HE:Marburg/Protokolle/2010-07-08 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 08.07.2010 im Rotkehlchen, anwesend waren insgesamt 8 Piraten. Eröffnung ca. 19:15, Ende ca. 20:00 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen
3. Verabschiedung der Protokolle der letzten und vorletzten Sitzung vom 24.06.2010 und 10.06.2010.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      • Keine neuen Umlaufbeschlüsse
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/3: Thumay hat das Postfach bei der Filiale der Post im tegut in der Universitätsstraße beantragt und wartet nun auf das Eintreffen des Vertrags.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      • Aktueller Stand Barkasse: 58,77 €, davon noch 10,50 € Anteil an Spenden für den Bundesverband.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung des Kreisverbandes, Christian Backes, 08.07.2010
   • Der Vorstand möge eine Konzeptpapier in Auftrag geben, in dem ein Plan zur zukünftigen Entwicklung des Kreisverbandes skizziert wird. Dies soll in enger Zusammenarbeit mit der Crew Kurs geschehen. Das Konzept soll quantifizierbare und messbare Kriterien erhalten, die eine Evaluation d.h. Kontrolle der formulierten Ziele ermöglichen. Die dafür nötigen Mittel & Wege müssen klar erfasst sein und auf einer Analyse der Stärken und Schwächen des KVs, sowie der Umwelt aufbauen.
     • Beschluss 2010/VS/4: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.

Themenblock IIb: Anträge Finanzrelevant

1. Eröffnung eines Kontos des Kreisverbands, Christoph Steltner, 18.06.2010
   • Der Vorstand möge beschließen ein Konto für den Kreisverband, bei einer der vom Schatzmeister vorgestellten Banken zu eröffnen.
     • Diskussion: Ablehnung der GLS-Bank durch einige Teilnehmer, breite Zustimmung zur Empfehlung des Schatzmeisters (Volksbank-Mittelhessen). Daher umformulierung des Antrags wie folgt: "Der Vorstand des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf beschließt, ein geeignetes Konto für den Kreisverband bei der Volksbank Mittelhessen zu eröffnen."
     • Beschluss 2010/VS/5: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christian und Jochen dafür. Christoph enthält sich. Thumay und Christoph werden mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.
2. Bestimmung weiterer Verfügungsberechtigter für das Konto des Kreisverbands, Christoph Steltner, 08.07.2010
   • Diskussion: Überlegung ob weitere Verfügungsberechtigter notwendig sind, und wer ein geeigneter Kandidat dazu wäre. Einigung auf einen einzelnen weiteren Verfügungsberechtigten, breite Zustimmung zum Vorschlag dies an das Amt des Vorsitzenden zu koppeln. Daher umformulierung des Antrags wie folgt: "Der Vorstand des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf beschließt, dass neben dem Schatzmeister auch der Vorstandsvorsitzende verfügungsberechtigter für das Konto des Kreisverbands sein soll."
     • Beschluss 2010/VS/6: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür.

Themenblock III: Themen

1. Freiheit statt Angst Demo 2010 unterstützen, Christian Backes, 05.07.2010
   • Der Vorstand möge beschließen den Aufruf zur Freiheit statt Angst Demo 2010 mitsamt der Forderungen zu unterstützen, die Unterstützung an geeigneter Stelle zu veröffentlichen und zu kommunizieren, sich um die Beschaffung und Verteilung von Werbemitteln zu bemühen und die Möglichkeit einer organisierten gemeinsamen Fahrt zur Demo zu klären
     • Beschluss 2010/VS/7: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.
2. Kampagne "Transparenz schützt Menschenrechte - Mehr Verantwortung bei der Polizei" von Amnesty International unterstützen, Christian Backes, 08.07.2010
   • Der Vorstand möge beschließen die Kampagne "Transparenz schützt Menschenrechte - Mehr Verantwortung bei der Polizei" zu unterstützen, indem er veranlasst, dass über alle zur Verfügung stehenden Kanäle auf die Kampagne hingewiesen wird, indem drei der vier Forderungen (1. Kennzeichnugspflicht für Polizisten, 2. Polizeiübergriffe unabhängig untersuchen, 3. Menschenrechtsbildungs der Polizei stärken) bekräftigt und zur 4. Forderung (Vorgänge in Polizeigewahrsam aufzeichnen) eine Diskussion angestoßen wird.
     • Beschluss 2010/VS/8: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.

Festlegung nächster Termin

• Am 22.07.2010, ab 19:00 im Rotkehlchen