HE:Marburg/Protokolle/2015-09-03 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 03. September 2015

Protokoll der Vorstandssitzung am 03. September 2015

Beginn: 20.53 Uhr

Anwesende: Frank, Dajana, Jürgen V., Roland M.
Gäste: Kristos T., Michael B., Bastiaan

Beschlussfähigkeit: ist gegeben

Protokollant: Dajana

Tagesordnung:
1.) Protokolle der letzten Sitzungen
2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
3.) Beschlüsse
3.) Geschäftsordnung
4.) Laufzeit für Umlaufbeschlüsse
5.) Kommunalwahl 2016
6.) Infostand-Material
7.) Sonstiges
8.) Post
9.) Nächster Termin

Unterbrechung der Sitzung (vielleicht kommt ja noch wer): 20:54

Weiterführen der Sitzung (es kam noch wer): 21:32

Tagesordnung einstimmig angenommen

1.) Protokolle der letzten Sitzungen

Februar bis August -> Einstimmung angenommen.

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten beschlussfähigen Vorstandssitzung

Umlaufbeschluss 2015/UL/010: Internet für Marburger Flüchtlingszeltstadt - angenommen (hätten wir aber lt. Lothar nicht gedurft
Umlaufbeschluss 2015/UL/011: Aufnahme Online-Mitgliedsantrag #07189744 (Landesverband) - angenommen
Umlaufbeschluss 2015/UL/012: Gebühren Infostand-Genehmigung zur stopvds-Kampagne am 05.09.2015 - angenommen
Umlaufbeschluss 2015/UL/013: Budget für Fahrtkosten zum Transport von Infostand-Hardware des KV MR-BID - angenommen
Umlaufbeschluss 2015/UL/014: Budget für die Anschaffung eines Vorhängeschlosses für Schuppen - angenommen
Umlaufbeschluss 2015/UL/015: Anschaffung stopVDS-Flyer - kein Beschluss zustande gekommen

3.) Beschlüsse

Beschluss am 27.08.2015 im Mocca Flyer zu bestellen max. 60 € für 1000 Stück. (Dajana, Frank, Jürgen)
Beschluss am 27.08.2015 im Mocca für max. 200,- € orangfarbene Briefumschläge plus Porto. (Dajana, Frank, Jürgen)

4.) Geschäftsordnung

Änderungen der GO - Beschluss.
§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben und kann in Absprache auch eine Teilmenge davon eigenverantwortlich übernehmen. Bei Abwesenheit des Vorsitzenden vertritt er diesen in den unter "Vorsitzender" genannten Aspekten.
Wird vgl. KPT-Beschluss vom 18.06.2015 gestrichen.

§4 Entscheidungsfindung
Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn wenigstens drei und davon mindestens zwei der im Parteiengesetz vorgeschriebenen Vorstandsmitglieder (die da sind: Vorsitzender, Stellvertreter und Schatzmeister) anwesend sind. Er fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.
Die Klammern streichen.

Beides einstimmig angenommen.

4.) Laufzeit für Umlaufbeschlüsse

Laufzeit UL Regel 7 Tage, Dringlichkeit 3 Tage

Einstimmung angenommen.

5.) Kommunalwahl 2016

Mitgliederschreiben, Zustimmungserklärung müssen versendet werden. PADs https://marburg.piratenpad.de/38 https://marburg.piratenpad.de/mitgliederrundschreiben315 - Gabi bittet um Review.

6.) Infostand-Material

Sachen können bei Roland M. gelagert werden. Frank hat da eine Plane aufgehängt und ein Vorhängeschloß angebracht.

7.) Sonstiges

Für´s Protokoll .. Beschlüsse wollen wir nicht mehr im Wiki pflegen. Pflegeaufwand zu groß. - wir machen einen Verweis auf die Protokolle (einstimmig angenommen)

Was machen mit nicht aktuellen Einträgen im Wiki (z.B. Infostand/Beschlüsse)? - Muss noch geklärt werden.

Mailadresse Kreisvorstand MR-BID (C.Scheid?), Frank organisiert sich Piraten-Mail-Adresse, nach Rückmeldung schreibt Dajana an Christoph eine liebe Bettelmail um die Adressen des Vorstands aufzunehmen. Stand? Dazu den Christoph nach der Presse-Adresse fragen. Was ist mit der Schatzmeister Mailadresse? - Frank hat die Adresse (Frank.Lerche@piratenpartei-hessen.de) Dajana schreibt Mail.

Facebook Account Verwaltung - machen jetzt Frank, Jürgen V. und Dajana.

Frank kann jetzt die Bankangelegenheiten erledigen.

http://www.pearl.de/a-NC8834-4470.shtml?query=seifenblasen Beschluss 1 wird bestellt für 20,- plus Versand und Seifenlauge, einstimmig angenommen

Flüchtlingscamp und Freifunk - ist bekanntermaßen was passiert. Hackspace und Feuerwehr Cappel haben Hardware installiert.

stopVDS-Kampagne (Infostand 05.09.) - wir nehmen teil. Ist auch bezahlt. Oberstadtwache Anmeldung Genehmigung, geht aber lt. Gabi auch online ( http://www.marburg.de/de/16178 ).

Quartalsnewsletter, erst mal das Mitgliederschreiben raushauen. Auf Resonanz warten und dann einrichten.

Interesse von HU an gemeinsamer Aktion wegen netzpolitik.org - wurde nochmal dran erinnert ohne feedback. Aktuell kein Handlungsbedarf.

Helicopter über Flüchtlingscamp -> StVV. Vertagen und mit Michael besprechen.

Bundesanwaltschaft - Anfrage zu Gutachten-Finanzierung. - Stand ist an den LaVo addressiert. Keine neuen Informationen.

Ggf. neue Location für VoSi - weiterhin offen.

Jens: auf Website & Co streichen. - Formaljuristisch nimmt ihn der Kreis noch nicht raus. Erst danach von Website nehmen.

Aktueller Presseverteiler ist vorhanden.

Beschluss Umlagen für Kommunalwahl 2016. Diese beinhalten Reisekosten für Helfer und Versammlungsämter, Vertrauensperson zu AV, Infostandgenehmigungen, Give Aways, Plakate und Plakatierungsgenehmigungen, etc. in Höhe von 1000,- Euro. - einstimmig angenommen

8.) Post

Post Einladung Sitzung des Kreistages 17.07.2015 / Allgemeine Bürgerinfo "Energiesparen" / Infospezial Kinderschutz / Der Kreisausschuss - Fachausschuss Jugendförderung und Jugendhilfeplanung / Finanzamt Gießen (Fristverlängerung bis 30.09.2016 hat Frank geklärt) / Infostand 5.9. Kosten über 6 € an Frank gegeben am 20.08.

9.) Nächster Termin

Nächster Termin: 1. Donnerstag im Oktober 01.10.2015; 20:00 Uhr, "Café Mocca", Pilgrimstein 31, 35037 Marburg.

Schließung: 22:23