HE:Marburg/Protokolle/2012-01-21 Kreisparteitag

Piratenpartei Deutschland

Kreisverband Marburg-Biedenkopf

Kreisparteitag am 21.01.2012

Protokoll

Eröffnung des KPT: 11:30h

Ende des KPT: 19:30h

Teilnehmer: 27, akrreditierte Piraten: 18, Gäste: 9

Mitglieder im Kreisverband: 63

Vorläufige Tagesordnung: mehrheitlich angenommen

Tagesordnung

• 1. Akkreditierung (ab 10:00 Uhr)
• 2. Begrüßung und Eröffnung (ab 11:00 Uhr)
• 3. Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
• 4. Bestätigung der Wahl- und Geschäftsordnung (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung )
• 5. Rechenschaftsberichte der Vorstände und des Schatzmeisters, Behandlung von Rückfragen
• 6. Entlastung der Vorstände
• 7. Rechenschaftsberichte der Parlamentarier
• 8. Anträge und Beschlussfassungen
• 8a. Satzungsänderungen
  • Wahl von Nichtmitgliedern der Partei zum Vorstand
  • Form der Erwähnung von Satzungsänderungen auf der Einladung zum Kreisparteitag
  • Klärung der Antragsfrist
  • "Kreisparteitag"/"Mitgliederversammlung"
• 8b. Sonstige Anträge
  • Pflege der Satzungsseite
  • Bürgersprechstunde
• 9. Neuwahl von Vorständen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Kreisparteitag_2012)
• 10. Wahl der Rechnungsprüfer
• 11. Vorstellung parteitypischer "Werkzeuge" (Mailinglisten, Etherpad, Wiki)
• 12. Sonstiges

TOP 3 Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung

zum Versammlungsleiter wurde gewählt: Bastiaan Zapf

zum Wahlleiter wurde gewählt: Lothar Krauß

als Protokollant wurde gewählt: Thumay Karbalai Assad

Akkreditiert: 18

TOP 4 Bestätigung der Wahl- und Geschäftsordnung

Nach Erläuterung der Wahl- und Geschäftsordnung wurde diese durch Abstimmung von der Versammlung mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.

TOP 5 Rechenschaftsberichte der Vorstände und des Schatzmeisters, Behandlung von Rückfragen

Rechenschaftsberichte (RB) des Vorstandes:

• a) Vorsitzender (Thumay Karbalai Assad), Amtszeit: 12.03.2011 - 11.09.2011, RB mündlich vorgetragen

• b) Stellvertretender Vorsitzender (Jens Fricke), Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB schriftlich vorgetragen

• c) Beisitzer / Pressearbeit (Sascha Klee): Amtszeit: 12.03.2011 - Rücktritt Ende November 2011, RB mündlich vorgetragen, mündliche Begründung des Rücktritts und Aussprache

• d) Beisitzer (Bastiaan Zapf): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB mündlich vorgetragen

• e) Beisitzer (Christian Backes): Amtszeit : 12.03.2011 - 24.05.2011, RB schriftlich vorgetragen, schriftliche Begründung

• f) Beisitzer (Dario Linsky): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB nicht vorhanden

• g) Schatzmeister (Fabrice Seeger): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB nicht vorhanden

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Verschiebung des/der

a) Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters (keine Gegenrede)

b) Entlastung des Vorstandes (keine Gegenrede)

vor TOP 10 Neuwahl des Vorstandes

GO-Antrag wurde mehrheitlich angenommen

TOP 7 - Rechenschaftsbericht der Parlamentarier

Kreistagsabgeordneter (Jens Fricke): mündlich vorgetragen (vorab auf Mailingliste Marburg veröffentlicht)

GO-Antrag auf 10 Minuten Pause (keine Gegenrede)

Stadtrat (Sascha Klee): mündlich vorgetragen

Aussprache über die Berichte

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste angenommen (18 akkreditierte: 12 Dafür, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltung)

Hochschulgruppe/Studierendenparlament (Bastiaan Zapf): mündlich vorgetragen

GO-Antrag auf 5 Minuten Pause (18 akkreditierte: 16 ja, 1 nein, 1 Enthaltung)

TOP 8 - Anträge und Beschlussfassungen

Satzungsänderungsanträge

SÄA 1: Wahl von Nichtmitgliedern der Partei zum Vorstand

GO- Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob Antrag zugestimmt wird

Ergebnis: Mehrheit dagegen

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

angenommen

Endgültige Abstimmung: 3 ja, 11 nein, 2, Enthaltungen (18 Akkreditierte),

SÄA abgelehnt

SÄA 2: Form der Erwähnung von Satzungsänderungen auf der Einladung zum Kreisparteitag

GO- Antrag auf Nichtbefassung

angenommen (7 ja 2 nein, 8 Enthaltungen)

SÄA 3 - Klärung der Antragsfrist

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

angenommen

Endgültige Abstimmung: 8 ja,1 nein, 8 Enthaltungen (18 Akkreditierte), SÄA abgelehnt

SÄA 4- Begriffsverwendung "Kreisparteitag"/"Mitgliederversammlung

vom Antragsteller zurückgezogen

Sonstige Anträge

Beschlussantrag A 1 - Pflege der Satzungsseite (Wortlaut geändert)

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

abgelehnt

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

13 ja, 5 nein, 0 Enthaltungen - angenommen

Endgültige Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltungen

Antrag A1 wurde angenommen

• Beschlusstext: "Der Kreisvorstand wählt aus seinen Reihen eine Person, der die Aufgabe übertragen wird, dafür Sorge zu tragen, dass die gültige Satzung auf der Website http://www.piratenpartei-marburg.de/kreisverband/satzung auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten wird. Der Name dieser Person wird öffentlich bekannt gegeben und auf dieser Seite vermerkt."

Beschlussantrag A 2 - Bürgersprechstunde

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

angenommen

Endgültige Abstimmung: 15 ja, 1 nein 1 Enthaltung

Antrag A2 wurde angenommen

• Beschlusstext: "Mitglieder der kommunalen Parlamente, die der Piratenpartei angehören,

sind dazu angehalten, sich zu einem zu diesem Zwecke vom Vorstand einmal monatlich angesetzten Termin ("Bürgersprechstunde") einzufinden."

TOP 6 - Entlastung des Vorstandes

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob Entlastung des aktuellen Vorstandes auf nächsten KPT verschoben wird

Meinungsbild positiv

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob im 2. Quartal 2012 ein aKPT für Entlastung des aktuellen Vorstandes einberufen wird.

zurückgezogen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Einfügen als TOP 11. Diskussion über Durchführung eines außerordentlichen Kreisparteitages

Abstimmung: 7 ja, 8 nein

abgelehnt

TOP 9 - Neuwahl von Vorständen

Klärung der Vorstandsgröße

Anzahl von Beisitzenr:

0 Beisitzer: 8 Stimmen

1 Beisitzer: 6 Stimmen

2 Beisitzer: 5 Stimmen

Abstimmung für 0 Beisitzer: 11 ja, 4 nein, 1 Enthaltung

Die Vorstandsgröße wurde damit auf 3 Mitglieder festgelegt.

Wahl des Vorsitzenden

Ihre Kandidatur erklärten:

• Bastiaan Zapf,
• Dirk Mükschi
• Julija Pavlovica

Vorstellung und Befragung der Kandidaten

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten: 18

abgegebene Stimmen: 17

gültige Stimmen: 17

Es entfielen auf:

• Bastiaan Zapf 5 Stimmen
• Dirk Mükschi 8 Stimmen
• Julija Pavlovica 10 Stimmen

Julija Pavlovica wurde gewählt und nahm die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Ihre Kandidatur erklärten:

• Bastiaan Zapf
• Christoph Scheid
• Dirk Mükschi

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten: 18

abgegebene Stimmen: 15

gültige Stimmen: 15

Es entfielen auf:

• Bastiaan Zapf 4 Stimmen
• Christoph Scheid 11 Stimmen
• Dirk Mükschi 7 Stimmen

Christoph Scheid wurde gewählt und nahm die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

Ihre Kandidatur erklärten:

• Dominik
• Steffanie Götze

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten: 18

abgegebene Stimmen: 14

gültige Stimmen: 14

Es entfielen auf:

• Dominik 8 Stimmen
• Steffanie Götze 7 Stimmen

Die erforderliche Mehrheit wurde von keinem Kandidaten erreicht.

GO-Antrag auf Ermittlung der Anzahl akkreditierter Piraten

Gegenrede formell

Abstimmung 14 ja - GO-Antrag einstimmig angenommen

Festellung durch Wahlleiter: 14 akkreditierte Piraten

Wahlgang 2

akkreditierte Piraten: 14

abgegebene Stimmen: 14

gültige Stimmen: 14

Es entfielen auf:

• Dominik 7 Stimmen
• Steffanie Götze 6 Stimmen

Die erforderliche Mehrheit wurde von keinem Kandidaten erreicht.

Re-Akkreditierung eines Mitglieds und Neufeststellung der Zahl akkreditierter Piraten durch den Versammlungsleiter.

Wahlgang 3

akkreditierte Piraten: 13

abgegebene Stimmen: 13

gültige Stimmen: 13

Es entfielen auf:

• Dominik 6 Stimmen
• Steffanie Götze 7 Stimmen

Steffanie Götze wurde gewählt und nahm die Wahl an.

TOP 10 - Wahl der Rechnungsprüfer

Hinweise auf Pflichten und Rechte der Kassenprüfer durch Wahlleiter und Landesschatzmeister L. Krauss

Ihre Kandidatur erklärten:

• Bastiaan Zapf
• Martin Zindel

offene Abstimmung 12 ja/0 nein/1 Enthaltung

Beide Kandidaten wurden gewählt und nahmen die Wahl an.

TOP 11 - Vorstellung parteitypischer "Werkzeuge

Vortrag und Diskussion

TOP 12 - Sonstiges

keine Themenbehandlung

Die Veranstaltung wurde um 19:30 geschlossen.