HE:Marburg/Protokolle/2012-05-03 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 03.05.2012 des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland im Cafe Jornal, Elisabethstraße 14, Marburg.

TOP 0

Die Beschlussfähigkeit ist um 19:00h festgestellt worden, anwesend sind Julija, Steffanie und Christoph.

TOP 1: Notruf 113

Treffen am 10.05. in der Waggonhalle. Eigentlich Hotel Sebode, dann aber Waggonhalle.

TOP 2: 3tm

Am 06.-08.07 ist Drei Tage Marburg (3TM). Wir werden einen Stand in der Innenstadt haben, er kostet 49,98€.

TOP 3: Bank

Julija und Steffie sind als Kontobevollmächtigte eingetragen.

Aktueller Kontostand: 1418,83€ Stand der Barkasse: 32,95€

Beschluss (Nummer?!): Auszahlung von 150€ vom Konto zur Barkasse: einstimmig angenommen.

TOP 4: Infostand

am Samstag 05.05.2012 von 12-18h am Cineplex.

TOP 5: Berichte

PIRATEN Hochschulgruppe

Basti: Liste für die Uni-Wahlen wird aufgestellt.

Stadtverordnetenversammlung

Sascha Klee berichtet von einer "unaufgeregten" Sitzung über die Parkplatzsituation. 

Nächste Stadtverordnetensitzung am 07. Juni.

Es folgt eine längere Diskussion über Saschas Arbeitsweise und die resultierende Unwissenheit der Piraten. Intransparenz und mangelnde Kommunikation werden angeprangert.

Die Diskussion auf der Mailingliste wird aufgegriffen: "Thumays Fragen". Thumay fragt, wie die Hilfe aussehen soll, die Sascha sich vorstellt. Er stellt klar, dass es bei der Frage nach dem "wann Piratenthemen angegangen werden sollen" nicht um einen definierten Termin geht, sondern den zeitlichen Horizont, wann generell die Themen aus dem Kommunalwahlprogramm angegangen werden sollen. Sascha antwortet, das generell ein Themenfahrplan erstellt werden könnte, wann was angegangen werden soll. Christoph meint, neben der Themenwahl sei eigentlich die Arbeitsweise (Kommunikation und Transparenz über seine Tätigkeiten im Stadtparlament) das zentrale Problem.  Duergy meint Sascha frage zu wenig nach Hilfe bzw. Unterstützung. Er findet, räumliche Treffen seien nicht immer sinnvoll. Besser: Telefonkonferenzen. Christoph bittet um ein Meinungsbild, ob Arbeitstreffen per Telefonkonferenz abgehalten sollen. Einige befürworten das, vor allem wegen der räumlichen Unabhängigkeit und der entfallenden Anfahrten und damit verbundenen Kosten. Auch positiv: Umgebungslärm kann vermieden bzw. minimiert werden. Julija sagt, dass Markus (ihr Freund) eine Möglichkeit für Treffen in einer örtlichen Lokalität (Ecke Gisselberger Strasse: Clou) aufgetan hat, an denen diese eigentlich geschlossen hat (So, Mo, Di.). Eine Bewirtung könnte, aufgrund der Bekanntschaft zu dem Besitzer, durch Markus erfolgen. Dominik meint, die zu bearbeitenden Themen müssten vorher festgelegt werden, damit man sich vorbereiten könne. Christoph meint, vor der Auswahl müsse eigentlich eine Information über aktuell anstehende Themen erfolgen. Sascha will diese Themen zukünftig mitteilen und hat seine Bereitschaft zur Mitarbeit klar zugesagt. Dr. Horst schlägt vor, die Treffen lieber persönlich und an einem Ort (nicht virtuell) zu veranstalten und empfindet dabei Treffen mit mehr als 6 Teilnehmern als nicht produktiv. Martin erklärt Termin, Ort und Inhalt des ersten Arbeitstreffens über einen Pad und Doodle zu organisieren. Über die KV Mailingliste wird er eine Mail mit Einladung zur Teilnahme und Links zu Pad und/oder Doodle versenden.

Kreistag

Jens Fricke berichtet aus dem Kreistag:  der Antrag zu abgeordnetenwatch werde wahrscheinlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU und Grünen, denn dann könne man ja erkennen, wer was antwortet bzw wer nicht arbeitet, die Mandatsträger seien ja "nur ehrenamtlich" aktiv. Die SPD wolle das Votum freigeben. Von der SPD gäbe es einen Erweiterungsantrag: Der Kreisausschuss solle damit beauftragt werden, die juristischen Aspekte zu prüfen. Jens meint dazu, Abgeordnetenwatch brauche ohnehin kein Votum des Parlaments, es reicht aus, wenn ein engagierter Bürger  eine Liste der Parlamentarier (Name,Vorname, Geburtsjahr, Partei, Emailadresse) zur Aufnahme ins System an Abgeordnetenwatch schickt.

Streaming: Es soll eine Informationsveranstaltung für Vertreter der Fraktionen geben, bei der Streaming präsentiert wird (technisch)

Gemeinsamer Antrag Fracking

Kreisausschuss: 3 Schulen im Hinterland sollen verwaltungstechnisch zusammengelegt werden (Verbundschule) um die Verwaltung zu straffen. Eigentliches Problem: Viele der Schüler wandern zu weiterführenden Schulen nah NRW ab. McGovern: Schliessung droht, Land Hessen kündigt an, Schulentwickl.ungsplan nicht zu genehmigen, wenn Verbundschule nicht eingeführt wird. Unnklar bleibt, welche Vorteile - außer Personaleinsparungen - der Plan haben soll. Der Vorteil liegt hierbei nur beim Land (Personalkosten).