HE:Marburg/Protokolle/2011-04-07 Vorstandssitzung

• Sascha erzählt bezüglich Stadtverordnetenversammlung von einer "Zählgemeinschaft", die die FDP vorschlagen würde, zeigt ein Diagramm.
• Jens erzählt von einer vorbereitenden Sitzung für den Kreistag, auf der z. B. die Sitzordnung geklärt würde.
• Thumay erklärt, dass ein neuer Vorstand vollzählig zusammengetreten ist.
• Fabrice und Sascha wollen früh gehen.
• Diskussion über die TO, Finanzanträge sollten vorgezogen werden, Berichte der Mandatsträger auch, GO sei wichtig, aber alte GO gilt vorerst.

Finanzrelevante Anträge

• Fabrice erklärt, dass er noch keinen Überblick über die Finanzen hat.
• Thumay hat ca. 300-350 € an Rechnungen vorliegen
• Fabrice wird sich den nötigen Überblick beschaffen
• Christian erklärt, dass wir uns zum 2.5. anmelden müssten
• Fabrice fragt, ob er ab einem gewissen Ausgabenaufkommen sperren sollte.
• Es wird die Finanzplanung diskutiert, Ergebnis der Diskussion ist, dass ein Jahresplan erstellt werden sollte.

3TM Infostand

• Kosten bis zu 80 € werden einstimmig bewilligt

Regelmäßiger Infostand

• Vorschlag: am letzten Samstag des Monats
• Sascha: ist ungeschickt, lieber früher im Monat
• Problem: der Monatsanfang ist schon vorbei und ein Infostand dringend nötig
• Fabrice bittet darum, die Termine auf jeden Fall langfristig festzulegen
• Einigung auf 16.4. und zusätzlich ab dann regelmäßig den 2. Samstag im Monat
• Einstimmig angenommen

Fußball

• Christian stellt den Werdegang des Fußball-Mannschafts-Projekt dar und bittet um finanzielle Unterstützung, im Antrag stehen 30€
• Die 30 € wären erstmal für ein Grillfest zum Beginn des diesjährigen Turniers gedacht
• Diskussion über mehr, wegen Trikots etc., aber vertagt, 30 € zur Abstimmung gestellt
• 6 Dafür, 1 Enthaltung
• Jens: Die Fußballmanschaft ist gehalten, den Termin des Grillfestes bekanntzugeben

Berichte

Umlaufbeschlüsse

• Sollen rekonstruiert werden
• 2011/UL/09 sei möglicherweise der Kauf eines Stehtisches gewesen
• Diverse "rekonstruktionen" wurden vorgenommen

Berichte der Mandatsträger

Sascha (Stadtverordnetenversammlung)

• FDP habe "Zählgemeinschaft" vorgeschlagen
• Eine gewisse Frau "Müller-Dickenhöfer" wolle in den Magistrat
• Treffen mit den zwei "Bürgern für Marburg" Samstag 18:00 im Jornal, Christian will dazukommen
• Mit Frese von den BfM schon geredet
• FDP wolle so irgendwie in die Ausschüsse
• Könnte Auswirkungen auf "das Image" haben
• Bis zum nächsten Freitag (15.4.) müssten da Entscheidungen her

Diskussion:

• Niemand weiß, was eine Zählgemeinschaft ist
• Belegungsmechanismus des Magistrats und der Ausschüsse unklar
• GO und einschlägige Gesetze studieren, klären, ggf. entsprechenden Antrag stellen.
• Hier kann jeder Sascha helfen

Jens (Kreistag)

• Hat am Tag der Verkündung der Wahlergebnisse mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen gesprochen, sehr viele Gemeinsamkeiten
• Freie Wähler gestern in Biedenkopf getroffen
• Man könne in Biedenkopf überhaupt als Abgeordneter kostenlos "Bürgersprechstunden" veranstalten.
• Ist im selben Kulturförderverein wie ein Mitglied der "Freien Wähler"
• Es gebe da die Einrichtung von "Hospitanten", bei der einzelne Abgeordnete bei anderen Fraktionen zuschauen und mitreden dürften, jedoch nicht mitstimmen.
• Man dürfe überhaupt offiziell nur 4 Wochen mitmachen, und dann sei der Spuk vorbei und kein Hahn krähe mehr.
• Will bevorzugt so eine Art Sekretariat des Kreistags belagern und den Landrat, der sei ja Parteiübergreifend
• Hat "seine" GO vorliegen und veröffentlicht
• Treffen mit anderen Parteien seien ins Auge gefasst
• War beim "Verbund deutsche Kriegsgräberfürsorge" oder so ähnlich
• Die hätten 1200 Mitglieder in Hessen und würden sich u. A. um Hartz-IV-Opfer kümmern
• Christian: Ob die nicht "rechtslastig" seien
• Jens: Eher "Kirchenlastig"
• Tonio: Die hätten ein Projekt, bei dem Deutsche Polnische Kriegsgräber pflegen und umgekehrt, die seien schon sehr auf "Völkerverständigung"
• Christian: sollte man auf jeden Fall auf der Homepage darüber berichten

Workshop

• Workshop solle schon gern nach Marburg kommen
• Jugendherberge sei ausgebucht
• Es gibt ggf. Räumlichkeiten - Bürgerhäuser, Restaurants etc., Basti schaut sich mal um.
• Status bestehender Vorstandsbeschlüsse:
  • 2011/VS/4 "direktdemokratische Elemente" erledigt auf KPT
  • /VS/5 "Frag die Befrager"
    • Christian hat keine Antwort bekommen
    • Jens fragt nochmal nach
    • Jens will erinnert werden (hab ich eben erledigt)
  • /VS/7 Wahlkampfbudget: ist in Arbeit (ausgegeben, Buchhaltung noch nicht fertig)
  • /VS/10 Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen": Petition ist wohl abgelaufen, Thema hat sich also erledigt
  • /VS/11 Wahlparty: ist erledigt
  • /VS/12 Getränke: stehen noch bei Jens
  • /UL/7 Kauf eines Bistrotischs sei auch erledigt, aber offenbar falsch einsortiert
  • /UL/3 Gemeinfreie Kinderlieder: Marburg bekommt 1000 Stück, Sascha bescheid sagen, Rundschreiben, Pressemitteilung o. s. Ä. formulieren, Jens führt hier die Feder
  • 2010[sic!]/VS/4 in Arbeit
    • Christian besitzt einen SPD-Leitfaden "Kommunalpolitik, wie geht das" oder so ähnlich

Bericht des Schatzmeisters

• Fabrice erzählt von Spenden und Daueraufträgen
• Jens erwähnt die "Sonderbeiträge" (Abgaben von seiner und Saschas Aufwandsentschädigung), Vertagt

PG Kommunalwahl

• Thumay: Ergebnisse: Meinungsbildung zu Koalitionen befördert, Strategie gefunden
• Jens meint, auch als einzelner Abgeordneter könne man Dinge bewirken
• Thumay: unsere Stärken seien die Unverbrauchtheit und der Anspruch, man könne mit Koalitionen ein Alleinstellungsmerkmal verlieren
• Jens mag ein Blog haben, überlegt aber, ob das im Verbund mit anderen Kommunalpolitikern der PP organisiert werden könnte
• Man sollte sich wg. der IT mit dem Landesverband und anderen hessischen Verbänden koordinieren.
• Thumay mag da einen Link schicken

Hochschulgruppe

• Jonas' Anfrage: Wie der ASTA zu "QSL" (Qualitätssicherung in Studium und Lehre) stehe -> wird entsprechend eingebracht
• Christian: Erstsemester aktivieren?
• Dario: regelmäßige Treffen sollten stattfinden, spätestens 19.4. das erste
• Flyer sollte bis Sonntag stehen, Dario, Tonio wollen sich kümmern.

Sonstiges

Christian und Sascha waren bei einer angeblich stattfindenden Fraktionssitzung der Linken, aber da hat nichts stattgefunden.

Wichtiges

"Wir speichern nicht"

• Diskussion über technische Details
• Basti will die Website dann prüfen
• Christian will die "Button"-Grafiken auf unseren Server holen
• Christian meint, Datenschutz mit Drupal ginge prinzipiell nicht
• Abstimmung: 3 dafür, 1 Enthaltung, 3 fehlen
• Verantwortlich: Jens & Basti

Geschäftsordnung Vorstand

• Thumay erklärt den Teil mit der Vertretung des Schatzmeisters
• Jens: §2 könnte Probleme machen wegen Diffusion von Verantwortung
• Basti mag sich nicht "Generalsekretär" nennen lassen
• Basti mag §2 ergänzt haben durch einen Satz, der bestimmt, dass die Reihenfolge in der Auflistung der Personen angibt, wer die Aufgabe bevorzugt erledigt
• Christian bittet darum, die Diskussion offline fortzusetzen und später abzustimmen

Neue Satzung vom KPT

• solle auf der Homepage, im Wiki etc. veröffentlicht werden -> 4 Dafür, 3 Fehlen -> Dario möge sich bitte kümmern, da er damals protokolliert hatte

Der KV-Ordner möge weitergeführt werden

• 4 Dafür, 3 Fehlen
• Jens behält sich vor, auch ohne Erlaubnis des Vorstands Papier zu

lochen und abzuheften.

1. Mai

• darf nicht mit Walpurgis (30. April abends) verwechselt werden
• es wird politische Aktivität an diesem Tag geben
• Jens ist dafür, am politischen Teil des Tages teilzunehmen
• Flyer verteilen etc.

Marina

• Vorstandstrefen in Kassel
• Thumay geht dahin, nimmt noch einige Anregungen von uns mit

Breitbandgipfel

• Treffen von Verantwortlichen zur verbreitbandung Marburg-Biedenkopfs
• Jens und Manuel wollen da hin

Impressum

• Christian hat es schon geflickt (neuen Vorstand eingetragen etc.)

Webchat

• Tim Guck hätte gemeldet, dass der Webchat auf unserer Seite nicht funktionieren würde, dies konnten einzelne Piraten nicht nachvollziehen
• noch mal nachfragen

Gründung Ortsverband Marburg

• Vertagt

Sync der ML

• Michael Vogel wäre zu allen Schandtaten bereit
• Jens hat unseren Beschluß weitergeleitet
• Basti kümmert sich darum, dass das seine Wege geht

Fußballmanschaft bewerben

• Jens fragt, wie man "unsere" Fußballmanschaft (in der "Bunten Liga"

selbstorganisierter Fußball in Marburg) bewerben könnte

• Auch Werbung auf der Homepage etc. stößt nicht auf Widersprüche
• Jens und Christian wollen sich kümmern