HE:Marburg/Protokolle/2010-08-12 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Dario Linsky
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Christoph St., Christian, Dario
   • Abwesend: Thumay (verspätet), Jochen (entschuldigt)
3. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung vom 22.07.2010: vertagt auf die nächste Vorstandssitzung

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      • Es wurden keine Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung gefasst.
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/1: Es gibt noch nichts neues von Christoph S. zu dem Thema.
      2. Beschluss 2010/VS/3: Die Unterlagen und zwei Schlüssel zum Postfach sind bei Thumay angekommen. Der zweite Schlüssel wurde an Christoph St. übergeben.
      3. Beschluss 2010/VS/7: Die Materialien sind bei Christian und können in den nächsten Wochen verteilt werden.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      • Der Stand der Barkasse hat sich seit der letzten Vorstandssitzung nicht geändert.
      • Die Barkasse wurde von Dario wieder an Christoph St. übergeben.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Presseerklärung Kandidatur von Nichtmitgliedern, Wolf-Raider, 15.07.2010
   • Antrag auf Veröffentlichung einer Presseerklärung, dass auch Nichtmitglieder auf den Listen der Partei kandidieren können und sich auch an der Themenarbeit beteiligen können.
     • Beschluss: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür. Manuel wird mit der Ausarbeitung einer Pressemitteilung beauftragt.
2. Erstellung einer Facebook Seite für den Kreisverband, Christian B., 8. Aug. 2010
   • Der Vorstand möge beschließen eine Facebook Seite für den Kreisverband einzurichten, der mit den üblichen Kommmunikationskanälen verbunden ist und die Möglichkeit des Gefallens und der Freundschaft des Kreisverbands ermöglicht.
     • Beschluss 2010/VS/11: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür. Christian kümmert sich um die Einrichtung des entsprechenden Accounts.
3. Unterstützung der Open Mind 2010 in Kassel, Christian B., 9. Aug. 2010
   • Der Vorstand möge beschließen, dass die Open Mind 2010 unterstützt wird. Dazu soll über alle zu Verfügung stehenden Kanäle Werbung gemacht werden, eine gemeinsame Anfahrt und organisatorische Hilfe geprüft werden und der Beitragsaufruf bekräftigt werden.
     • Beschluss 2010/VS/12: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.
4. Publikation der Möglichkeit des Widerspruchs für Google Street View, Christian B., 12. Aug. 2010 (CEST)
   • Der Vorstand möge beschließen, dass der KV über die üblichen Kanäle auf die Möglichkeit des Widerspruchs, aber auch auf die Doppelmoral der politischen Debatte hinweist
     • Diskussion: Es wurde diskutiert, inwiefern Google Streetview durch das Gesetz zur Panoramafreiheit abgedeckt ist. Es wurde klar, dass eine umfassende Aufklärung des komplexen Themas sinnvoller ist als nur eine Plattform für Widerspruch anzubieten.
     • Beschluss 2010/VS/13: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock IIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Übernahme der Kosten für die Domain piratenpartei-marburg.de, Christoph Steltner, 23.07.2010
   • Der Vorstand möge beschließen die durch die Domain piratenpartei-marburg.de entstehenden Kosten an den Inhaber dieser Domain zu erstatten, bis zu einem Höchstbetrag von X Euro pro Jahr.
     • Nach Diskussion vertagt, weil Christoph S. nicht anwesend.

Themenblock III: Themen

1. Nächster Infostand, Christian B., 9. Aug. 2010
   • Christian kümmert sich um die Anmeldung. Die weiteren Punkte wurden vertagt.
2. Bildung einer Projektgruppe Kommunalwahl, Christian B., 9. Aug. 2010
   • Christian schickt per Mail genauere Informationen dazu rum.

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 26.08.2010