HE:Landesparteitage/2008.2/Tagesordnung

Erster Tag

Beginn: 12:00 Uhr

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden Thorsten Wirth
2. Grundsätzliche Verabschiedungen und Wahlen
   1. Verabschiedung der Tagesordnung
   2. Verabschiedung der Wahl- und Geschäftsordnung
   3. Beschlussfassung zur Zulassung von Gästen
   4. Wahl des Versammlungsleiters, Wahlleiters, Protokollanten und der Rechnungsprüfer
3. Übergabe des Rechenschaftsberichts des Schatzmeisters an die Rechnungsprüfer
4. Satzungsänderungen (jeweils Vorstellung, Diskussion und Beschlussfassung)
   1. Satzungsänderung A1: §3 (2), Zugehörigkeit Gliederung
   2. Satzungsänderung A2: §4 (4) Ausübung des Stimmrechts
   3. Satzungsänderung B1: Finanzordnung Verteilerschlüssel
   4. Satzungsänderung B2: §9b (8) Kassenprüfer
   5. Satzungsänderung C1: Einladung zum Parteitag via E-Mail
   6. Satzungsänderung C2: Außerordentlicher LaPT Zusatz
   7. Satzungsänderung C3: Offenes und Virtuelles Plenum
   8. Satzungsänderung C4: Gegenantrag Plenum
   9. Satzungsänderung C5: Vorstandssitzungen
5. Kassenprüferwahl (bei Annahme Antrag B2)
   1. Aufstellung der Kandidaten als Kassenprüfer

      2x Kassenprüfer:

   2. Vorstellung der Kandidaten als Kassenprüfer
   3. Fragerunde an die Kandidaten
   4. Wahl der Kassenprüfer
6. Schiedsgerichtsswahlen (geheime Wahl)
   1. ggf. Antrag auf Reduzierung des Schiedsgericht gemäß §2 (2) SGO und Beschlussfassung
   2. Aufstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht

      Vorsitzender:

      4x (2x) Richter:

      2x (1x) Ersatzrichter:

   3. Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht
   4. Fragerunde an die Kandidaten
   5. Wahl des Schiedsgerichts
   6. ...
   7. Bekanntgabe der Wahlergebnisse (Schiedsgerichts)
7. Landesliste für die Bundestagswahl (geheime Wahlen)
   1. Wahl Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson und ggf. deren Vertreter
      1. Aufstellung Kandidaten
      2. Fragerunde an die Kandidaten
      3. Wahl der Vertrauenspersonen
   2. Landesliste
      1. Aufstellung der Kandidaten zur Landesliste
      2. Vorstellung der Listenkandidaten
      3. Fragerunde an die Kandidaten
   3. Wahl der Listenkandidaten
   4. ...
   5. Bekanntgabe der Wahlergebnisse (angefangen mit der Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson sowie ggf. deren Vertreter)
   6. Ausfüllen und Überreichen der Zustimmungserklärung der gewählten Kandidaten in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
   7. Ausfüllen und Überreichen der Erklärung über den Versammlungsverlauf in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
8. Vertagung des Landesparteitags durch den Versammlungsleiter auf den Folgetag

anschl. Piratenparty (informell, nicht Teil der Tagesordnung)

Zweiter Tag

Beginn: 10:00 Uhr

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. Satzung / -änderungen Fortsetzung
   1. Präsentation der geänderten Satzung
   2. ggf. Korrektur von evtl. Unstimmigkeiten
3. Entlastung des Vorstands
   1. Vorlage des Rechenschaftsberichts des Vorstands (auf Antrag einzeln)
   2. Vorlage des Berichts der Rechnungsprüfer
   3. Beschlussfassung zur Entlastung des Vorstands (auf Antrag einzeln)
4. Vorstandswahlen (geheime Wahl)
   1. Aufstellung der Kandidaten für den Vorstand

      Vorsitzender:

      Stell. Vorsitzender:

      Schatzmeister:

      Generalsekretär:

      Polit. Geschäftsführer:

   2. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
   3. Fragerunde an die Kandidaten
   4. Wahl des Vorstands
   5. ...
   6. Bekanntgabe der Wahlergebnisse Vorstand
5. Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl
   1. Kommissarische Bestimmung von Wahlkreisen mit Wahlkreisvorschlägen durch den Versammlungsleiter der Landeslistenwahl
   2. Dannach parallele oder sequentielle Durchführung der folgenden Tagesordnungspunkte für jeden Wahlkreis
      1. Bestätigung des Versammlungsleiters, Wahlleiters und Protokollanten oder neue Wahl
      2. Bestätigung Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson und ggf. deren Vertreter der Landesliste oder neue Wahl
      3. Wahlkreisvorschläge
         1. Aufstellung der Kandidaten
         2. Vorstellung der Wahlkreiskandidaten
         3. Fragerunde an die Wahlkreiskandidaten
      4. Wahl der Wahlkreisvorschläge
      5. Rede des Spitzenkandidaten der Landesliste
      6. Bekanntgabe der Wahlergebnisse
      7. Ausfüllen und Überreichen der Zustimmungserklärung der gewählten Kandidaten in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
      8. Ausfüllen und Überreichen der Erklärung über den Versammlungsverlauf in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
      9. ggf. Reden der Wahlkreiskandidaten
6. Diskussion und Beschlussfassung über sonstige Anträge an den Parteitag
7. Schlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden
8. Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleiter

anschließend Pressekonferenz

Die Registrierung der Teilnehmer am ersten Tag beginnt eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn und endet mit der Vertagung der Veranstaltung. Bei der Registrierung werden die Personalien festgestellt und die Stimmberechtigung geprüft und ggf. die Wahlunterlagen (Wahlzettel. etc.) ausgegeben. Am zweiten Tag beginnt die Registrierung (Nachzügler) eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn und endet mit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Die Registratur wird besetzt durch den amtierenden Generalsekretär oder durch ihn Beauftragte.