HE:Landesparteitage/2022.1/LPT-Protokoll

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Protokoll des Landesparteitags 2022.1 am 5. November in Bad Homburg

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 10:27

TOP 1: Versammlungsämter und Formalien (10:27)

• Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
  • Lothar Krauß wird als Versammlungsleiter gewählt.
  • Lothar ernennt Schoresch als Assistenten der Versammlungsleitung.
  • Sebastian wird als Protokollführer gewählt
  • Wahlleitung: Vorschlag dies in Personeneinheit mit der Versammlungsleitung zu machen. Einstimmig angenommen.

• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Information, dass es eine Audio-Aufzeichnung gibt. Bei Fragen und Wünschen gerne melden.
• Abstimmung über die Tagesordnung
  • Lothar erklärt die Tagesordnung
  • TO einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • Lothar erklärt die Wahl- und Geschäftsordnung und das Wahlverfahren
  • eindeutig angenommen.
  • Hinweis auf die Wahlkarten und deren Verwendung

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden (10:33)

Der Generalsekretär berichtet über den Umgang mit den Anträgen bei den letzten Parteitagen. Auflösungen sowie Wiederaufleben von Kreisverbänden.

TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4(8) der Landessatzung bezogen wurden. (10:34)

Keine VMBs, die einer Zustimmung bedürfen.

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands (10:35)

• Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
• Bericht des Datenschutzbeauftragten (10:59)
• Bericht der Rechnungsprüfer (11:01)
  • Rechnungsprüfer ist aktuell noch im Stau, kommt gleich.

GO-Antrag auf Vorziehen des TOP5 und weiterer Anträge bis zur Anwesenheit der Rechnungsprüfer: angenommen

• Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen (11:02)

• Keine

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt (11:03)

• SÄA: Anpassung der Nummerierung in der Satzung

GO-Antrag auf Änderung des Antrags: Einfügen einer Ziffer 11a anstatt kompletter Neunummerierung - angenommen

• • wird ans Ende verschoben
• SÄA: Ordnungsmaßnahmen Untergliederungen
  • Antragsvorstellung und ausführliche Diskussion
  • Antragsteller zieht zurück und ermutigt nicht zu übernehmen. Hier scheint noch Diskussionsbedarf.

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm (11:22)

• Krisensichere Demokratie - existierende Technik nutzen
  • Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
  • Meinungsbild: positiv
  • Diskussion
  • Abstimmung: angenommen

Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten

Wiederaufnahme um 11:47

• Bericht der Rechnungsprüfer (11:49)
• Vorstand ist einstimmig entlastet.

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

Ein Meinungsbild wird eingeholt: Wer kann sich vorstellen, auf die jeweilige Position im Landesvorstand zu kandidieren. ABstimmung: Die Versammlung möchte das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden besetzen: positiv Die Versammlung möchte das Amt des politischen Geschäftsführers besetzen: positiv Die Versammlung möchte den Vorstand mit Beisitzern besetzen: positiv

Abstimmung über die Redezeit bei den Kandidaturen:

• 5 Minuten versus 10 Minuten: 5 Minuten
• 5 Minuten: angenommen.

Die Kandidierendenlisten für alle Vorstandsämter werden geöffnet.

6.1 Vorsitz

• Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
• Kandidatenvorstellung Sebastian Alscher
• Fragen
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 12:06
• Der Wahlgang ist geschlossen 12:10
• 13 gültige Stimmen
• 3 Nein-Stimmen
• 10 Ja-Stimmen

Sebastian ist gewählt.

6.2 Stellvertretender Vorsitz

• Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
• Kandidatenvorstellung Stefan Schulz durch Sebastian Alscher
• Fragen
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 12:20
• Der Wahlgang ist geschlossen 12:24
• 14 gültige Stimmen
• 2 Enthaltungen
• 2 Nein-Stimmen
• 10 Ja-Stimmen

Stefan ist gewählt.

6.3 Politische Geschäftsführung

• Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
• Kandidatenvorstellung Yasmin Schulze
• Fragen
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 12:32
• Der Wahlgang ist geschlossen 12:35
• 13 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 2 Nein-Stimmen
• 11 Ja-Stimmen

Yasmin ist gewählt.

6.4 Landesschatzmeisterei

• Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
• Kandidatenvorstellung Jutta Dietrich
• Fragen
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 12:41
• Der Wahlgang ist geschlossen 12:34
• 13 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 2 Nein-Stimmen
• 11 Ja-Stimmen

Jutta ist gewählt.

6.5 Generalsekretariat

• Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
• Kandidatenvorstellung Volker Weidmann
• Fragen
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 12:48
• Der Wahlgang ist geschlossen 12:52
• 14 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 0 Nein-Stimmen
• 14 Ja-Stimmen

Volker ist gewählt.

Unterbrechung bis 13:30

Wiederaufnahme der Versammlung

Die Wahlleitung ernennt Stefan Erdmann als Assistenten. Keine Gegenrede.

6.6 ggf. Beisitzer

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren? Positiv mit vielen Enthaltungen.

• Abstimmung: Wieviele Beisitzer wollen wir wählen? 2 werden vorgeschlagen
• einstimmig angenommen.
• Die Kandidierendenliste wird geöffnet (13:42)
• Die Kandidierendenliste wird geschlossen (13:44)
• Kandidaten: Christian Dersch, Jürgen Sampel
• Kandidatenvorstellung Christian Dersch
• Fragen
• Kandidatenvorstellung Jürgen Sampel
• Fragen
• Vorstellung des Wahlverfahrens durch Zustimmung
• 15 Akkreditierte
• Der Wahlgang ist eröffnet 13:48
• Der Wahlgang ist geschlossen 13:51
• 14 gültige Stimmen
• keine Enthaltungen
• 14 Christian Dersch
• 14 Jürgen Sampel

Christian und Jürgen nehmen die Wahl an

TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht (13:53)

• 7.1 Schiedsrichter
  • keine Kandidaten verfügbar
• 7.2 Ersatzschiedsrichter
  • keine Kandidaten verfügbar

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer (13:55)

• Kandidaten: Carsten Baums, Gregory Engels, Helmut Eisenkolb
• Kandidatenvorstellungen, Fragerunde
• Abstimmung Carsten: angenommen
• Abstimmung Gregory: angenommen
• Abstimmung Helmut: angenommen

TOP 11: Sonstige Anträge

Antrag SÄA-001: Wiedervorlage Anpassung der Nummerierung

• Antragstext wurde angepasst.
• Abstimmung: angenommen

Antrag SoA-001: Unterstützung der Piratenaktion in Lützerath

• Fragen
• Diskussion
• Schlussworte
• Dankesworte der Versammlungsleitung zu der gesitteten Diskussion

GO-Antrag: Einfügen eines Tagesordnungspunktes: Durchführen eines VMB zu dem Antrag - angenommen

• Diskussion zu einer möglichen Durchführung eines VMB

• Ergebnis: Christian zieht den Antrag zurück, der Landesvorstand wird ein VMB zu diesem Thema ausrichten, um ein breiter getragenes Ergebnis zu erhalten.

Antrag POS-001: Solidarität mit den Protesten im Iran

• Antragsvorstellung
• Meinungsbild: eindeutig positiv
• Verständnisfragen
• Diskussion
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag SoA-002: Budget „OpenAntrag“ streichen

• Antragsvorstellung
• Meinungsbild: eindeutig positiv
• Verständnisfragen
• Diskussion
• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 12: Sonstiges (14:42)

• Redebeitrag Mitja, Vorsitzender des Landesverbands der Klimaliste
• Redebeitrag Stefan Erstmann, Bundesgeneralsekretär

• Schlussworte des neugewählten Vorsitzenden

Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung um 14:53