HE:Marburg/Protokolle/2014-05-08 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung 08.05.2014, Ortenberghaus

Protokoll
Piratenpartei KV Marburg-Biedenkopf

anwesend: Roland M., Frank L., Gabi, Dajana, Martin, Roland G.
Basis: Basti
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung 20:00 Uhr

Tagesordnung:

1) Umlaufbeschlüsse
2) Nordhessenkonferenz
3) PAV Baste weitere Schritte
4) Open Antrag
5) Ansprechpersonen Wiki
6) Satzung und GO
7) Bericht Stupa
8) Anfrage Regionales Entwicklungskonzept
9) Post und sonstiges
10) Nächster Termin

Tagesordnung einstimmig angenommen

1) Umlaufbeschlüsse

Im vergangenen Monat wurde 1 Umlaufbeschluss gefasst.
Anschaffung von 2 Kundenstopper. Dies ist inzwischen umgesetzt. Kundenstopper sind bei Dajana.

2) Nordhessenkonferenz

Von den Anwesenden waren 3 Personen bei der Nordhessenkonferenz in Kassel und berichten von Themen und Ergebnissen der Konferenz.
Für uns wichtigste Punkte:
Es wurde die Idee der Etablierung eines Beirats zum BuVo besprochen. Dazu müsste ein entsprechender SÄA auf dem nächsten BPT gestellt werden. Interessierte treffen sich in einem Mumbel am Montag 12.05. um 20.00 Uhr.

Es entstand die Idee auf eine etwa 2x jährlich stattfindende Mittelhessenkonferenz ins Leben zu rufen. Gabi hat sich bereit erklärt die erste in Marburg zu initiieren.
Am Rande kam es zu einem Austausch über die derzeit bekannten Kandidaten zum BuVo. Auch hiervon wird kurz berichtet.

3) PAV Basti

Leider gab es vom Bundesschiedsgericht immer noch kein Urteil.
Die Zeitverzögerung ist sehr ärgerlich, da Bastis Mitgliedsrechte in dieser Zeit zum Teil ruhen bzw. unklar sind. Das Schiedsgericht hat auf unsere Schreiben zumindest uns gegenüber nicht reagiert.
Es wird überlegt ob wir eine Frist zur Klärung setzen mit dem Inhalt, dass wir, wenn das Schiedsgericht das Verfahren augenscheinlich nicht weiter verfolgt, das PAV als ergebnislos abgebrochen werten.
Wir warten erst mal noch ab.

4) Open Antrag

Es ist in Kreis- und Stadt ein textgleicher Open Antrag eingegangen. Der ist auch in anderen Open Antrags Portalen textgleich eingestellt worden. Es ist unklar ob wir den weiterverfolgen sollen oder nicht (Spam?). Jens wollte das prüfen, konnte aber leider nicht zur Sitzung kommen und nicht telefonisch erreicht werden. Punkt vertagt.

5) Ansprechpersonen Wiki

Im Wiki werden unsere Ansprechpartner aktuallisiert. Hochschulgruppe: Roland; Website: Frank; Wiki: Jürgen + Frank; Soz. Media: entfällt. Stadtverordneter: Michael; Kreistag: Jens;

6) Satzung und GO

Gabi klärt ob die Abstimmverfahrens in Satzung und GO einen Widerspruch ergeben. Das die Satzung ein anderes Mehrheitsfindungsverfahren vorsieht als die GO ist statthaft und ggf. auch sinnvoll. (einfache / qualifizierte Mehrheit)

7) Bericht Stupa

Roland G. berichtet, Koalition ist aufgelöst. Grund dafür Koalitionsaufkündigung durch die Jusos.
Davon unabhängig finden demnächst wieder Stupa Wahlen statt. Roland reicht eine Liste ein.

8) Anfrage Regionales Entwicklungskonzept

Es ist eine Bitte um Publikmachung der Einladung zur Teilnahme an Veranstaltungen zum regionalen Entwicklungskonzepts eingegangen. Basti stellt dazu einen Text in ein Pad, der überarbeitet werden kann und dann auf unsere Website kommt.

9) Post und sonstiges

Keine

10) Nächster Termin

Nächster Termin 1. Donnerstag im Juni 19:30 Uhr, Ortenberggemeinde.


Ende der Vorstandssitzung 22:00 Uhr