HE:Landesparteitage/2024.1/Protokoll

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Tagesordnung

Anträge

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Kandidaten

Geschäftsordnung

Protokoll

Versammlungsämter

Protokoll des Landesparteitags 24.1 am 23. November 2024 in Darmstadt

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 10:44 Uhr

TOP 1: Versammlungsämter und Formalia

• Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
  • Abstimmung: Lothar Krauß als Versammlungsleiter ernannt.
  • Abstimmung: Sebastian Alscher als Protokollführer ernannt.
  • Abstimmung: Lothar Krauß als Wahlleiter ernannt.
• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Abstimmung: angenommen
• Abstimmung über die Tagesordnung
  • Abstimmung über die Tagesordnung: Vorschlag, der im Wiki veröffentlicht wurde.
  • Tagesordnung wird vorgestellt
  • Abstimmung: einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • Wahl- und Geschäftsordnung wird vorgestellt
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden

• keine Kreisverbände aufgelöst

TOP 3: Bestätigung von Positionen, die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

• keine vMBs

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

• Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
  • mündlicher Vortrag (für schriftliche Tätigkeitsberichte Verweis auf das Wiki)
  • keine Fragen an den Vorstand
• Bericht des Datenschutzbeauftragten
  • Datenschutzbeautragter hat zum September 2024 seine Beauftragung zurückgegeben; ein Bericht liegt nicht vor
• Bericht der Rechnungsprüfer
  • mündlicher Vortrag durch Holger
  • Kassenprübericht wurde zu Protokoll gegeben
• Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
  • Abstimmung über Entlastung des LaVo 15: einstimmig angenommen
  • Abstimmung über Entlastung des LaVo 16: einstimmig angenommen

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen

• keine diesbezüglichen Anträge

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

• Abstimmung "Soll stellv. Vorsitz gewählt werden?": einstimmig abgelehnt
• Abstimmung "Soll ein politischer Geschäftsführer gewählt werden?": einstimmig abgelehnt
• Eröffnung der Listen für Vorsitz, Generalsekretariat und Schatzmeisterei sowie Beisitzende
• Abstimmung über die Redezeit;
  • Vorschlag bis zu 10 Minuten: einstimmig angenommen

• 6.1 Vorsitz
  • Schließung der Liste
  • Kandidierendenvorstellung:

   1. Sebastian Alscher

• • keine Fragen
  • Vincent Lübcke wird zum Wahlhelfer bestimmt
  • Wahl:
    • Stimmzettel 1 Rot (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
    • 11:19 Wahlgang eröffnet
    • 11:21 Wahlgang geschlossen
    • Anzahl der Akkreditierten: 15
  • Auszählung
    • abgegebene Stimmen: 13
    • gültige Stimmen: 13
    • Ja: 11
    • Nein: 0
    • Leer: 2
  • Ergebnis: Sebastian ist gewählt
  • Sebastian nimmt die Wahl an

• 6.2 ggf Stellvertretender Vorsitz
  • wird nicht gewählt

• 6.3 ggf. Politische Geschäftsführung
  • wird nicht gewählt

• 6.4 Generalsekretariat
  • Schließung der Liste
  • Kandidierendenvorstellung:

   1. Jürgen Sampel

• • Befragung des Kandidierenden
  • Wahl:
    • Stimmzettel 2 lindgrün (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
    • 11:30 Wahlgang eröffnet
    • 11:31 Wahlgang geschlossen
    • Anzahl der Akkreditierten: 15
    • Auszählung
      • abgegebene Stimmen: 14
      • gültige Stimmen: 14
      • Ja: 13
      • Nein: 0
      • Enthaltung: 1
    • Ergebnis: Jürgen ist gewählt
    • Jürgen nimmt die Wahl an

• 6.5 Landesschatzmeisterei
  • Schließung der Liste
  • Kandidierendenvorstellung

   1. Jutta Dietrich

• • Befragung der Kandidierenden
  • Wahl:
    • Stimmzettel 3 zahnweiß (eine Kandidatin) - Wahlverfahren wird erläutert
    • 11:39 Wahlgang eröffnet
    • 11:40 Wahlgang geschlossen
    • Anzahl der Akkreditierten: 15
    • Auszählung
      • abgegebene Stimmen: 14
      • gültige Stimmen: 14
      • Ja: 14
      • Nein: 0
      • Enthaltung: 0
      • Ergebnis: Jutta ist gewählt
    • Jutta nimmt die Wahl an

• 6.6 ggf. Beisitzer
  • Schließung der Liste
  • Kandidierendenvorstellung:

   1. Holger Hofmann
   2. Katarina Brennecke

• • Abstimmung über Anzahl Beisitzende
    • Ergebnis: Anzahl Beisitzende: 2
  • abschließende Vorstellung der Kandidierenden

   1. Holger Hofmann
   2. Katarina Bennecke

• • Keine Fragen
  • Wahl:
    • Stimmzettel 4 Orange (zwei Kandidierende) - Wahlverfahren wird erläutert
    • 11:53 Wahlgang eröffnet
    • 11:54 Wahlgang geschlossen
    • Anzahl der Akkreditierten: 15
    • Auszählung
      • abgegebene Stimmen: 14
      • gültige Stimmen: 14
      • Zustimmung Holger: 14
      • Zustimmung Katarina: 13
      • Ergebnis: Holger und Katarina sind gewählt
    • Holger nimmt die Wahl an
    • Katarina nimmt die Wahl an

• Holger tritt von seinem Amt als Ersatzrichter am Föderalen Schiedsgericht zurück

TOP 7: Wahlen zum Schiedsgerichten

• 7.1 Schiedsrichter für das Landesschiedsgericht
  • Eröffnung der Liste
  • keine Kandidierenden bei Schließung der Liste - die Wahl entfällt
• 7.2 Schiedsrichter für das Föderale Schiedsgericht
  • Eröffnung der Liste für den Ersatzricher
  • Liste geschlossen
  • Kandidaten für als Ersatzrichter für das Föderale Schiedsgericht

  1. Ralf Donath

• • Vorstellung des Kandidaten
  • keine Fragen
  • Wahlhelfer Vincent Lübke tritt zurück
  • Ernennung von Babak Tubis als Wahlhelfer
  • Wahl:
    • Stimmzettel 5 grau (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
    • 12:01 Wahlgang eröffnet
    • 12:03 Wahlgang geschlossen
    • Anzahl der Akkreditierten: 15
    • Auszählung
      • abgegebene Stimmen: 14
      • gültige Stimmen: 14
      • Ja: 13
      • Nein: 0
      • Enthaltung: 1
      • Ergebnis: Ralf ist gewählt
    • Ralf nimmt die Wahl an

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer

• Eröffnung der Liste
• Beschreibung der Tätigkeit
• Kandidatenliste geschlossen
• Kandidaten: Bastian Jesuiter, Pascal Raszyk
• Vorstellung

 1. Bastian
 2. Pascal

• Befragung der Kandidierenden
• Abstimmung über Bastian: einstimmig gewählt - die Wahl wird angenommen
• Abstimmung über Pascal: einstimmig gewählt - die Wahl wird angenommen

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt

Anpassung der Beitragsverteilung auf Gliederungen SÄA-001

• Lothar Krauß stellt den Antrag vor
• Fragerunde
• Diskussion
• Abstimmung über den Umfang mit oder ohne Modul 1: einstimmig für "mit Modul"
• Abstimmung des Antrags inklusive Modul: einstimmig

Neufassung Ordnungsmaßnahmen SÄA-002

• Sebastian Alscher stellt den Antrag vor
• Fragerunde
• Diskussion
• Abstimmung des Antrags: einstimmig

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm

liegen nicht vor

TOP 11: Sonstige Anträge

Soll die Piratenpartei Hessen zur Bundestagswahl 2025 antreten?

• Vorstellung des Antrags
• Fragerunde
• Diskussion
• GO-Antrag auf Schließen der Redeliste: angenommen
• einstimmig abgelehnt

Abfrage: Gibt es weitere sonstige Anträge? Keine weiteren Anträge

TOP 12: Sonstiges

• Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden
• Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung um 13:02

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Darmstadt, 23.11.2024

Lothar Krauß
Versammlungsleitung

Sebastian Alscher
Protokollant

Sebastian Alscher
Vorsitzender des Vorstandes
LV Hessen