HE:Marburg/Protokolle/2013-08-01 Vorstandssitzung

Piratenpartei KV Marburg-Biedenkopf

Protokoll

Vorstandssitzung 01.08.2013
Ortenberghaus; Beginn: 19:30 Uhr

anwesend:
Gabi (rein äußerlich), Dajana (ganz in schwarz wie immer), Martin (protokollführend); entschuldigt: Jürgen
Gäste: Roland & Roland

Tagesordnung:

1) Tagesordnung 3) Umlaufbeschlüsse 2) Wahlkampfkosten / Plakatierung 4) (T)Raumklinik 5) Kaperbrief / Kompass 6) Kryptoparty 7) sonstiges: Mitgliederverwaltung 8) Nächster Termin
Tagesordnung angenommen

Umlaufbeschlüsse

Im vergangenen Monat wurden 3 Umlaufbeschlüsse gefasst:
UL 010 Fahrtkostenerstattungen
UL 011 Streumittel
UL 012 Hessisches Wahlprogramm

Wahlkampfkosten / Plakatierung

Vom Schatzmeister wird beantragt:

"Die Abrechnung für Plakatierfahrten zur Landrats-, Landtags- und Bundestagswahl 2013 wird vereinfacht. Dies gilt für Fahrten zur Abholung, Zwischen- und Einlagerung, sowie dem Auf- und Abhängen der Plakate.
Desweiteren für Fahrten von Direktkandidaten oder anderweitig von der Partei bestimmten Vertretern zu öffentlichen Veranstaltungen im Zusammenhang mit den Wahlkämpfen.

Veranstaltungen werden wie normale Reisekostenabrechnung abgerechnet. Bei Plakatierungen muss angegeben werden: der Standort, Ort am dem die Plakate abgeholt bzw. hingebracht wurden, die Orte an denen sie auf- bzw. abgehängt wurden, sowie die gefahrenen Kilometer. Bitte Kilometerstand vorher und nachher angeben. Auf die Routenbeschreibung wird verzichtet.

Für die Fahrten sowie zur Abdeckung von Kosten für Plakatiergenehmigungen wird ein Budget in Höhe von 500.- EUR bereitgestellt.
Eingehende zweckgebundene Spenden erhöhen dieses Budget.

Budetverantantwortlicher ist der Schatzmeister des Kreisverbandes. Fahrten müssen vor Beginn bei ihm unter Angabe der maximalen Kostenhöhe angemeldet werden. Nur vom Budgetverantwortlichen genehmgte Fahrten sind erstattungsfähig. Es genügt eine formlose Anmeldung und Bestätigung.

Antrag einstimmig angenommen.

(T)Raumklinik

Es liegt eine Anfrage vor (T)Raumklinik vor einen Solidaritätstext mit zu unterzeichnen. Text:

"Solidarität mit der (T)Raumklinik!

Wir solidarisieren uns mit den Zielen der Besetzer*innen der ehemaligen Augenklinik. Genau wie sie, fordern wir mehr bezahlbaren und bedüfnisgerechten Wohnraum für Familien, Studierende, für Alleinerziehende, Geringverdienende, WGs oder Renter*innen. Nicht minder wichtig erscheint uns die Schaffung von selbstverwalteten Freiräumen bspw.in Form eines Sozialen Zentrums, getragen von Nachbar*innen sowie von politischen und kulturellen Gruppen. Von der Leitung der Universität und der Stadt fordern wir konkrete Maßnahmen zur Unterstützung bei der Umsetzung der oben genannten Anliegen. Mit Nachdruck fordern wir die Universitätsleitung dazu auf, die Anzeigen wegen Hausfriedensbruch gegen die Besetzer*innen der ehemaligen Augenklinik fallen zu lassen!"

Wir haben Kritik an der Formulierung des Textes. Wie soll die Leitung der Universität sich für bezahlbaren Wohraum für jedermann einsetzen? Was hat die Uni mit Wohnraum für WGs, Alleinerziehende, Rentner usw. zu tun? Warum wird von der Stadt lediglich "konkrete Maßnahmen zur Unterstützung dieser Angelegenheiten" gefordert? Müßten hier nicht konkrete Maßnahmen zur Umsetzung gefordert werden?

Die Formulierung des Textes steht der Unterzeichnung aber nicht im Wege. Beschluss: Wir zeichen den Text mit wird einstimmig angenommen

Kaperbrief / Kompass

Es gibt derzeit 2 Versionen des Kaperbriefes , die Bundesausgabe und die hessische mit den Vorstellung der Listenkandidaten. Da wir ausreichend Streumittel haben und sich derzeit nicht abzeichnet wie die verteilt werden sollen, werden keine Kaperbriefe bestellt.

Beschluss: keine Bestellung; einstimmig

Es gibt einen Extrakompass "Kryptoparty" mit 8 Seiten. Preis circa 0,03 EUR/Ex
Da wir Kryptoparties veranstalten wollen bestellen wir 300 Stück.

Beschluss: einstimmig angenommen

Krytoparty

Wer kann welche machen? Jens?,/ Basti ? / Christoph S. ?
Location MR?, Hinterland? Bürgerhäuser?
Wann ?? WLAN??

Gabi schreibt eine Email über die Liste und versucht zu koordinieren. Idee: Können Kryptoparties eventuell mit Open Antrag kombiniert werden?

sonstiges

Mitgliederverwaltung: 1 Austritt liegt schriftlich vor. Martin informiert die Mitgliederverwaltung des LV.
1 Mitgliedsantrag liegt beim LV vor und wird uns noch zugestellt. Darüber wird nach Eintreffen per Umlaufbeschluss entschieden.

Nächster Termin

Erster Donnerstag im September 05.09.2013; 19:30 Uhr Ortenberghaus

Ende der Vorstandssitzung 21:00 Uhr