HE:Marburg/Protokolle/2012-07-19 Stadtverordnetenversammlung

Stammtisch am 19. Juli 2012

Anwesend sind drei interessierte Besucher, weshalb wir den ersten Teil des Stammtischs dazu verwenden, Arbeitsweise, Organisation und aktuelle Themen der Piratenpartei generell und des LVs Hessen im Speziellen zu erläutern. Da eine der Besucherinnen besonderes Interesse am Thema Fracking bekundet, wird der Kontakt zu Sascha Brandhoff vermittelt, der sich im LV des Themas annimmt. Thumay Karbalai Assad stiftet dem KV eine Tischflagge, die Christoph Scheid aufbewahren und zu den Stammtischen mitbringen wird.

Anschließend besprechen wir das weitere Vorgehen des KVs in Bezug auf unseren Mandatsträger im Stadtparlament auf Basis des vMB-Ergebnisses und den daraus resultierenden Ereignissen.

Nachdem Gesprächsversuche immer wieder gescheitert sind und mittlerweile drei Arbeitstreffen zur gewünschten Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik von unserem Stadtverordneten nicht wahrgenommen wurden, herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass das Problem mit Geduld und weiteren Gesprächen zwischen dem KV und dem besagten Stadtverordneten nicht mehr in den Griff zu bekommen ist. Die letzten Mails unseres Stadtverordneten (insbesondere jene, in der er dem KV eine Frist zur Änderung des Wiki-Eintrags zum Ergebnis des vMBs setzt und damit droht, bei Nichtbefolgung dieser Forderung den KV in Zukunft nicht mehr als legitimes politisches Organ anzuerkennen) haben Einzelne so sehr aufgebracht, dass sie Ordnungsmaßnahmen oder gar ein Partei-Ausschluss-Verfahren gegen den Mandatsträger fordern.

Folgende Vorgehensweise wurde unter den Anwesenden schließlich im Konsens definiert:

1. Sammeln von Wünschen und Forderungen an die Mandatsträger im KV Marburg-Biedenkopf in einem Brainstorming-Pad. (https://marburg.piratenpad.de/20 )
2. Auf dem kommenden Stammtisch (26.07.12) erfolgt die Auswertung der eingegangenen Vorschläge. Daraus erstellen wir einen Forderungskatalog, der den Mandatsträgern zeitnah zugestellt wird.
3. Auf dem nächsten KPT werden die Forderungen mit der geleisteten Arbeit abgeglichen. Im Falle, dass keine nennenswerte und anhaltende Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen dem KV und unserem Stadtverordneten eingetreten sein sollte, wird sich der KV öffentlich von besagtem Mandatsträger distanzieren und die Zusammenarbeit einstellen.

Sonstiges:

• Ankündigung durch Christoph Scheid: Am 2. August werden wir im Rahmen des Stammtischs von einem bei "Notruf 113" engagierten Arzt über die Situation im UKGM informiert werden. Wir werden die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und sollten uns auf diese Veranstaltung gezielt vorbereiten. (Bitte melden, wer sich dahingehend engagieren will!)
• Martin (Scromexc) wird nochmal an das Doodle für das nächste Arbeitstreffen zum Parlaments-Workflow erinnern und nach dessen Schließung das Ergebnis mitteilen.

Wir wollen während dieses Treffens den Workflow fertig erarbeiten, das Ganze dokumentieren und damit beginnen, Themen zu sammeln. Anmerkung der Verfasserin:

Da die regelmäßigen Treffen (Stammtische, Plena) des KVs auf der Webseite als um 19 Uhr beginnend angekündigt sind, waren sämtliche Besucher bereits zu diesem Zeitpunkt erschienen. Glücklicherweise waren bereits zwei Piraten anwesend! (Danke an die beiden!)

Da der tatsächliche Beginn meist erst gegen 19.30 Uhr ist, sollten wir die Uhrzeit auf der Webseite entsprechend anpassen!