HE:Marburg/Kreisverband/Kreisparteitag 2024.1/Protokoll

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Protokoll des außerordentlichen Kreisparteitags des Kreisverband Marburg-Biedenkopf am 28.7.2024

Begrüßung durch den Landesvorstand

Eröffnung und Begrüßung durch den Landesvorstand um 10:10 Uhr.

Wahl der Versammlungsämter

• Wahl der Versammlungsleitung
  • Kandidat: Sebastian Alscher

angenommen

• Wahl der Wahlleitung
  • Kandidat: Volker Weidmann

angenommen

Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden angenommen

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Abstimmung über die Tagesordnung, wie als vorläufige Tagesordnung im Wiki vorgeschlagen.

angenommen

• Abstimmung über die Geschäftsordnung: Wahl- und Geschäftsordnung

angenommen

Aussprache zur Situation des Kreisverbands (insbesondere KV vs. virtueller KV, Vorbereitung Kommunalwahl)

Aussprache (Beginn um 10:17)

Ausgangspunkt und Auslöser des Rücktritts, der zum außerordentlichen Kreisparteitag führte, war die fehlende Teilnahme von Vorstandsmitgliedern an den vierteljährlichen Vorstandssitzungen. Als Konsequenz dieser Eskalation rappele man sich zusammen. Neuer Versuch, es haben sich Kandidaten für die Vorstandsämter gefunden. Michael als Kandidat für den Vorsitz hat einen Vorschlag für Kommunalwahl. Damit Kritikpunkt von Frank “widerlegt”, es gäbe keine Perspektive. Vielmehr gäbe es nun einen positiven Ausblick auf den Kommunalwahlkampf.

Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstands

• Vorstände waren Frank Lerche, Martin Zindel, Manuel Koch, Dajana Unverzagt, Christian Dersch
• Verweis auf gemeinsamen Bericht, der während der Veranstaltung ins Wiki eingestellt wurde (Rechenschaftsbericht). Es gab keine Fragen.

Bericht der Kassenprüfer

• Es gab während der Amtszeit zwei Kassenprüfungen. Ein Kassenprüfer ist ausgetreten und hat sein Amt niedergelegt, Gabi Munkes übernahm alleinig die Kassenprüfung.
• Die erste Prüfung fand am 1.9.2023 statt, zum Rücktritt des Schatzmeisters. Diese war vollständig korrekt, Zugang zu Belegen, Kontoauszügen, Protokollen, vorherigem Prüfbericht bestand. Es fehlten zwei Emails, diese wurden nachgereicht. Ebenfalls wurden fehlende Protokolle nachtgereicht.

Die Prüfung wurde am 14.9. abgeschlossen. Die Kassenprüferin spricht eine Empfehlung zur Entlastung für diesen Zeitraum aus.

• Die zweite Prüfung begann am 12.7.2024 und endete am 18.7. Fehlende unterschriebene Protokolle wurden nachgereicht. Es gab keine Veränderung in der Barkasse. Der Postfachschlüssel wurde nach Kündigung des Postfachs zurückgegeben. Zugriff auf alle Unterlagen bestand. Die Beschlüsse liegen vollständig vor, analog zur ersten Prüfung. Empfehlung der Entlastung durch die Kassenprüferin auch für diesen Zeitraum.

Der Prüfbericht liegt zur Auslage vor Ort aus. Eine digitale Version für das Wiki soll folgen, so Gabi Munkes.

Entlastung des bisherigen Vorstandes

• Der bisherige Vorstand wird entlastet.

Wahl des Vorstandes

• Die Kandidatenliste wird eröffnet.

Vorsitz

• Die Kandidatenliste für den Vorsitz wird geschlossen.
• Ein Kandidat: Michael Weber. Frank Lerche stellt in Vertretung vor.
• Frank erklärt, es gibt in Bezug auf Michael Weber keine Gründe, die einer Wahl entgegenstehen.
• Fragerunde – keine Fragen
• Wahlgang 1
  • Ergebnis: 5 abgegebene Stimmen, 5 gültige, 5 ja

Michael hat schriftlich die Annahme der Wahl erklärt.

Schatzmeister

• Die Kandidatenliste für den Schatzmeister wird geschlossen.
• Ein Kandidat: Manuel Koch
• Manuel erklärt, es gibt keine Gründe, die einer Wahl entgegenstehen.
• Vorstellung
• Fragerunde
• Wahlgang 2
  • Ergebnis: 5 abgegebene Stimmen, 4 gültige, 4 ja

Manuel ist gewählt und nimmt die Wahl an.

stv. Vorsitz

• Die Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorsitz wird geschlossen.
• Eine Kandidatin: Dajana Unverzagt
• Vorstellung
• Fragerunde
• Dajana erklärt, es gibt keine Gründe, die einer Wahl entgegenstehen.
• Wahlgang 3
  • Ergebnis: 5 abgegebene Stimmen, 5 gültige, 5 ja

Dajana ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Beisitz

• Die Kandidatenliste für den Beisitz wird geschlossen.
• Zwei Kandidaten: Gabi Munkes, Frank Lerche
• Vorstellung Gabi, Vorstellung Frank
• Fragerunde
• Gabi erklärt, es gibt keine Gründe, die einer Wahl entgegenstehen.
• Frank erklärt, es gibt keine Gründe, die einer Wahl entgegenstehen.
• Volker erklärt das Wahlverfahren
• Wahlgang 4
• Ergebnis:
  • 5 abgegebene Stimmen, 5 gültig.
  • Gabi wurde gewählt
  • Frank wurde gewählt

Beide nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

• Ralf Becker und Christian Dersch stellen sich zur Verfügung.
• Ralf stellt sich vor.
• Christian stellt sich vor.
• Ralf wird als Kassenprüfer ernannt.
• Christian wird als Kassenprüfer ernannt.

Antrag auf Auflösung des Kreisverbands

• Diskussion
• Abstimmung

Der Antrag wird abgelehnt.

Programmanträge

Es sind keine Programmanträge fristgerecht eingegangen.

Sonstige Anträge

Es sind keine Sonstigen Anträge fristgerecht eingegangen.

Verschiedenes

• Volker äußert seine Freude darüber, dass der Kreisverband weiter macht.
• Abschließende Worte des Landesvorstands, Schlussworte des Vorsitzes.

Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

• Die Versammlung wird um 11:12 geschlossen.