HE:Marburg/Protokolle/2012-02-02 Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Vorstandssitzung
des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland am 2.2.2012 im Cafe Jornal in der Elisabethstraße 14 in Marburg
TOP 0
Um 19:25 wird die Beschlußfähigkeit festgestellt, anwesend sind Julija, Christoph und Steffanie. Der Vorstand ist somit vollzählig. Außerdem sind etwa 10 weitere Gäste eingetroffen, darunter Jens Fricke und Lothar Krauss. Bastiaan erklärt sich bereit, ein Protokoll anzufertigen.
TOP 1: Vorstands-GO
Christoph stellt die Geschäftsordnung des Vorstands zur Debatte und erklärt einige Änderungen, die der neue Vorstand vorgenommen hat. Zu diesen zählen:
- Zusammenarbeit des Vorstands mit Mandatsträgern
- Einführung von "Vorstandshelfern" für bestimmte Aufgaben (als Ersatz nach dem Wegfall von Beisitzern)
- Email-Signaturen
- Fernmündliche Umlaufbeschlüsse
Ein entsprechend markierter Ausdruck der GO liegt vor. Die so geänderte GO wird einstimmig vom Vorstand angenommen. [1]
TOP 2: Bericht des Vorstands
Julija erklärt sich bereit, die vom Kreisparteitag beschlossene Rolle der Satzungsbeauftragten zu übernehmen. Es wird länger über Geburtstags-Glückwunsch-Emails diskutiert, die Julija gerne verschicken möchte. Es soll jedes Mitglied zu seinem Geburtstag eine Glückwunschmail bekommen. Die Diskussion wird ohne Entscheidung vertagt.
TOP 2.1: Kassenübergabe
Fabrice gibt bekannt, dass ihm die Kontoauszüge seit April oder Mai 2011 fehlen würden, diese seien nach Angaben der Volksbank verschickt worden, wohin, sei unklar. Er werde weiterhin sein möglichstes tun, die Kasse so schnell wie möglich zu übergeben. Bezüglich der Klage vor dem Landesschiedsgericht zur Klärung der Umstände der Wahl des Schatzmeisters erklärt sich Martin bereit, vor dem Gericht als Kläger für die vorformulierte Klageschrift aufzutreten. Bastiaan wird diese noch setzen.
TOP 2.2: Neumitglieder
3 Mitgliedsanträge liegen vor. Der Vorstand befindet, dass keine Bedenken vorliegen. Die Neumitglieder werden einstimmig aufgenommen.
TOP 3: Berichte Mandatsträger
Die Mandatsträger werden gebeten, von ihrer Tätigkeit für die Kommunalparlamente zu berichten.
Sascha Klee (Standverordneter der Piraten)
- Hat sich mit dem Denkmalbeirat getroffen, da solle eine Treppe abgerissen werden.
- Bedenken, dass eine Bushaltestelle nun weitere 4 Jahre kein Wartehäuschen aufweisen würde. Man würde über eine Zwischenlösung verhandeln.
- Hat den Eindruck, dass die 4.000.000 €, die von Dr. Reinfried Pohl an die Stadt Marburg gespendet wurden, dazu dienen sollten, einen "Schrägaufzug" zum Schloß installieren zu lassen. Verbittet sich derartige Wünsche von Spendern und hält auch den Vorschlag an sich für fragwürdig.
- Der Ausländerbeirat sei nach wie vor zu spät gekommen, um etwas zu bewirken, "Rot-Grün" entscheide "alles allein".
Im weiteren bittet Christoph Sascha, geplante Tätigkeiten und Treffen (auch solche mit anderen Listen) im Rahmen der Wahrnehmung seines Mandats am besten im Vorfeld zu veröffentlichen, um den andere Piraten die Möglichkeit zu geben, ihn bei diesen zu unterstützen.
Jens Fricke (Kreistagsabgeordneter der Piraten)
- Hat den Entwurf des Haushaltsplans in Empfang genommen und untersucht und zur Ansicht mitgebracht. Das Druckwerk ist dicker als die meisten Telefonbücher und in einem ähnlichen Stil wie solche verfaßt. Bittet um Mithilfe für die weitere Arbeit daran.
- Hat ein Blog eröffnet, auf dem er in Zukunft über seine Arbeit berichten will: http://jensfricke.com/, und auch jetzt schon Termine, die er wahrnehmen wird, im Vorfeld veröffentlicht und diskutiert
- Rät dazu, Ausschussitzungen auch als Nichtparlamentarier zu besuchen.
Bernd Hannemann findet es sinnvoll, den Haushaltsplan gründlich zu lesen und bestärkt Jens in seiner Auffassung, dass man Ausschussitzungen besuchen solle.
Im weiteren merkt Sascha an, dass auch er eine eigene Homepage plane.
(Telefonate, die in der Zwischenzeit geführt werden, ergeben, dass der ehemalige Schatzmeister Jens Christoph Steltner und auch der ehemalige Vorstand Thumay Karbalai-Assad nicht die fehlenden Kontoauszüge haben.)
TOP 4: Bürgersprechstunde
Der Vorstand will mit den Mandatsträger ein regelmäßiges Treffen arrangieren, auf dem kommunalpolitische Themen erörtert werden sollen, sowie Sitzungen der Parlamente und Ausschüsse vor- und nachbereitet werden können. Diese soll jedes zweite Mal als Telekonferenz abgehalten werden, um kreisweit Bürgern die Teilnahme per Telefon und ohne lange Wege zu ermöglichen. Es wird diskutiert, mittels "Battlecard" (Visitenkarten)-artigen Flyern zu diesen Telekonferenzen einzuladen. Es soll auch eine Pressemitteilung veröffentlicht werden, in der die Planungen bekanntgegeben werden.
Sascha und Jens bekunden ihren Willen, an dieser teilzunehmen. Der Vorstand erklärt sich bereit, sie bei diesem Vorhaben nach Kräften zu unterstützen. Jens und Sascha wollen sich auf einen Termin noch im Februar einigen und diesen dann dem Vorstand mitteilen.
Lothar bittet darum, dass die Ergebnisse solcher Treffen der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden und der Landesvorstand jeweils benachrichtigt wird. Insbesondere soll über die Resonanz bei den Bürgern Rückmeldung gegeben werden.
Jens erwähnt, dass das Rathaus Biedenkopf für Treffen aller Art genutzt werden könne und er diese Möglichkeit zu nutzen trachtet, um dort mit Bürgern aus dem ländlichen Raum des Kreises ("Hinterland") Bürgersprechstunden abzuhalten.
TOP 5: Antrag: Kennzeichnung aggregierter Beiträge
Es liegt ein Antrag vor, dass "aggregierte" Beiträge auf der Homepage, die aus anderen Quellen stammen, deutlicher als solche gekennzeichnet werden sollen. Der Vorstand bescheidet diesen einstimmig und bekundet, dass aufgrund der Dringlichkeit der Sache Eile geboten ist, aber kein genauer Termin für die Durchführung vereinbart werden kann. Christoph verspricht aber, dies so bald wie möglich zu erledigen ("Wir machen das jetzt einfach, wenn es technisch möglich ist")
TOP 6: Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung wird am 01.03.2012 im Café Jornal abgehalten werden.
Um 20:40 wird die Sitzung geschlossen und das Treffen in einen Stammtisch überführt.
