HE:Landesparteitage/2022.2/AV-Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2023 am 5. November 2022 in Bad Homburg

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 15:20

TOP 1: Eröffnung durch den Vorstandsvorsitzenden

• Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung und Schriftführung

• Abstimmung über die Versammlungsleitung
  • Lothar ist als Versammlungsleitung bestätigt
• Wahlleitung zusammen mit der Versammlungsleitung: angenommen
• Abstimmung, Lothar Krauß als Wahlleitung: angenommen
• Abstimmung, Stefan Erdmann als Wahlleitungsunterstützung: angenommen
• Abstimmung Protokollführung - Sebastian Alscher: angenommen:
• Abstimmung Schriftführung - Sebastian Alscher: angenommen

Ankündigung: am Ende der Veranstaltung brauchen wir zwei Zeugen.

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• Es wurde per E-mail und durch Veröffentlichung auf der Webseite am 16. August 2022 satzungsgemäß eingeladen.
• Die Einladung wurde satzungsgemäß und fristgemäß durchgeführt.
• Gibt es Einwände gegen die Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung? Keine.

TOP 4: Formalia

• Gibt es Zweifel daran, dass einer der hier stimmberechtigt bzw. akkreditierten Personen stimmberechtigt ist? Keine Zweifel.

TOP 5: Hinweise des Versammlungsleiters

• Dies ist keine Spaßveranstaltung

TOP 6: Beschlüsse über die Geschäftsordnung, Wahlordnung und Tagesordnung

• Hinweis: die Geschäftsordnung, Wahlordnung und Tagesordnung befinden sich im Wiki.
• Erläuterung von Abweichungen gegenüber bisherigen Ordnungen.
• Gibt es dagegen Einwände? Keine
• Abstimmung über die Geschäftsordnung und Wahlordnung: angenommen.
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen.

TOP 7: Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidierenden für die Landesliste Hessen (15:32)

Die Kandidatenliste wird geöffnet 15:32 Diskussion über das Vorgehen der Wahl, welche Positionen werden direkt gewählt, welche en bloc. Abstimmung: Sollen die ersten fünf Positionen einzeln gewählt? Angenommen.

Es werden die ersten fünf Positionen einzeln gewählt. Die Kandidatenliste wird geschlossen für Position 1: 15:49

Position 1

• Kandidaten
  • Sebastian Alscher
  • Gregory Engels: Auftritt per Video
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Sebastian: Ja. Bei Gregory ist davon auszugehen, das Video wurde in voller Länge abgespielt.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 16:08
• Der Wahlgang wird geschlossen. 16:09
• 13 Akkreditierte
• 11 abgegebene Stimmen
• 11 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 10 Sebastian Alscher
• 4 Gregory Engels

Sebastian ist gewählt. Sebastian nimmt die Wahl an

Position 2

Die Kandidatenliste wird geschlossen: 16:17

• Vorstellung der Kandidaten
  • Yasmin Schulze
  • Björn Niklas Semrau
  • Markus Demeter
  • Gregory Engels
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Sebastian: Ja. Bei Gregory ist davon auszugehen, das Video wurde in voller Länge abgespielt.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 16:31
• Der Wahlgang wird geschlossen. 16:33
• 13 Akkreditierte
• 12 abgegebene Stimmen
• 12 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 1 Gregory Engels
• 2 Markus
• 3 Björn
• 11 Yasmin

Yasmin ist gewählt. Yasmin nimmt die Wahl an

Position 3

Die Kandidatenliste wird geschlossen: 16:40

• Vorstellung der Kandidaten
  • Jürgen Sampel
  • Björn Niklas Semrau
  • Markus Demeter
  • Gregory Engels
  • Volker Weidmann
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Ja.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 16:49
• Der Wahlgang wird geschlossen. 16:51
• 13 Akkreditierte
• 12 abgegebene Stimmen
• 12 gültige Stimmen
  • 5 Jürgen Sampel
  • 5 Björn Niklas Semrau
  • 7 Markus Demeter
  • 3 Gregory Engels
  • 6 Volker Weidmann

Markus ist gewählt. Markus nimmt die Wahl an

Position 4

Die Kandidierendenliste wird geschlossen: 16:56

• Vorstellung der Kandidaten
  • Jürgen Sampel
  • Carsten Baums
  • Björn Niklas Semrau
  • Gregory Engels
  • Thorsten George
  • Volker Weidmann
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Ja.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 17:03
• Der Wahlgang wird geschlossen. 17:05
• 13 Akkreditierte
• 11 abgegebene Stimmen
• 11 gültige Stimmen
  • 3 Jürgen Sampel
  • 3 Carsten Baums
  • 6 Björn Niklas Semrau
  • 2 Gregory Engels
  • 3 Thorsten George
  • 6 Volker Weidmann
• Kandidat Volker zieht zurück, eine Stichwahl wird vermieden.

Björn ist gewählt. Björn nimmt die Wahl an

Position 5

Die Kandidierendenliste wird geschlossen: 17:10

• Vorstellung der Kandidaten
  • Jürgen Sampel
  • Carsten Baums
  • Gregory Engels
  • Thorsten George
  • Volker Weidmann
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Ja.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 17:14
• Der Wahlgang wird geschlossen. 17:16
• 13 Akkreditierte
• 12 abgegebene Stimmen
• 12 gültige Stimmen
  • 4 Jürgen Sampel
  • 5 Carsten Baums
  • 4 Gregory Engels
  • 6 Thorsten George
  • 7 Volker Weidmann

Volker ist gewählt. Volker nimmt die Wahl an

Positionen 6 und folgende

Die Kandidierendenliste wird geschlossen: 17:23

• Vorstellung der Kandidaten
  • Jürgen Sampel
  • Helmut Eisenkolb
  • Carsten Baums
  • Gregory Engels
  • Thorsten George
  • Stefan Schulz
  • Knut Bänsch
• Frage: Hatten die Kandidaten genügend Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen? Ja.
• Fragerunde
• Das Wahlverfahren wird vorgestellt.
  • es gibt bei jedem Kandidaten ein ja/nein-Feld
  • und es gibt bei jedem Kandidaten ein Feld für die Gewichtung der Stimme.
  • Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 17:33
• Der Wahlgang wird geschlossen. 17:36
• 12 Akkreditierte
• 11 abgegebene Stimmen
• 11 gültige Stimmen
• Ja-Stimmen: alle 7 Kandidaten sind über das Quorum
• Gewichtung
  • 34 Jürgen Sampel
  • 30 Thorsten George
  • 29 Stefan Schulz
  • 24 Helmut Eisenkolb (10 ja)
  • 24 Carsten Baums (9 ja)
  • 24 Gregory Engels (8 ja)
  • 15 Knut Bänsch

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Abstimmung über die Gesamtliste

1. Sebastian Alscher
2. Yasmin Schulze
3. Markus Demeter
4. Björn Niklas Semrau
5. Volker Weidmann
6. Jürgen Sampel
7. Thorsten George
8. Stefan Schulz
9. Helmut Eisenkolb
10. Carsten Baums
11. Gregory Engels
12. Knut Bänsch

• Das Wahlverfahren wird vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
• Der Wahlgang wird eröffnet. 17:53
• Der Wahlgang wird geschlossen. 17:56

• 12 Akkreditierte
• 9 abgegebene Stimmen
  • 0 nein
  • 9 ja

Damit wurde die Liste bestätigt

TOP 8: Wahl der Vertrauensperson inkl. Stellvertretung und Ersatz

• Die Versammlungsleitung erklärt die Ämter
• Wahl der Vertrauensperson
  • Kandidaten Vertrauensperson: Jutta Dietrich, Holger Hofmann
  • Abstimmung Vertrauensperson: Jutta Dietrich ist Vertrauensperson
• Wahl der Stellvertretenden Vertrauensperson
  • Kandidaten Stellvertretende Vertrauensperson: Pawel Borodan, Holger Hofmann
  • Abstimmung Stellvertretende Vertrauensperson: Holger Hofmann ist Stellvertretende Vertrauensperson
• Wahl der Ersatzperson der Vertrauensperson
  • Kandidaten Ersatzperson der Vertrauensperson: Pawel Borodan, Lothar Krauß
  • Abstimmung Ersatzperson der Vertrauensperson: Lothar Krauß ist Ersatzperson der Vertrauensperson
• Wahl der Ersatzperson der Stellvertretenden Vertrauensperson
  • Kandidaten Ersatzperson der Stellvertretenden Vertrauensperson: Pawel Borodan
  • Abstimmung Ersatzperson der Stellvertretenden Vertrauensperson: Pawel Borodan ist Ersatzperson der Vertrauensperson

TOP 9: Bestimmung der Zeugen

• Die Versammlungsleitung erklärt die Funktion
• Kandidaten: Volker Weidmann, Jürgen Sampel
• Abstimmung: Beide benannt.

TOP 10: Sonstiges

Allgemeiner Ausdruck der Zufriedenheit

TOP 11: Schlussworte und Schließen der Versammlung

• Schlusswort des Vorsitzenden
• Schlusswort des Bundesgeneralsekretärs

Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 18:14