HE:Marburg/Protokolle/2010-10-28 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 28.10.2010 im Rotkehlchen. Eröffnung ca. 19:35, Ende ca. 20:20 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Thumay (entschuldigt) und Jochen (unentschuldigt)
3. Verabschiedung des Protokolles der Sitzung vom 23.09.2010 und vom 14.10.2010

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      • Keine neuen Umlaufbeschlüsse
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Alles unverändert, wird sich wahrscheinlich auch nicht mehr vor der Kommunalwahl ändern.
      2. Beschluss 2010/VS/5: Es fehlt noch die Bankkarte, sowie der Zugang vom Onlinebanking, sonst ist alles fertig.
      3. Beschluss 2010/VS/11: Christian wartet noch mit dem Verschicken bis der Ort des Kreisparteitages feststeht.
      4. Beschluss 2010/VS/17: Der Raum ist noch offen, Bastiaan sucht immer noch fleissig weiter.
      5. Beschluss 2010/VS/18: Erledigt.
      6. Beschluss 2010/VS/19: Alle Vorbereitungen sind erledigt, es fehlen aber noch ein paar Helfer für den Infostand.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      • Aktueller Stand Barkasse: 49,77 €, davon noch 10,50 € Anteil an Spenden für den Bundesverband.
2. Berichte der Projektgruppe Kommunalwahl, Christian B., 27.10.2010
   • Siehe: Bericht vom 21.10.2010

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Bestimmung von Sascha K. als Beauftragter für Pressearbeit, Christian B., 27.10.2010
   • Der Vorstand möge beschließen, dass der Stammtisch Besucher Sascha K. als Beauftragter für die Presse fungiert. Dies beinhaltet den Versand von Presseerklärungen und -mitteilungen, die Pflege und den Aufbau von Kontakten zu Redakteuren sämtlicher Presseerzeugnisse, die Verantwortlichkeit für (Rück)Fragen von öffentlichen Meldungen über oder zum Kreisverband. Diese Aufgaben sollen in enger Abstimmung mit dem Vorstand und auf Grundlage des von Alex entworfenden Konzeptes für Öffentlichkeitsarbeit ausgeführt werden
     • Beschluss 2010/VS/20: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.
2. Veröffentlichung des öffentlichen Anschreibens zum Breitbandausbau in diesem Landkreis, Manuel K., 27.10.2010
   • Der Vorstand möge beschließen, dass das öffentliche Anschreiben zum Thema BreitBandausbau aus dem Pad: http://piratenpad.de/mCoGPLfQXF veröffentlicht wird. Das Anschreiben ist auch in Briefform an den Breitbandkoordinator Frank Hüttemann zu versenden.
     • Beschluss 2010/VS/21: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür. Dario kümmert sich um die versendung des Anschreibens, Christoph St. stellt es danach auf unsere Website.

Themen

1. Klärung der Durchführung des Infostandes am 30.10 in der Oberstadt, Christian B., 27.10.2010
   • In Abstimmung mit dem Stammtisch soll die Vorbereitung, Durchführung und der Abbau des Infostandes geklärt werden
     • Diskussion: Sascha K. hatte auf der Mailingliste vorgeschlagen irgendelche Props zu erstellen, z.B. große Ausweise für den nPA zu erzeugen. Dazu allgemein große zustimmung, Sascha erklärt sich außerdem dazu bereit die Ausweise herzustellen. Kurze Diskussion über weitere mögliche Themen, z.B. den OptOutDay. Außerdem stellt Christoph St. fest das wir dringend unser Inlay für den Hessenflyer überarbeiten müssen.
2. Status Kreisparteitag im November, Christoph St., 27.10.2010
   • Um die uns durch die Satzung vorgegebenen Fristen zum Kreisparteitag einhalten zu können muss die Einladung zum Kreisparteitag bald erfolgen - dafür muss geklärt sein an welchem Ort die Veranstaltung stattfindet.
     • Diskussion: Der Raum ist zur Zeit noch offen und Bastiaan befindet sich immer noch auf der Suche, bislang leider erfolglos. Generell aber allgemeine Zustimmung zu den meisten Vorschlägen, u.a. zum Trauma. Wobei dort auch noch die Frage der entstehenden Kosten ungeklärt ist. Kurze Diskussion über verschiedene denkbare Räumlichkeiten, die ohne klaren Favoriten endet. Christoph St. bemerkt das wir die Einladung zum Kreisparteitag laut Satzung mindestens 14 Tage vorher verschicken müssen, während Anträge an den Kreisparteitag bis 20 Tage vorher eingereicht sein müssten. Die Antragsfrist kann von unserem Programm bereits nicht mehr eingehalten werden, aber was wird aus der Einladung? Die müsste in der Woche des nächsten Stammtisches verschickt werden, allerdings verläuft die Diskussion dazu ergebnislos, da die Räumlichkeit noch nicht feststeht.

Festlegung nächster Termin

• Am 14.11.2010, ab 19:00 im Rotkehlchen