HE:Marburg/Protokolle/2012-10-01 Arbeitstreffen

allgemeines Arbeitstreffen-Pad aktuelles Doodle zur Terminfindung: http://doodle.com/m4wi45pqqneqvkan#table 3. Arbeitstreffen Wann: Montag 01.10.2012 / 21.00 Uhr Art: Telko im Raum des KV Marburg 069/17536743 Raum-Nr 1590# siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz

• Teilnehmer: Michael, Christoph, Gabi, Jens
• Themen:

1. Energiegenossenschaft des Kreises MR-BID
   1. Beteiligung des KV nach Antrag beim BuVo (wg. wirtschaftl. Betätigung) möglich
   2. Mindesteinlage 100€
   3. http://marburg-biedenkopf.de/uploads/PDF/Energie/EGMB_2.10.2012_Gruendungsversammlung_Satzung.pdf
2. Ausländerbeirat am 31.10.12: Basti wird gefragt, ob er hingehen kann
3. Infostand

Vorstandsbeschluss beantragen: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Marburg/Kreisverband/Vorstand&action=edit&section=7 Antrag Titel: Beitritt zur Energiegenossenschaft Marburg-Biedenkopf (EGMB) Antragsteller: Jens Fricke, Gabi Munkes, Christoph Scheid Beschlusstext: Der KV erwirbt einen Genossenschaftsanteil in Höhe von 100,-€ bei der Energiegenossenschaft des Landkreises MR-BID. Begründung: programmatisch abgesichert: Rekommunalisierung von Netzen Neben möglichst vielen natürlichen Personen können auch juristische Personen beitreten und ein Stimmrecht wahrnehmen. Der Kreisverband, vertreten durch den Vorstand, soll an der Willensbildung teilnehmen können, dabei die Mitglieder in die Entscheidungsfindung einbeziehen und informieren. Neben möglichst zahlreicher Beteiligung einzelner Piraten stellt die Anteilszeichnung des KV die Möglichkeit dar, die Programmatik der Piratenpartei zur Rekommunalisierung der Netze auch als KV aktiv zu vertreten. Hinweise: Bei Beschluss muss noch Antrag an BuVo gestellt werden, die wirtschaftliche Betätigung des KV zu genehmigen. Satzungsentwurf der EGMB: http://marburg-biedenkopf.de/uploads/PDF/Energie/EGMB_2.10.2012_Gruendungsversammlung_Satzung.pdf Vollmachtsformular f. jur. Personen: http://marburg-biedenkopf.de/uploads/PDF/LRV-ab-2010/2012_10_02_Gruendungsversammlung_Vollmacht.doc Beitrittserklärung: http://marburg-biedenkopf.de/uploads/PDF/BLR/2012/Beitrittserklaerung_Energiegenossenschaft_Seite_1.pdf Antrag Tiel: vMB Landratswahl 2013 Antragsteller: Jens Fricke Text: Der Vorstand veranlasst zeitnah die Durchführung des folgenden vMB http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/vMB/Landratswahl2013 Begründung: - es gibt bereits Presseanfragen, ob wir an der Landratswahl teilnehmen - vorab sollte die Meinung des KV zur Beteiligung an der LRW eingeholt werden - SPD/Grüne/CDU haben bereits Kandidaten nominiert.

1. vMB zum Forderungskatalog für Mandatsträger
   1. wurde positiv beschlossen, siehe https://marburg.piratenpad.de/Protokoll-KV-VoSi Zeile 23
   2. die vMB-Beauftragten müssen evtl nochmal darauf angesetzt werden
2. vMB zur Transparenzpflicht bei Kandidaturen von Burschis und Verbindern (Arbeitstitel)
   1. Text: bei Kandidaturen für Ämter oder Mandate müssen die Kandidat/innen im Vorfeld ihre Mitgliedschaften in studentischen Burschenschaften oder Verbindungen veröffentlichen.
   2. Begründung: Es geht nicht darum, dass Leute, die in einer Verbindung sind, nichts werden, sondern darum, dass man sich vorher informieren kann, wen man wofür aufstellt.

Es soll auch nicht mit anderen fragichen Organisationen verglichen oder dieser Antrag darum erweitert werden.

1. 1. Weiteres:
      1. Wie kann man erreichen, daß Mitgliedschaften in fraglichen Organisationen vor der Kandidatur für Amt/Mandat bekannt werden.
      2. Konkreter Ansatz hier Burschenschaften.
      3. Wo kann man solche Standardfragestellungen am besten verankern? (Satzung, GO)
   2. Antwortoptionen:
      1. Ja, dafür
      2. Nein, dagegen

HowTo vMB:

1. Vorlage https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Vorlage
2. neue WikiSeite anlegen unter: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/vMB

altes, aber noch nicht abgearbeitetes pad: https://marburg.piratenpad.de/Arbeitstreffen-20Juli