HE:Marburg/Protokolle/2009-11-27 Stammtisch

Protokoll Piraten-Stammtisch Marburg 27.11.2009 19:00 "Rotkehlchen"

Protokollant B. Zapf

• Eröffnung und Begrüssung 19:20
• Zu Beginn der Sitzung 8 Anwesende
• Vorstellungsrunde, da viele einander unbekannte Gesichter
• Kurze Besprechung der Tagesordnung

TOP 1: Bericht LPT

• Die Piratenpartei hat am Wochenende 14./15. einen Landesparteitag abgehalten
• Dirk war da
  • Lobt Atmosphäre und Publikum
  • Der Landesverband würde darauf hinarbeiten, einen TOR-Server zu betreiben, allerdings soll gleichzeitig ein Verein gegründet werden, der diese Aufgabe übernimmt, anscheinend wurde da widersprüchlich entschieden, das wäre recht "chaotisch" gewesen.
• Andy war auch da
  • Hat als angenehm empfunden, all die Leute, mit denen man nur schriftlich kommuniziert, persönlich kennenzulernen.
• Dario war auch da
  • Hat kritisiert, dass die Sitzungen hauptsächlich aus Formalia (GO-Anträge etc.) bestanden haben. Programmatisches kam leider oft zu kurz.
• Ein neuer Vorstand wurde gewählt, der Schatzmeister ist derselbe geblieben.
• Diskussion über die genaue Funktionsweise solcher Sitzungen (GO-Anträge etc.)

TOP 2: Bericht Vorstandssitzung

• Andy berichtet über die erste Vorstandssitzung des neuen Vorstands, die als offene "Telko" abgehalten wurde.
• Der Landesverband betreibt inzwischen einen eigenen Asterisk-Server.
• 33 Zuhörer, darunter er selber, es gibt ein Protokoll auf Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.11.09

• Die Telko dauerte 3.5 Stunden bei 3 Stunden geplant, lag damit gut in der Zeit.

Offene Diskussion LPT/Satzung

• Es soll wieder eine AG Satzung geben. Die Arbeit dieser AG sollten wir von Marburg aus im Auge behalten und uns einbringen.
  • Die genaue Aufgabe der AG Satzung ist noch unklar.
  • Als Möglichkeiten genannt wurden: Eigene Anträge erarbeiten, Piraten bei ihren Anträgen unterstützen, genaue Modalitäten der Satzungsänderungen festlegen (Fristen etc.), Satzungsänderungsanträge "überarbeiten" (?) etc.
• Ein Antrag beim LPT wurde z.B. als "Paket" abgelehnt, während ein Teil dieses Paketes wohl eine Mehrheit gefunden hätte. Dies sei bedauerlich. Dergleichen könnte durch kluge Intervention der AG Satzung vermieden werden.
• Die AG Satzung habe eine Wiki-Seite. Ich habe diese gefunden: HE:Struktur/AG/Satzung.
• Diskussion: Wahlverfahren (Vorschlag der Marburger Piraten zur "Wahl durch Zustimmung" fand eine Mehrheit), Sinnhaftigkeit der "Totzeiten" (Abgabefrist SÄA/GOA) wurde in Frage gestellt.

weiter Vorstandssitzung

• Tor-Server
  • Der Landesverband wolle einen Tor-Server zahlen.
  • Ungeklärte Rechtsfragen: wer, wenn nicht wir, soll sie zur Klärung führen? => inhaltliche Verbindung!
  • Diskussion technischer Fragen: externes oder internes Hosting? Hoster nicht vertrauenswürdig, Parteiinfrastruktur in Gefahr.
  • Gibt was im Wiki dazu: HE:Tor_Exit_Node
  • Zusätzlich Verein gründen?
  • War wohl irgendein Missverständnis auf dem LPT, genaue Beschlusslage unklar.
  • Reaktion zum BV zu diesem Thema wurde von jemandem Vermisst
  • LV Bayern betriebe ähnlichen Dienst, da gäbe es vermutlich Rechtsgutachten
• Neuer Vorstand arbeite gut
• Inzwischen gäbe es ca. 750 Piraten in Hessen
• Lobt die Arbeit des neuen politischen Geschäftsführers Michael Stark
• Der Bundesschatzmeister ist dabei die Buchhaltung ab 2006 zu prüfen und ordnen (Rechenschaftsberichte). Hessen ist an 2008 dran.
• Sonntag: Treffen der Schatzmeister in Rodgau, interessant für Gründung KV (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Treffen#Teilnehmer-Liste)

TOP 3: Vorabenddemo

• Solidaritätsdemonstration der Studentenschaft in Vorbereitung zu einer größeren Demo in Wiesbaden am Folgetag, Dario war dabei.
• Parteiwerbung sei untersagt worden-
• Wiesbaden hätte die größere Demonstration gehabt.
• Vorträge eher uninteressant, da Wiederholungen voriger Vorträge.
• Diskussion:
  • Was ist der Inhalt der Piratenpartei dazu?
  • Open Access
  • Möglicherweise Stellungnahme zur Präsidentenwahl, man könnte dem neuen Präsidenten forderungen überreichen.
  • Ausspache "Verschulung der Uni"/"Bachelor"

• Der Innenminister sage, ab jetzt solle VoIP überwacht werden.

TOP 4: CACERT

• Diskussion technischer und praktischer Aspekte von SSL-Kryptographie.
• Erklärung CACERT
• Hinweis auf Assurer-Parties im Umfeld der PP

TOP 5: KK piratenpartei-marburg.de

• Christoph S. würde das mit Ralf klären.

TOP 6: Twitter/Homepage/Mailingliste

• Stammtische sollen über die genannten Medien regelmäßig angekündigt werden.
• Christian B. soll Richard die Zugangsdaten geben, der würde sich gern darum kümmern.

TOP 7: Satzung

• Vorstellung Konzept "offene Vorwahlen", Vorteile: Publicity, Erfahrungen im KV sammeln.
• Die Satzung möge von allen Interessierten unter Marburg/Satzungsentwurf diskutiert und den Wünschen angepasst werden.
• Basti will sich ein wenig um die Satzung kümmern.
• Frage, ob die Partei vorhabe, den Namen zu ändern, oder das Wort "Pirat" neu zu besetzen.

Damit war die Tagesordnung erledigt, weitere Themen wurden frei diskutiert.

Tagungsort

• Die Kneipe "Rotkehlchen" sei sehr laut, als alternative wurde "Krokodil" vorgeschlagen.
• Das Umgebungsgeräusch sei aber auch Training für Diskussionen in erschwerten Umständen.
• Dirk und Jörg wollen nach dem Stammtisch das "Krokodil" evaluieren.

Altentreff

• Die damals Ausführenden sind zur Hälfte aus Marburg ausgezogen.
• Dirk will Thumay nach Kontaktdaten fragen.
• Auf dem nächsten Stammtisch wird genaueres entschieden (ein zweites Treffen war abgesprochen).

Sonstiges

• Infostände: Wird es geben, nachdem die KV-Gründung in die Bahn gebracht wurde.
• Es soll nächste Woche ein Sondertreffen zur KV-Gründung abgehalten werden, möglicherweise im "Krokodil", um diese Sache zu koordinieren. Dirk wird ein doodle zum Termin über die ML schicken.
  • Das müsse schneller gehen, man müsse Leute persönlich ansprechen.
  • Insbesondere soll auf dem Treffen geklärt werden: Wie genau muss eingeladen werden (Fristen?), wieviele Leute müssen anwesend sein?
• Der übernächste Stammtisch wäre am 24.12., aufgrund kultureller Prägung erscheint dieser Tag ungeeignet. Als Ausweichtermin wurde der 23.12. vorgeschlagen. Widerrede erfolgte nicht.

Um 22:30 wurde das Protokoll geschlossen, da die Diskussion keine erkennbare Richtung mehr aufwies. Im weiteren wurde in wechselnden Gruppen angeregt allgemeinpolitisch diskutiert.