGJ

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Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB

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Antrag

Hier wird nach dem vMB im Konsens ein Antragstext entwickelt der dann eingereicht werden kann. Ohne Antragstext wird das vMB nur als Umfrage gewertet, ohne damit Position oder Aktion zu forcieren!