HE:Landesverband/Kommunalpolitik/Treffen/20170902-Kassel

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Mandatsträgertreffen in Kassel

Eingeladen sind alle Piraten mit kommunalpolitischem Mandat aus Hessen

Zeit und Ort

Fraktionsbüro Freie Wähler und Piraten

Raum F301, Rathaus Kassel

Falls der Haupteingang verschlossen ist, treffen wir uns auf der Rathaustreppe.

Tagesordnung

10:00 Uhr Mandate und Möglichkeiten der Teilnehmer, Gemeinsame Ziele / Themen

10:45 Uhr Pause

11:15 Uhr Kommunale Initiativen in Piratenthemen (Freiheit / Transparenz / Teilhabe)

12:30 Uhr Mittagspause

13:30 Uhr Einbindung in Strukturen und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei (Land / Bund) Kooperation mit anderen Kommunalpiraten (PiKo NRW), andere Bundesländer

15:00 Uhr Kaffeepause

15:30 Uhr Überlegung zu regelmäßigen Arbeitsgruppen / Fachansprechpartnern, Kommunikationsmittel, genutzte Tools

17:00 Uhr Schluss

PAD

https://stavoks.piratenpad.de/20170902-Kommunalpiraten

Protokoll

Mandate und Möglichkeiten der Teilnehmer

  • Stavo Marburg
    • Einzel-Stadtverordneter, keine Mittel, Anträge werden erst abgelehnt und später von der SPD-MitteRechts-Zweckgemeinschaft eingebracht und umgesetzt.
  • Stavo Kassel
    • ca. 15.000 EUR Fraktionsmittel, die Piraten zur Verfügung stehen, im Wesentlichen Personalkosten
    • Franzi ist Fraktionsmitarbeiterin,
    • weiterer Mitarbeiter der Freien Wähler, Fraktionsgeschäftsführer der FW,
    • Bernd Hoppe ist Mitglied im Hessischen Städtetag
  • Kreistag Marburg-Biedenkopf
    • 100 EUR Aufwandsentschädigung + Sitzungsgelder / keine Infrastruktur
    • Teilnahme an wichtigen Ausschussitzungen nach Themen oder Informationsbedarf
    • Pressearbeit Halbseiter zu Kreisthemen
  • Schwalm-Eder
    • keine großen Budgets, Schulungen ggf. möglich
  • Ortsbeirat Wabern-Harle
    • kein Budget des OBR
  • Ortsbeirat Frankfurt-2 (Bockenheim/Westend)
    • 4000 EUR pro Jahr, wird über Fraktion abgerufen
    • 258,- Euro Pauschale


  • Erfahrungsaustausch
    • Löwenanteil der Arbeit liegt bei Mandatsträgern
    • gemeinsame Arbeit findet derzeit nicht statt


Gemeinsame Ziele / Themen

Zentralisierung von Antragsstellung bei allgemeinen, landes- / bundesweiten Themen

  • Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür (Prio 1)
    • WLAN-Förderung (Bund / Land / Kommune)
    • WLAN-Leitfaden des HMWi - Link
    • Breitbandausbau
    • Unterschiede herausarbeiten zu FDP
  • Mitdenken, mitreden, mitentscheiden - Bürgerbeteiligung (Prio 1)
    • in Marburg mt eigener Stelle
    • Ziel in KS: ein Bürgerentscheid in der Wahlperiode
    • vMB zu Anträgen und anstehenden Entscheidungen
      • extern: (Land / Kommune)
      • intern: (LV / KV)
  • Alle Infos aus deiner Stadt – transparent im Netz
    • Streaming (Bund) (Prio 3)
    • Protokolle (Bund) (Prio 3)
    • Informationsfreiheitssatzung (Land) (Prio 1)
  • Transparenter Staat statt gläserner Bürger (Prio 1)
    • Sicherheits-Esoterik (Bund, Land)
    • Videoüberwachung (Land, Kommune)
    • Datenschutz-Mangel in NSK-Finanzsoftware (Land, Kommune)
  • Gemeingüter teilen
    • OSS-Möglichkeiten ausschöpfen (Land)
    • Förderung (offene Werkstatt, Hackspace, Gründerzentrum, etc) (Kommune) Prior 2
  • Globale Verantwortung vor Ort
  • Systemupdate Kommunalpolitische Prozesse
    • Vergütung / Aufwandsentschädigung (Kommune)
    • Papierlose Politik (Land (HGO), Kommune)
  • Bildung
    • OpenEducation(al Resources)
  • Verkehrspolitik (Prio 1)
    • ÖPNV (Land Kommune)
    • Dieselgate (Bund)
  • Sozialpolitik (Prio 2,5)
    • sozialer Wohnungsbau (Land, Kommune)
    • BGE (Bund)
    • Herausarbeiten Unterschied: moderne Sozialpolitik und Politik vor 200 Jahren (Bund)
  • Themen aus offiziellen Landesprogrammen
    • Digitale Agenda...


Einbindung in Strukturen und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei (Land / Bund)

  • Landes-ÖA ist im kommenden Jahr notwendig
  • Bilder ziehen Aufmerksamkeit / Memes
  • Selber Material erstellen
  • "Wir sind ja eigentlich (doch) cool"
  • Reden zu und Anträge aus den Kommunen für die Hessenseite anbieten
  • Umsetzung der Webseite nach der BTW, danach vMB und Fertigstellung der Inhalte


Kooperation mit anderen Kommunalpiraten (PiKo NRW), andere Bundesländer

  • Vorstellung PIKO NRW
    • Möglichkeit für Fördermittel für kommunalpolitische Arbeit (auch in Hessen möglich)
    • Mindestanzahl an Stimmen (%) notwendig,
      • Piko NRW ist aus der Förderung rausgeflogen, Verein besteht aber noch.
    • Grundlagen für Hessen müssen noch eruiert werden
    • Es müsste ein Verein gegründet werden

Bundesweite Kommunalpiraten

  • Anfrage Arbeitsbedingungen Kommunale Kliniken aus Dresden, leitet Volker weiter an Kommunalpiraten-Liste
  • Anfrage zu LKW-Kartell, bundesweit möglich

Überlegung zu regelmäßigen Arbeitsgruppen / Fachansprechpartnern

WLAN-Förderung

  • getrieben durch: Michael
    • Juergen fragt Pawel


Bürgerbeteiligung

  • getrieben durch: Michael
    • Volker


Piratenbeteiligung

  • getrieben durch: Juergen, Franzi

Informationsfreiheitssatzung

  • Erfahrungen aus Marburg und Kassel abwarten und dannach ggf. AG gründen


Transparenter Staat statt gläserner Bürger

getrieben durch: Franzi

  • Juergen


Verkehr

  • Dieselgate / Luftreinhalteplan
  • Volker
  • Michael

Offener Haushalt

  • getrieben durch: Volker
  • Marcel
  • Franzi
  • Juergen fragt Herbert

Kommunikationsmittel

genutzte Tools

Protokolle / Dokumentation


Erwartungshaltungen

  • Bericht der Mandatsträger für die Hessenseite
  • Bereitstellung einer neuen Hessenseite
  • Mitarbeit bietet an: Juergen,


ToDos

  1. Termin zur ekom21 mit Cornelius und Gregory, zB beim Landesparteitag?
  2. Volker: Michael Kittlaus zu KoPo-Vereinigungen in Hessen anfragen
  3. Volker: PIKO - Rückmeldung - Interesse an bundesweite Ausweitung / Koordination? / Umsetzung frühestens nach der Landtagswahl
  4. Juergen: Owncloud-Gruppe einrichten, alle Kommunalpiraten einladen (Franzi)
  5. Marcel: Zugang zu Owncloud von Ralf anfragen
  6. Juergen fragt Ralf, welche Seiten auf Drupal-Multisite laufen und gibt die Info an Franzi
  7. Juergen schickt Vergleich auf die [Kommunalpolitik] über Funktionalitäten Drupal aktuell / Drupal neu / Wordpress neu


Nächster Termin

Landesparteitag 10/11.11.2017

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