HE:Marburg/Protokolle/2021-02-04 Vorstandssitzung

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Protokoll der Vorstandssitzung am 04.02.2021

Sitzungsform: Videokonferenz auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/VoSiPiratenMarburg

Beginn: 20:09 Uhr

Anwesende: Christian, Frank, Dajana, Nico, Gabi, Manu, Michael

Gäste: -


Beschlussfähigkeit: gegeben


Protokollant: Gabi


Tagesordnung:

1.) Protokoll der letzten Sitzung

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

4.) Kurzberichte der Mandatsträger

5.) Kommunalwahlen 2021

5.1) Werbematerialien

5.2) Finanzielles

5.3) Programmarbeit

6.) Sonstiges

7.) Post

8.) Nächster Termin


Tagesordnung: Angenommen


1.) Protokoll der letzten Sitzung

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

  • 2021/UL/001 "Plakatebestellung Stadt"** von Manuel vom 11.01.2021
    • "Der Piraten Kreisverband Marburg Biedenkopf möchte mich legimentieren, diese Bestellung von Plakaten (im Anhang) für die Stadt im Wert von 228,21 € bei Flyer-Alarm durchführen zu dürfen und den finanziellen Betrag übernehmen."
    • Dafür: Christian, Dajana, Frank, Martin, Nico
    • Enthaltung: Manuel
    • Dagegen: -
    • → Der Beschluss ist bei einer Enthaltung angenommen.


  • 2021/UL/002 "Umlaufbeschluss Plakate 2" von Manuel vom 16.01.2021
    • "Der Piraten Kreisverband Marburg Biedenkopf möchte mich legimentieren, diese Bestellung von Plakaten (im Anhang) für den Landkreis im Wert von 328,19 € bei Flyer-Alarm durchführen zu dürfen und den finanziellen Betrag übernehmen."
    • Dafür: Christian, Dajana, Frank, Gabi, Martin, Nico
    • Enthaltung: Manuel
    • Dagegen: -
    • → Damit ist der Beschluss bei einer Enthaltung angenommen.


  • 2021/UL/003 "Beschaffung von OpenSourceSeeds Tomatensamen als Werbematerial" von Christian vom 18.01.2021
    • "Der Vorstand möge beschließen, als weiteres Werbematerial für die anstehenden Wahlen Tomatensamen (1000 Stück, Sorte Sunviva) aus dem Portfolio der Initiative OpenSourceSeeds, sowie entsprechendes Verpackungsmaterial und Sticker zu beschaffen. Hierzu wird ein Budget von maximal 250 € aus den Mitteln für die Kommunalwahl 2021 veranschlagt. Sofern sich andere KVs ebenfalls an diesem Projekt beteiligen möchten, wird das Budget entsprechend erhöht und der Überbetrag von den sich beteiligenden KVs zurückgefordert (Beispiel: 2 KVs, jeder möchte 1000 Samen haben, also wird das obige Budget für den Ersteinkauf verdoppelt und davon die Hälfte wieder eingefordert)."
    • Begründung: Wir benötigen Wahlkampfmaterial, welches sich von den anderen Parteien abhebt. Da wir Patente und entsprechende teure Lizenzen auf Pflanzen und Saatgut ablehnen, entspricht das Angebot der Initiative OpenSourceSeeds genau unserer Position. Wir haben somit Werbematerial, welches sich nicht nur von den anderen Parteien abhebt, sondern direkt unsere eigenen Werte verkörpert. Die Tomatenfrüchte der Sunviva sind nicht nur schmackhaft, sondern zu PIRATEN passend orange.
    • Dafür: Christian, Dajana, Frank, Gabi, Manuel, Nico
    • Enthaltung: -
    • Dagegen: -
    • → Damit ist der Beschluss einstimmig angenommen.


  • 2021/UL/004 "Umlaufbeschluss Plakate 3" von Manuel vom 18.01.2021
    • "Der Piraten Kreisverband Marburg Biedenkopf möchte mich legimentieren, diese Bestellung von Plakaten (Angebot im Anhang) für die Stadt (Motiv Stadtautobahn) im Wert von 23,36 € bei Flyer-Alarm durchführen zu dürfen und den finanziellen Betrag übernehmen."
    • Dafür: Christian, Gabi, Nico
    • Enthaltung: Manuel
    • Dagegen: -
    • → Damit ist der Beschluss bei einer Enthaltung angenommen.

Kurze Info zu notwendig gewordener Doppelbestellung: Diese sprengt nicht das Budget, stellt so gesehen kein Problem dar.

3.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Kosten im Ebsdorfergrund noch unklar

4.) Kurzberichte der Mandatsträger

  • Frank: vermutlich letzte Kreistagssitzung dieser Legislaturperiode ist am 19. März; es geht um den Haushalt -> wird der an diesem Tag nicht verabschiedet, muss eine weitere Sitzung stattfinden (schon während der neuen Legislaturperiode)
    • Ältestenrat: 2 Anträge eingebracht (1. zum Haushalt, 2. Förderung der Impfstoffentwicklung im Landkreis Marburg)
  • Michael: Michael berichtet nochmal mündlich
    • Antragsfinale
      • AULA
      • Bürgerhaushalt

Bis auf Open Source-Antrag wurde leider alles abgelehnt. Michael will einen Blog-Post schreiben über die Anträge, die im Lauf der Legislaturperiode von ihm eingebracht wurden und seine Anträge zahlenmäßig denen der anderen Parteien (pro Kopf) gegenüberstellen.

5.) Kommunalwahlen 2021

5.1) Werbematerialien

  • Tomatensamen sind an Christian geliefert worden, ebenso von den Offenbachern die feinen Tütchen zum Abpacken
  • Noch offen: Umschläge und "Beipackzettel", hatten leider einen Fehler im Druckentwurf, muss nochmal beauftragt werden (macht Manuel)
    • Wer die Samen in die Tütchen umpackt, ist noch offen, klären wir spontan.
  • Kondome aus der Sammelbestellung mit Offenbach sind an Christian geliefert worden

5.2) Finanzielles

  • Mail vom LaVo vom 02.02.2021 "2. Ergänzung - Budget Kommunalwahl 2021"
    • Beschlussnummer: 2021/V13/114/FU "Der Landesvorstand möge zum Beschluss #2020/V13/57/F folgende 2. Ergänzung beschließen: Der Landesverband stellt für die Kommunalwahl 2021 ein weiteres Budget von 12.000 Euro zur Verfügung. Dieses wird pauschal zu gleichen Teilen an die 6 Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen, aufgeteilt. D.h.: die Kreisverbände Frankfurt, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Schwalm-Eder, Taunuspiraten und Wetterau können bei Bedarf für die Kommunalwahl 2021 weitere 2.000,- Euro mit Belegen beim Landesverband abrechnen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget."
  • Voriges Budget: 3577,- Euro
  • Gesamtbudget damit: 5577,- Euro
  • Bisher ausgegeben:
    • 160,50 Euro Tomatensaatgut
    • 579,76 Euro Plakate
    • max. 250 Euro Kondome
    • Bis ~100 Euro Umschläge Tomatensaatgut
    • Insgesamt aktuell ~1100 Euro ausgegeben

Thema Werbung: Nico hat diese Woche in Eigenregie was online gestellt (über Flyeralarm, Kosten 105,- €; erscheint bei Facebook und Instagram). Überlegung, ob das auch für andere Kandidaten sinnvoll wäre und finanziert werden sollte -> Überlegung trifft auf Zustimmung -> Vorschlag von Christian, eins unserer Plakate als Hintergrund zu nehmen (Manuel bietet an, die Skalierung für Flyeralarm vorzunehmen) und die oberen Listenkandidaten draufzusetzen -> Michael merkt an, dass der Schriftzug "Piraten wirken" zu sehen sein sollte

Vorschlag: Wir überprüfen über das kommende Wochenende Kosten und Aufwand, entscheiden dann, ob wir da hinein investieren. Scheint eine gute Möglichkeit zu sein; Reichweite zu erzielen... Der Beschluss erfolgt dann in Form eines Umlaufbeschlusses.

5.3) Programmarbeit

Michael erinnert daran, dass die Kreislastigkeit aus dem Programm raus sollte: die meisten unserer Wähler leben in der Stadt, dazu wollten wir das Programm allgemeiner halten. Manuel betont Dringlichkeit der Veröffentlichung unseres Programms auf der Website. Forderung, lieber ein vorläufiges Programm auf die Website zu stellen als gar keins; korrigiert werden kann immer noch.

Es muss geklärt werden, ob wir überhaupt Flyer machen, denn die Verteilung ist dieses Mal wegen der Pandemie ein Problem. -> Überlegung, statt des Flyers die Facebook/Insta-Werbung zu nutzen, um unser Programm zu verlinken -> Manu bietet an, auch hier das Layout zu übernehmen Vorschlag für Beschluss: Programmflyer wird online gestellt, Manu macht (als pdf zum Download)

  • Im Anschluss wird finalisiert

6.) Sonstiges

  • Manuel schlägt Störer auf Plakate vor mit Termineinladung zum Stammtisch

7.) Post

  • Am 04.02. letztmals geleert
  • Plakatiergenehmigung Breidenbach
  • Noch zwei UU Rückläufer

8.) Nächster Termin

  • Nächste reguläre Sitzung am 6. Mai 2021, 20:00 Uhr
  • Auffüllen auf monatlichen Termin bis zur Wahl durch zusätzliche außerordentliche Sitzungen, nächster Termin am 4. März 2021, 20:00

Schließung: 21:50 Uhr

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