HE:Marburg/Protokolle/2016-05-05 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 05. Mai 2016

Beginn: 20.28 Uhr

Anwesende: Dajana, Michael, Gabi, Frank, Martin, Jürgen
Gäste: Bastiaan

Beschlussfähigkeit: ist gegeben

Protokollant: Dajana

Tagesordnung:
1.) Protokoll der letzten Sitzung
2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
3.) Kreisparteitag
4.) 3 Tage Marburg
5.) Sonstiges
6.) Post
7.) Nächster Termin

Tagesordnung: einstimmig angenommen

1.) Protokoll der letzten Sitzung

April angenommen.

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Umlaufbeschluss-Nr. 2016/UL/002: Aufnahme Online-Mitgliedsantrag #03085615 (Landesverband) - wurde angenommen

3.) Kreisparteitag

Einladungen wurden fristgerecht versendet. Schatzmeister wird weiterhin gesucht. PM wird nach KPT versendet. Presse wird nicht gesondert eingeladen.

4.) 3 Tage Marburg

Vorher mal Lager räumen. Giveaways sind nötig (Kulis, Modellierballons, Einkaufswagenchips, BGE-Flyer, TTIP-Flyer, OpenAntrag-Flyer (neue machen?), evtl. Freifunk-Infos). Beschluss Budget hierfür von 500,- €: einstimmig angenommen

5.) Sonstiges

KPT Schwalm-Eder: Kleiner KV. Erstmalig Abgeordneten im Kreistag. Wählen Vorstände nur noch alle 2 Jahre. Restaurant in Ziegenhain hatte FREIES W-LAN. Respekt! Gut besucht. Auch wegen der anschließenden LaVo-Sitzung in MR. Abgeordneter hat sich der Fraktion der Freien Wähler angeschlossen (Fraktionsgemeinschaft ohne Fraktionszwang, Name: PIRATEN/Freie Wähler).

Kreistag
Taktik AFD-Verhinderung Hesse und Wasmuth haben vorgestellt, wie sie sich den Kreistag zukünftig vorstellen. GroKo hat 50 von 81 Sitzen. Sitzordnung ist ein Punkt. Ausschuss soll von 15 auf 14 reduziert werden. Dies soll abgelehnt werden. Wird dieser doch reduziert, bekommt AFD womöglich 2 Sitze. Frank erklärt die Umstände sehr ausführlich. Ergebnis: 50% der Opposition innerhalb der PIRATEN ausgeschaltet. ;) Frank geht nochmal für weitere Klärung auf Jens zu.

Gemeinsamer Freifunk-Antrag mit der SPD
Im Gespräch mit OB schlug unser Vertreter im Marburger Stadtparlament einen gemeinsamen Antrag von Piraten und SPD zu Freifunk vor. OB ist dem Thema gegenüber aufgeschlossen. Piraten haben den Antrag ausgearbeitet. Betreiber müsste Konfiguration der Router selber zu Hause tätigen. Michael berichtet über Details. https://marburg.piratenpad.de/42

Flüchtlingscamp, Antrag im Parlament: Flüchtlinge sollen quasi direkt aus Krisengebiet nach MR in überwiegend leeres Camp geholt werden. (Linke, Grüne und SPD? - gemeinsamer Antrag)

6.) Post

Jahresbericht 2015 Selbsthilfe Marburg

7.) Nächster Termin

Nächster Termin: 1. Donnerstag im Juni 02.06.2016; 20:00 Uhr, "Café Mocca", Pilgrimstein 31, 35037 Marburg.

Schließung: 22:28 Uhr